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DBSV-Stellungnahme zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der EU-Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/dbsv-stellungnahme-zur-koordinierung-bestimmter-rechts-und-verwaltungsvorschriften-der-eu-mitgliedstaaten-ueber-die-bereitstellu.html

Vollständiger Titel: „Stellungnahme des DBSV vom 14.07.2016 zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste im …
Insbesondere gibt es seitens des Europäischen Parlaments Bestrebungen dahingehend

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Regelung des sozialen Entschädigungsrechts vom 30.11.2018 (SER) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/SER.html

Mit dem vorgelegten Referentenentwurf soll das soziale Entschädigungsrecht in einem SGB XIV völlig neu strukturiert und geregelt werden. Der DBSV kann nachvollziehen, dass eine rechtliche Weiterentwicklung des sozialen Entschädigungsrechts aufgrund aktueller Entwicklungen angezeigt ist. Allerdings dürfen notwendige …
Zudem gibt er zu bedenken, dass das Bundesversorgungsgesetz eine wichtige Leitfunktion

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