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Coronavirus: EU-Kommission und Mitgliedstaaten in enger Abstimmung – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission beobachtet in enger Abstimmung mit den EU-Staaten die Ausbreitung des Coronavirus. Sie steht dabei sowohl mit der Weltgesundheitsorganisation als auch dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten in Stockholm in Kontakt. Gestern haben sich die EU-Staaten im Ausschuss für Gesundheitssicherheit über den Stand ihrer Vorbereitungen und koordinierte Reaktionen ausgetauscht. Morgen werden EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides und Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement, in der wöchentlichen Sitzung der EU-Kommission über den Stand der Dinge berichten. Für Donnerstag ist eine Pressekonferenz beider Kommissare geplant, Details folgen.
Bisher gibt es nur wenige Informationen über die epidemiologischen und klinischen

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Bericht elektronische Behördendienste: Deutschland im Mittelfeld – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/bericht-elektronische-behoerdendienste-deutschland-im-mittelfeld/

VorlesenSpitzenreiter bei den digitalen öffentlichen Diensten sind Malta, Estland und Österreich, gefolgt von Lettland, Litauen und Finnland. Deutschland nutzt die Möglichkeiten der Informations- und Kommunikationstechnologien bei elektronischen Behördendiensten noch nicht ausreichend und belegt nur einen Platz im Mittelfeld. Der aktuelle Bericht der Kommission über die Nutzung elektronischer Behördendienste untersucht den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien in der öffentlichen Verwaltung, die grenzüberschreitende Interoperabilität und digitale Interaktion zwischen Verwaltungen, Bürgern und Unternehmen in den EU-Mitgliedstaaten und acht Nicht-EU-Ländern.
Der e-Government-Bericht, den es seit 2002 gibt, bildet eine wichtige Grundlage für

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Bilanz zu Erasmus für Jungunternehmer: 10.000 junge Menschen haben bereits von Arbeitserfahrungen im Ausland profitiert – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/bilanz-zu-erasmus-fuer-jungunternehmer-10-000-junge-menschen-haben-bereits-von-arbeitserfahrungen-im-ausland-profitiert/

VorlesenDas Programm Erasmus für Jungunternehmer (EYE) hat am Montag (6. Dezember) einen wichtigen Meilenstein erreicht: 10.000 junge Unternehmerinnen und Unternehmer konnten dank des Programms Erfahrungen bei einem Gastunternehmer in einem anderen Land sammeln.
und ein Beweis dafür, dass es in Europa eine Fülle von talentierten Unternehmern gibt

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Verbot biometrischer Massenüberwachung: Kommission registriert neue Bürgerinitiative – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/verbot-biometrischer-massenueberwachung-kommission-registriert-neue-buergerinitiative/

VorlesenDie Europäische Kommission hat Donnerstag (7. Januar) beschlossen, die Europäische Bürgerinitiative „Zivilgesellschaftliche Initiative für ein Verbot biometrischer Massenüberwachung“ zu registrieren. Die Organisatoren der Bürgerinitiative fordern die Kommission auf, einen Rechtsakt vorzuschlagen, „um die wahllose und willkürliche Verwendung biometrischer Daten dauerhaft zu beenden“. Nach Auffassung der Kommission hat die Initiative die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt und ist somit rechtlich zulässig. Eine inhaltliche Prüfung der Initiative hat die Kommission zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht vorgenommen.
Europäische Bürgerinitiative wurde mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt und gibt

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Fünf Preise für EU-geförderte Filme auf dem Filmfest von Venedig – EIZ Niedersachsen

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VorlesenFünf vom EU-Programm MEDIA-geförderte Filme wurden bei den 76. Filmfestspielen in Venedig ausgezeichnet. Der Silberne Löwe für den besten Regisseur wurde Roy Andersson für „About Endlessness“ (Schweden, Deutschland, Norwegen) verliehen. Das „Coupe Volpi“ für den besten Schauspieler wurde an Luca Marinelli für seine Rolle in „Martin Eden“ (Italien, Frankreich) verliehen. MEDIA ist das Förderprogramm der EU für die europäische Film- und audiovisuelle Industrie.
Es gibt außerdem Förderschienen für Trainingsinitativen, Filmfestivals, Filmmärkte

