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#GoEU: Die digitale Messe für junge Menschen mit EU-Weitblick – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDu träumst schon länger von einem Auslandsaufenthalt? Dann informier dich über deine Möglichkeiten! Egal ob du zur Schule gehst, studierst oder noch mitten in deiner Ausbildung steckst: Wir planen mit dir deinen nächsten Aufenthalt in der EU!
Erfahre, welche Möglichkeiten es gibt, Auslandsaufenthalte durch EU-Fördermittel

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EU-Sozialpolitik: Kommission eröffnet Debatte über effizientere Entscheidungsfindung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-sozialpolitik-kommission-eroeffnet-debatte-ueber-effizientere-entscheidungsfindung/

VorlesenDie Kommission hat heute (Dienstag) eine Diskussion über die verstärkte Nutzung der Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit in der Sozialpolitik angestoßen. Damit soll die Entscheidungsfindung dort, wo die EU bereits zuständig ist, zügiger, flexibler und effizienter werden. In den meisten Bereichen der Sozialpolitik, in denen die EU Handlungsbefugnisse hat, wird bereits mit qualifizierter Mehrheit entschieden. Für einige wenige Bereiche gelten jedoch weiterhin Einstimmigkeit unter den EU-Mitgliedstaaten sowie besondere Gesetzgebungsverfahren, bei denen das Europäische Parlament nicht gleichberechtigt mit dem Rat als Mitentscheidungsorgan fungiert.
Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit als auch die Einstimmigkeit der Beschlussfassung gibt

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EU-Japan-Abkommen tritt morgen in Kraft – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-japan-abkommen-tritt-morgen-in-kraft/

VorlesenDas Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) zwischen der EU und Japan tritt morgen (Freitag) in Kraft. Unternehmen und Verbraucher in ganz Europa und Japan können nun von der größten offenen Handelszone der Welt profitieren. Zudem ist es ein starkes Signal gegen Protektionismus.
Es gibt kleinen Unternehmen auf beiden Seiten die Möglichkeit, ihre Geschäftstätigkeit

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Europa hält, was es verspricht: Juncker präsentiert Ideen für eine effizientere Europäische Union – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europa-haelt-was-es-verspricht-juncker-praesentiert-ideen-fuer-eine-effizientere-europaeische-union/

VorlesenVor dem informellen Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) am 23. Februar in Brüssel hat die Europäische Kommission am Mittwoch (14. Februar) eine Reihe praktischer Schritte dargelegt, die die Arbeit der Europäischen Union effizienter machen und die Verbindung zwischen den EU-Spitzen und den europäischen Bürgern verbessern könnten. Die Parteien sollten ihre Spitzenkandidaten für die Europawahlen im Mai 2019 bereits 2018 nominieren.
Es gibt aber eine Reihe von Schritten, mit denen wir unsere Arbeit im Hinblick auf

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Neue EU-Regeln fördern die Reparatur von Waren – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/neue-eu-regeln-foerdern-die-reparatur-von-waren/

VorlesenHeute tritt eine neue EU-Richtlinie zur Förderung der Reparatur von Waren in Kraft. Die neuen Regeln fördern einen nachhaltigen Konsum, sie erleichtern die Reparatur defekter Produkte und ermutigen die Verbraucherinnen und Verbraucher, ihre defekten Produkte zu reparieren, anstatt sie zu ersetzen.
Die neue Richtlinie gibt den Verbrauchern auch ein neues Recht auf eine Verlängerung

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Cyber-Sicherheit: Angriffe werden raffinierter, zielgerichteter und häufiger – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/cyber-sicherheit-angriffe-werden-raffinierter-zielgerichteter-und-haeufiger/

VorlesenDie Agentur der Europäischen Union für Cybersicherheit (ENISA) hat heute (Dienstag) ihren Jahresbericht über Cyber-Bedrohungen im Zeitraum zwischen Januar 2019 und April 2020 veröffentlicht. Der Bericht zeigt, dass Cyber-Angriffe weiter zunehmen. Dabei werden die Angriffe raffinierter und zielgerichteter, sind weiter verbreitet und bleiben häufig unentdeckt. In den meisten Fällen stecken finanzielle Absichten hinter den Attacken. Zudem ist eine Zunahme von Phishing, Spam und gezielten Angriffen in den sozialen Medien zu beobachten.
Es gibt bereits Regeln im Bereich der Cyber-Sicherheit im Rahmen einer neuen Cybersicherheits-Strategie

