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VorlesenEuropa ist nach Überzeugung von EU-Kommissar Günther Oettinger der Kontinent auf der Welt, der die globalen Maßstäbe für Freiheit und Freizügigkeit setzt. Angesichts vielfältiger Konflikte in aller Welt und nationalistischer Tendenzen in Europa rief Oettinger die Deutschen und Europäer bei einer Grundsatzrede bei der Bertelsmann Stiftung in Berlin dazu auf, „wahrnehmbar und überzeugend“ für die Werteordnung der EU mit parlamentarischer Demokratie, sozialer Marktwirtschaft, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, Meinungs- und Presse-, Glaubens- und Religionsfreiheit einzutreten.
„Jetzt erleben wir, dass es auch andere Ordnungen und Unordnungen gibt“, betonte

VorlesenDie Arbeit der GrenzInfoPunkte (GIP) wird fortgesetzt. Niedersachsens Europa- und Regionalministerin Birgit Honé unterzeichnete am Freitag eine Finanzierungszusage des Landes. Niedersachsen wird sich mit etwa 160 000 Euro pro Jahr an dem Projekt beteiligen. Damit ist die Arbeit der GIP zunächst bis 2023 abgesichert.
Außerdem gibt es für die südliche Grenzregion in Niedersachsen noch einen weiteren

VorlesenMargrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, hat am Montag (1. März) in Berlin betont, wie dringlich neue Regeln für die großen digitalen Plattformen sind. Bei der von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier moderierten Veranstaltungsreihe „Forum Bellevue“ sagte sie: „Digitale Plattformen dürfen unseren öffentlichen Raum nicht privatisieren, sodass jeder nur noch seine eigene Realität wahrnimmt. Das führt zu einer Erosion der Demokratie.“ Sie machte sich dafür stark, dass die EU eine Vorreiterrolle übernimmt: „Wir brauchen einheitliche europäische Regeln und keinen Flickenteppich.“ In einem nächsten Schritt gebe es dadurch eine Chance für eine globale Lösung.
„Wir können große Hoffnung in Europa setzen, denn dort gibt es die Expertise, den

VorlesenMit einem neuen Projekt wollen die fünf Städte des südniedersächsischen Fachwerk5Ecks Duderstadt, Einbeck, Hann. Münden, Northeim und Osterode am Harz neuen Wohnraum in Altstädten schaffen. Niedersachsens Regionalministerin Birgit Honé übergab am (heutigen) Mittwoch in Northeim einen Förderbescheid über 143 160 Euro für das Projekt „Wohnen in der Altstadt – Reaktivierung im Bestand des Fachwerk5Ecks“ aus dem Programm „Zukunftsräume“.
Es gibt einen Kümmerer, einen Koordinator, der die Hauseigentümer auf diesem Weg

VorlesenDie Debatte zur Lage der Union findet am Mittwoch, den 12. September um 9 Uhr statt. Hier erfahren Sie, wie Sie die wichtigste Plenardebatte des Jahres online verfolgen und in den sozialen Medien mitdiskutieren können.
Twitter Live-Updates zur Debatte in Ihrer Sprache gibt es auch auf Twitter.

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Zudem gibt es Unterrichtsmaterialien über das Europäische Parlament (EP) zum Download

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Dienstag) die Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten zur Finanzierung gemeinsamer Projekte in der Verteidigungsindustrie eingeleitet. Nach Rücksprache mit den Mitgliedstaaten wird die Kommission in einigen Wochen das erste Arbeitsprogramm zur Kofinanzierung gemeinsamer Industrievorhaben im Verteidigungsbereich aus dem EU-Haushalt für den Zeitraum 2019-2020 annehmen. Dann die ersten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht.
Für bestimmte Hubschrauberprogramme gibt es in Europa mehr Hubschraubertypen als

VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag zu TOP 27 – Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen – Drs. 18/1844 – Zeitumstellung abschaffen – Bürgerwillen umsetzen“
Denn es gibt uns hier im Landtag die Gelegenheit, über ein für viele Bürgerinnen

VorlesenInfolge eines EU-weiten Screenings („Sweep“) von Websites haben Onlineplattformen Millionen von falschen und betrügerischen Inhalten entfernt oder blockiert. Die Europäische Kommission hatte das Screening Ende April angestoßen, um irreführende Inhalte, die gegen die EU-Verbraucherregeln verstoßen, zu identifizieren und zu beseitigen. Durchgeführt wurden die Kontrollen von den im Netz für die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPC) zusammengeschlossenen Behörden.
Inmitten einer globalen Pandemie müssen sich die Verbraucher dessen bewusst sein – es gibt

VorlesenDas Europäische Parlament ganz anders erleben mit einem virtuellen Trip mitten ins Entscheidungszentrum der Europäischen Union: Dies bietet das europaweit einzigartige Projekt „VR EUROPE – LET’S VOTE!“, das das EIZ Niedersachsen am Mittwoch in Hannover vorstellte. Das Projekt entstand in Zusammenarbeit mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments und der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen und soll insbesondere technikinteressierte Jugendliche zur Teilnahme an der Europawahl 2019 motivieren.
So gibt es einen spannenden und faszinierenden Besuch im Europäischen Parlament,