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DBSV-Stellungnahme zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2016/2102 – Berichtszeitraum 23.12.2021 bis 22.12.2024 – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/stellungnahme-umsetzung-eu-webseitenrichtlinie_bis-22-12-2024.html

Der Deutsche Blinden- und Sehbhindertenverband beteiligte sich  am 30. August 2024 an der Konsultation zur Berichterstattung über die Barrierefreiheit von Webseiten und Apps öffentlicher Stellen in Deutschland an die EU-Kommission. Die Konsultation beinhaltete drei Fragestellungen: Wie schätzt ihre Organisation den …
Angaben dazu, welche Teile bisher nicht barrierefrei sind, welche Gründe es hierfür gibt

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DBSV-Stellungnahme zum Entwurf des GKV-Spitzenverbandes zur Fortschreibung der Produktgruppe 25 des nach § 139 SGB V erlassenen Hilfsmittelverzeichnisses – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/pg25.html

Der DBSV hat zu einem vom GKV-Spitzenverband (Spitzenverband Bund der Krankenkassen) veröffentlichten Entwurf zur Fortschreibung des Hilfsmittelverzeichnisses – Produktgruppe 25 – eine Stellungnahme veröffentlicht. Das Hilfsmittelverzeichnis hat die Aufgabe, die Qualitätsanforderungen an die Hilfsmittel festzulegen, …
Wir weisen insoweit nochmals darauf hin, dass es dringenden Handlungsbedarf gibt,

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Stellungnahme von DBSV und DVBS zum Referentenentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des EU-Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (Barrierefreiheitsgesetz – BFG) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/BFG-RefE.html

Gemeinsam mit dem Deutschen Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf (DVBS) hat der DBSV zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen …
von § 4 des Behindertengleichstellungsgesetzes entsprechen.“ Im deutschen Recht gibt

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DBSV-Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/ges_e_angehoerigen-entlastungsgesetz.html

Der DBSV begrüßt die Gesetzesinitiative ausdrücklich. Das Hauptziel des Gesetzes, die finanzielle Entlastung Angehöriger, ist ein wichtiges Signal, denn Angehörige leisten mit ihrem Engagement bereits einen wesentlichen Beitrag, indem sie häufig die Sozialleistungen für Familienangehörige mit Behinderungen koordinieren …
spezifische Behinderungsgruppen auch überregionale Angebote in ausreichender Anzahl gibt

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