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Europäischer Haftbefehl: Kommission zieht positive Bilanz – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeischer-haftbefehl-kommission-zieht-positive-bilanz-2/

VorlesenDer Europäische Haftbefehl ist das am häufigsten verwendete EU-Instrument der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen. Über 17.000 Europäische Haftbefehle wurden im Jahr 2017 ausgestellt, die meisten von Deutschland (2.600), wie aus einem heute (Mittwoch) vorgelegten Bericht der EU-Kommission hervorgeht. Auch die Frist bis zur Überstellung der Tatverdächtigen von einem Mitgliedstaat in den anderen hat sich spürbar verkürzt.
Der Europäische Haftbefehl, den es seit 2004 gibt, ist ein wirksames Instrument,

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Kommission leitet öffentliche Konsultation zum EU-Markt für alternative Investmentfonds ein – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-leitet-oeffentliche-konsultation-zum-eu-markt-fuer-alternative-investmentfonds-ein/

VorlesenDie Europäische Kommission befragt Interessengruppen, wie der Markt für alternative Investmentfonds (AIF) in der EU effizienter, effektiver und wettbewerbsfähiger gestaltet werden kann und hat heute (Donnerstag) eine öffentliche Konsultation dazu eingeleitet. Die Konsultation wird Rückmeldungen sammeln, um die allgemeine Funktionsweise und Wettbewerbsfähigkeit der AIF-Branche in der EU zu verbessern und somit zu einem gut funktionierenden Umfeld für Anleger beizutragen und gleichzeitig die Stabilität des gesamten Finanzsystems zu gewährleisten.
Es gibt jedoch einige Bereiche, in denen diese Regeln effizienter gestaltet werden

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Kambodscha: EU leitet Verfahren zur vorübergehenden Aussetzung von Handelspräferenzen ein – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kambodscha-eu-leitet-verfahren-zur-voruebergehenden-aussetzung-von-handelspraeferenzen-ein/

VorlesenDie Europäische Union hat heute (Montag) ein Verfahren zur vorübergehenden Aussetzung von Zollvergünstigungen für Kambodscha zum EU-Markt wegen Missachtung von Menschen- und Arbeitnehmerrechte eingeleitet. Das Verfahren bedeutet nicht, dass die Zollpräferenzen unverzüglich abgeschafft werden, sondern den Beginn einer Phase intensiver Beobachtung und enger Kontakte. Damit will die EU-Kommission die Situation der Menschen vor Ort verbessern.
Mängel bei der Achtung von Menschenrechten und Arbeitnehmerrechten in Kambodscha gibt

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Kommission überweist erste Corona-Aufbauhilfen in Höhe von 800 Millionen Euro an die Mitgliedstaaten – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-ueberweist-erste-corona-aufbauhilfen-in-hoehe-von-800-millionen-euro-an-die-mitgliedstaaten/

VorlesenDie Europäische Kommission hat die ersten Zahlungen in Höhe von 800 Millionen Euro im Rahmen von NextGenerationEU vorgenommen, dem befristeten Konjunkturprogramm für Erholung und Umbau der europäischen Wirtschaft nach der Pandemie. Die Zahlungen gehen an 41 nationale und regionale Programme in 16 Mitgliedstaaten, darunter Deutschland. Neben Deutschland erhalten Frankreich, Griechenland, die Tschechische Republik, Polen, Litauen, Niederlande, Slowakei, Estland, Österreich, Dänemark, Finnland, Bulgarien, Schweden, Portugal und Kroatien Zahlungen aus der Initiative „Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe“ (REACT-EU), die die Mitgliedstaaten bei der Finanzierung von Krisenreaktions- und Wiederaufbaumaßnahmen nach der Coronavirus-Pandemie unterstützt. Die Mittel im Rahmen von REACT-EU stellen zusätzliche Ressourcen für bestehende kohäsionspolitische Programme dar.
Es gibt keine Ex-ante-Konditionalität und auch keine Anforderungen an eine thematische

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