Bundeskanzler Merz sprach im Bundestag über die notwendigen Reformen. Lesen Sie hier die Rede des Kanzlers in der Generaldebatte zum Haushalt 2026.
Die Rede des Kanzlers gilt traditionell als Höhepunkt der Haushaltswoche und gibt
Bereits zum 19. Mal hatte die Bundesregierung alle Bürger zum Tag der offenen Tür eingeladen. Kanzleramt, die 14 beteiligten Ministerien und das Bundespresseamt waren wieder einmal Zuschauermagnete. Am vergangenen Wochenende wurden dort fast 135.000 Besuche gezählt.
Foto 31 von 31 Foto: Bundesregierung/Schacht Und gibt den Besuchern Tipps, woran
Schon seit einigen Jahren steht Deutschland weltweit an der Spitze, wenn es darum geht, erneuerbare Energien zu nutzen. Die Bundeskanzlerin hat die Energiewende eingeläutet.
Es gibt aber auch ein massives technisches Problem: Herkömmliche Hochspannungsleitungen
Für Straßen, Schienen und Wasserwege stehen knapp 270 Milliarden Euro bis 2030 zur Verfügung. „Unser Ziel ist, künftig Staus auf unseren Hauptverkehrsstrecken zu vermeiden“, sagt Verkehrsminister Dobrindt in einem Interview. Es habe eine sehr große Unterstützung durch die Bürgerbeteiligung gegeben. Der neue Bundesverkehrswegeplan enthält mehr als 1.000 Einzelprojekte.
Gibt es damit eine Finanzierungsgarantie für jedes der Vorhaben?
Schwerpunkte der Bundesregierung: Das Ziel der deutschen Außen- und Europapolitik bleibt die Bewahrung eines Friedens in Freiheit und Sicherheit.
der Bewältigung globaler Herausforderungen – in seinem außenpolitischen Handeln gibt
Der Kanzler nahm im Rahmen seines Besuchs in Nordrhein-Westfalen an der Vereidigung von Polizistinnen und Polizisten in Münster teil. Lesen Sie hier die Rede.
Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland, weil es mir auch einmal die Gelegenheit gibt
Der G20 gehören 19 Staaten sowie die EU an. Die G20-Staaten repräsentieren knapp über 80 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP), drei Viertel des Welthandels und rund zwei Drittel der Weltbevölkerung.
So gibt es Arbeitsgruppen zu speziellen Fachthemen und teilweise Ministertreffen.
Aber es gibt auch viele, die es nicht sind – und das Problem müssen wir lösen.
zur Haushaltslage vor dem Deutschen Bundestag am 28. November 2023 in Berlin:
Es gibt keinen Zweifel daran: Dieser Eroberungskrieg auf europäischem Boden schafft
Für mehr Sicherheit: Das Kabinett hat die Nationale Sicherheitsstrategie beschlossen – zum Schutz Deutschlands und seiner Bürgerinnen und Bürger.
„Denn: Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit, keine Stabilität und auch keinen Wohlstand
