Die Volkskammer beschließt ein neues Wahlgesetz: Das Parlament wird von 500 auf 400 Mitglieder verkleinert; die Wahlen sollen frei, allgemein, gleich, direkt und geheim sein.
Eine Sperrklausel, wie die Fünf-Prozent-Hürde in der Bundesrepublik Deutschland, gibt
Vorläufer der Treuhandanstalt entsteht: Der DDR-Ministerrat beschließt, alle Kombinate und volkseigenen Betriebe in Kapitalgesellschaften umzuwandeln.
Zugleich gibt es aus den Reihen der Oppositionsgruppe „Demokratie jetzt“ Vorschläge
Ihr interessiert euch für Europa? Ihr wollt Politikerinnen und Politikern auf den Zahn fühlen? Ihr wollt mehr über die Europäische Union wissen? Beim „EU-Projekttag an Schulen“ könnt ihr gemeinsam mit euren Lehrern Politiker an eure Schule bringen.
Den EU-Projekttag gibt es seit 2007.
Was ist der häufigste Geldschein? Wie viele Menschen nutzen den Euro? Was mache ich, wenn ich noch DM zu Hause habe? Zehn Fakten zum Euro.
Daneben gibt es auch noch zwei passive Euronutzer.
Der Bundes-Kanzler bestimmt die Richt-Linien der Regierungs-Politik.Er bestimmt was die Bundes-Regierung tun soll. Welche Aufgaben angegangen werden sollen.
Wenn es keine Mehrheit für den Bundes-Kanzler gibt passiert folgendes: Der Bundes-Kanzler
Digitale Technologien verändern stetig den Alltag – die Art zu kommunizieren, unsere Lebens- und Arbeitsweise. Die EU macht uns fit für diesen digitalen Wandel.
Eine Ausnahme gibt es für Polizei und Sicherheitsbehörden, um bestimmte Straftaten
Frieden, Wohlstand, starke Gemeinschaft. Im Alltag vergessen wir schnell die Vorteile der EU. Doch wie sähe unser Leben ohne die Europäische Union aus?
Es gibt laut Schengener Grenzkodex Ausnahmefälle, in denen Grenzkontrollen wiedereingeführt
Genscher und Schewardnadse treffen sich in Genf: Die Außenminister der Bundesrepublik und der Sowjetunion kommen in Genf zusammen, um über Bedingungen und Hindernisse der deutschen Einheit zu sprechen.
Mai 1990, gibt Gorbatschow beim Gipfelgespräch mit US-Präsident George Bush sen.
Wir wollen die Chancen der Digitalisierung für Wirtschaft und Gesellschaft nutzen, unseren Staat modernisieren und die digitale Souveränität der Bürgerinnen und Bürger stärken. Wir unterstützen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dabei, sich auf die Veränderungen am Arbeitsmarkt insbesondere durch die Digitalisierung einzustellen.
Der neu gegründete Digitalrat gibt der Bundesregierung als unabhängiger Kreis von
In Bonn treffen sich Regierungsvertreter aus Frankreich und Deutschland zu ihren regelmäßigen Regierungskonsultationen. Die Veränderungen in Osteuropa und der DDR bestimmen diesmal das Treffen.
Auch die Situation in der Sowjetunion sei schwierig, gibt Kohl zu bedenken.
