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VorlesenDie Europäische Kommission hat „Bayrisch Blockmalz“ (die Begriffe „Bayrischer Blockmalz“ / „Echt Bayrisch Blockmalz“ / „Aecht Bayrischer Blockmalz“ sind ebenfalls geschützt) in das Register der geschützten geografischen Angaben aufgenommen.
Malzextrakt gibt ihm seinen malzigen Charak­ter.

VorlesenDie EU hat heute (Dienstag) neue humanitäre Hilfe in Höhe von 54,5 Millionen Euro für die Region der Großen Seen in Afrika angekündigt. „In der Region der Großen Seen sind viele Menschen mit Konflikten und Gewalt, Naturkatastrophen sowie wiederholten Ausbrüchen von Epidemien wie Cholera, Masern und der Ebola-Viruskrankheit konfrontiert“, sagte Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement. „Die COVID-19-Pandemie und ihre gesundheitlichen und sozioökonomischen Folgen verschlimmern die humanitäre Situation weiter.“
Ausmaß der humanitären Krise, insbesondere in der Demokratischen Republik Kongo, gibt

VorlesenDer Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, ist heute (Montag) für ein virtuelles Treffen der Außenministerinnen und Außenminister der Europäischen Union und der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (EULAC) in Berlin. Es geht unter anderem um den gemeinsamen Kampf gegen die Pandemie, den Klimawandel und den Artenschutz. Zudem wird über Handelsverträge wie das EU-Mercosur-Abkommen beraten.
In Bezug auf das Mercosur-Abkommen sagte Borrell zum Auftakt des Treffens: „Es gibt

Vorlesen„Niedersachsen für Europa“ ist mit einem eigenen Zelt auf dem Fest „Gemeinsam für Europa“ am (morgigen) Samstag, 11. Mai, auf dem Opernplatz in Hannover vertreten. 110 Tage nach der Gründung präsentiert sich das Bündnis voller Stolz bei dem Fest, das um 12:00 Uhr startet und um 20:00 Uhr enden soll. Daneben möchte das Bündnis weiter über seine Ziele informieren. Stargast im Zelt von „Niedersachsen für Europa“ an diesem Nachmittag ist der Sänger und Komponist Michael Schulte.
Daneben gibt es zahlreiche Informations- und Mitmachangebote.

VorlesenDer Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hat heute (Dienstag) Morgen in seiner Abschiedsrede im Europäischen Parlament in Straßburg über die wichtigsten Ergebnisse seines Mandats gesprochen. „Ich scheide aus dem Amt – nicht betrübt, auch nicht übermäßig glücklich – mit dem Gefühl mich redlich bemüht zu haben. Und wenn alle sich redlich bemühen würden, wäre einiges besser. Ich bin stolz darauf lange Zeit – vor allem in den letzten fünf Jahren – ein kleiner Teil eines größeren Ganzen gewesen zu sein, das wichtiger ist als wir alle.“ Er schloss seine Rede mit den Worten: „Kümmern Sie sich um Europa. Kämpfen Sie mit aller Macht gegen den dummen und hartnäckigen Nationalismus. Es lebe Europa!“
Es gibt heute 60 Kriege weltweit.

VorlesenIm Vorfeld des heute (Donnerstag) in Brüssel stattfindenden EU-Japan Gipfels hat die EU-Kommission festgestellt, dass bestimmte japanische Regeln denen der Verordnung über europäische Marktinfrastrukturen (EMIR) in Bezug auf die Rechts-, Aufsichts- und Durchsetzungsmechanismen für nicht zentral geclearte Derivatgeschäfte (OTC-Derivate) gleichwertig sind.
Marktteilnehmer müssen in Zukunft nur ein einziges Regelwerk beachten und es gibt

VorlesenNach dem Sturz des sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir durch das Militär hat die EU eine rasche Übergabe der Macht an eine Zivilregierung gefordert. Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, sagte gestern Abend (Donnerstag) in ihrer Erklärung, das sudanesische Volk fordere seit Monaten friedlich und entschlossen Veränderungen.
Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union in seiner heutigen Erklärung betonte, gibt

VorlesenDie Hohe Vertreterin Federica Mogherini und die EU-Kommission haben heute (13.06.2018) Elemente für eine umfassende EU-Strategie zur Bekämpfung illegaler Schusswaffen, Kleinwaffen und leichter Waffen vorgeschlagen. Illegale Waffen tragen weltweit zu Terrorismus und Konflikten bei und untergraben so die Bemühungen der EU um humanitäre Hilfe, Entwicklung und Stabilisierung in Teilen ihrer Nachbarschaft und in Afrika.
Die heute vorgelegte gemeinsame Mitteilung gibt Orientierungshilfen für gemeinsame

VorlesenIn Anbetracht der Coronavirus-Pandemie und des derzeitigen Drucks auf die Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten umfassen die monatlichen Entscheidungen zu Vertragsverletzungsverfahren für den Monat April lediglich 104 abgeschlossene Fälle. Die Europäische Kommission schließt Fälle ab, wenn der betreffende Mitgliedstaat in Zusammenarbeit mit der Kommission das Problem gelöst und die Einhaltung des EU-Rechts sichergestellt hat. Darüber hinaus werden die Fristen der im Januar und Februar dieses Jahres eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahren ausnahmsweise verlängert.
Eine Datenbank aller laufenden Vertragsverletzungsverfahren gibt es hier.

VorlesenUm trotz der Lähmung des multilateralen Streitbeilegungssystems in der Welthandelsorganisation (WTO) die Handelsinteressen der EU zu schützen, hat die Europäische Kommission heute (Donnerstag) eine Reform der bestehenden Regeln für handelspolitische Gegenmaßnahmen vorgeschlagen. Dies ist eine unmittelbare Reaktion auf die gestern eingeleitete Blockade des WTO-Berufungsgremiums. Die Reform der WTO und die Wiederherstellung eines gut eingespielten WTO-Systems haben weiterhin oberste Priorität, die heute vorgeschlagenen Maßnahmen bieten jedoch in der Übergangszeit Handlungsspielraum, wenn sich Partner nicht an die Regeln halten. Im Sinne eines noch stärkeren Engagements für die Einhaltung und Durchsetzung der Handelsabkommen der EU hat die Kommission zudem die Funktion des Leitenden Handelsbeauftragten geschaffen.
Nach dem Wegfall des Berufungsgremiums gibt es das verbindliche Streitbeilegungssystem