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Die GRÜNEN im Landtag sind froh, dass es im Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat gelungen ist, einen mehrheitsfähigen Kompromiss bei der Erbschaftsteuer zu finden. Der Gesetzesbeschluss, der im Bundesrat zur Abstimmung stand, ist das Ergebnis eines im Vermittlungsausschuss gefundenen Kompromisses zwischen weit auseinander liegenden politischen Positionen. Bei den Beratungen konnte es deshalb nicht länger um die Durchsetzung von Maximalforderungen gehen, sondern maßgeblich um die Erarbeitung eines Regelwerks entlang der Leitlinien des Bundesverfassungsgerichts, das den Unternehmen Rechtssicherheit verschafft und die Erbschaftsteuer als wichtige Einnahmequelle der Länder erhält.
Argumente Termine Suche Inhalt 18.10.2016 Erbschaftsteuer: Kompromiss gibt

Garantie einer flächendeckenden politischen Vertretung für Migrant*innen – das gibt
Garantie einer flächendeckenden politischen Vertretung für Migrant*innen – das gibt

Es gibt in Hessen ein großes Potenzial, das aus unterschiedlichen Gründen bisher – So gibt es gut gebildete Migranten, deren Berufsabschlüsse nicht anerkannt werden
Nach Auffassung der GRÜNEN gibt es in Hessen ein großes Potenzial, das aus unterschiedlichen

Es gibt in Hessen ein großes Potenzial, das aus unterschiedlichen Gründen bisher – So gibt es gut gebildete Migranten, deren Berufsabschlüsse nicht anerkannt werden
Nach Auffassung der GRÜNEN gibt es in Hessen ein großes Potenzial, das aus unterschiedlichen

Die GRÜNEN im Landtag sind froh, dass es im Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat gelungen ist, einen mehrheitsfähigen Kompromiss bei der Erbschaftsteuer zu finden. „Die Erbschaftssteuer ist für die Landeshaushalte eine wichtige Einnahmequelle“, erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sigrid Erfurth. „Wenn das Bundesverfassungsgericht sie ausgesetzt hätte, wäre das aber nicht […]
Argumente Termine Suche Inhalt 14.10.2016 Erbschaftsteuer: Kompromiss gibt

Wir stellen in Hessen weiter Rekordsummen für den sozialen Zusammenhalt zur Verfügung. Mit dem bundesweit einzigartigen hessischen Sozialbudget unterstützen wir die soziale Infrastruktur von Vereinen, Verbänden und Initiativen mit inzwischen 134 Millionen Euro. Davon profitieren etwa Frauenhäuser, das Zukunftsprogramm Geburtshilfe zur Sicherung der Hebammenversorgung, die Sprachförderung im Kindergartenalter, die medizinische Versorgung im ländlichen Bereich und das Integrationsprogramm WIR.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 25.07.2023 Hessen gibt

„Weder gibt es einen Plan bis wann Schwarz-Gelb wie viele echte Ganztagsschulen schaffen – will, noch gibt es auch nur einen Ansatz, wie das drängende Betreuungsproblem der
„Weder gibt es einen Plan bis wann Schwarz-Gelb wie viele echte Ganztagsschulen schaffen

„Weder gibt es einen Plan bis wann Schwarz-Gelb wie viele echte Ganztagsschulen schaffen – will, noch gibt es auch nur einen Ansatz, wie das drängende Betreuungsproblem der
„Weder gibt es einen Plan bis wann Schwarz-Gelb wie viele echte Ganztagsschulen schaffen

Wir stellen in Hessen weiter Rekordsummen für den sozialen Zusammenhalt zur Verfügung. Mit dem bundesweit einzigartigen hessischen Sozialbudget unterstützen wir die soziale Infrastruktur von Vereinen, Verbänden und Initiativen mit inzwischen 134 Millionen Euro. Davon profitieren etwa Frauenhäuser, das Zukunftsprogramm Geburtshilfe zur Sicherung der Hebammenversorgung, die Sprachförderung im Kindergartenalter, die medizinische Versorgung im ländlichen Bereich und das Integrationsprogramm WIR.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 25.07.2023 Hessen gibt

Die Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Sebastian Schaub und der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner der GRÜNEN erklären:   „Die Entscheidung der CDU ist völlig unverständlich. Schwarz-grün hat Hessen in den vergangenen zehn Jahren erfolgreich, verlässlich und vertrauensvoll regiert. Dieser Kurs kam an, es gab bei der Landtagswahl keine Wechselstimmung. Auch für die kommenden fünf Jahre hätten wir […]
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 10.11.2023 Es gibt