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Rede von Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung zu TOP 58 „Eine Wasserstoffstrategie für ein klimaneutrales Europa“ – EIZ Niedersachsen

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VorlesenRede von Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung zu TOP 58 „Eine Wasserstoffstrategie für ein klimaneutrales Europa“
Wir haben eine nationale Wasserstoffstrategie, es gibt auch regionalen Pläne wie

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EU-Richtlinie soll angemessene Mindestlöhne in allen Mitgliedstaaten sicherstellen – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Kommission hat heute (Mittwoch) eine EU-Richtlinie vorgeschlagen, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch angemessene Mindestlöhne schützen und ihnen am Ort ihrer Arbeit einen angemessenen Lebensstandard ermöglichen soll. Mindestlöhne in angemessener Höhe haben nicht nur eine positive soziale Wirkung. Sie bringen auch umfassende wirtschaftliche Vorteile mit sich, da sie die Lohnungleichheit verringern, zur Stützung der Binnennachfrage beitragen und die Arbeitsanreize stärken. Angemessene Mindestlöhne können auch das geschlechtsspezifische Lohngefälle verringern, da mehr Frauen als Männer einen Mindestlohn erhalten. Durch die Gewährleistung eines fairen Wettbewerbs würde die vorgeschlagene Richtlinie außerdem jene Arbeitgeber schützen, die angemessene Löhne zahlen.
Achtung der nationalen Zuständigkeiten und Traditionen In allen EU-Mitgliedstaaten gibt

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Kampf gegen Geldwäsche: Neue EU-Regeln zur Ein- und Ausfuhr von Bargeld treten in Kraft – EIZ Niedersachsen

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VorlesenAm 3. Juni (Donnerstag) treten neue Regeln zur Kontrolle von Bargeld bei der Ein- und Ausfuhr aus der EU in Kraft. Ziel ist es, Geldwäsche zu bekämpfen und Terrorismusfinanzierungen zu unterbinden. Zu diesem Zweck sind alle Reisenden dazu verpflichtet, eine Bargelderklärung auszufüllen, wenn sie 10.000 Euro oder mehr in Bargeld oder anderen Zahlungsmitteln mit sich führen, wie Reisechecks oder Schuldscheine. Im Post-, Fracht- oder Kurierverkehr kann die Zollbehörde eine Offenlegungserklärung für Barmittel verlangen.
Gibt es Hinweise darauf, dass Bargeld mit kriminellen Aktivitäten in Verbindung gebracht

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Innenkommissarin Johansson in Berlin: „Debatte um Migrationspolitik entdramatisieren“ – EIZ Niedersachsen

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VorlesenEU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat bei politischen Gesprächen in Berlin unter anderem mit Bundesinnenminister Horst Seehofer über das neue Asyl- und Migrationspaket der EU gesprochen. „Ich denke, es ist wichtig, die Debatte um die Migrationspolitik zu entdramatisieren, pragmatischer und nüchterner zu agieren, sich hinzusetzen und wirklich den Details zu widmen und Kompromisse zu finden, mit denen man auch arbeiten kann“, sagte Johansson am Dienstagmorgen im Deutschlandfunk. Im Bundestag sprach Johansson über Instrumente im Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern im Internet. Zudem nahm sie am mehrtägigen Weltgesundheitsgipfel teil, bei dem sie über Gesundheit von Migranten und Flüchtlingen sprach.
helfen, sie zu retten – und das ist die einzig menschliche Reaktion, die es darauf gibt

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15.000 Gewinner von DiscoverEU-Reisepass stehen fest – EIZ Niedersachsen

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VorlesenAn der ersten Runde der von der EU-Kommission ins Leben gerufenen Initiative DiscoverEU haben über 100.000 Jugendliche aus allen Mitgliedstaaten teilgenommen. 15.000 von ihnen haben gewonnen und können mit den DiscoverEU-Reisepässe 30 Tage lang ein bis vier Ziele in anderen EU-Ländern besuchen.
für den Fall, dass es mehr Bewerbungen mit richtigen Antworten als Travel-Pässe gibt

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