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SPD.de: „Kein Land sollte der Hinterhof eines anderen sein“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kein-land-sollte-der-hinterhof-eines-anderen-sein/21/02/2022

Im Ringen um Frieden in Europa sind die Reihen der westlichen Bündnispartner geschlossen. Kanzler Olaf Scholz bekräftigte die Bereitschaft für diplomatischen Lösung, „ohne naiv zu sein“. Denn ein militärischer Übergriff auf die Ukraine würde für Russland hohe Kosten bedeuten. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verweist auf die besondere Rolle Deutschlands im internationalen Bemühen, den Konflikt noch zu entschärfen.
„Und Deutschland spielt dabei eine gewichtige und vor allem vernünftige Rolle.“ Insbesondere

SPD.de: „Kein Land sollte der Hinterhof eines anderen sein“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kein-land-sollte-der-hinterhof-eines-anderen-sein/21/02/2022/

Im Ringen um Frieden in Europa sind die Reihen der westlichen Bündnispartner geschlossen. Kanzler Olaf Scholz bekräftigte die Bereitschaft für diplomatischen Lösung, „ohne naiv zu sein“. Denn ein militärischer Übergriff auf die Ukraine würde für Russland hohe Kosten bedeuten. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verweist auf die besondere Rolle Deutschlands im internationalen Bemühen, den Konflikt noch zu entschärfen.
„Und Deutschland spielt dabei eine gewichtige und vor allem vernünftige Rolle.“ Insbesondere

SPD.de: Harte Regeln gegen globalen Steuerbetrug

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/harte-regeln-gegen-globalen-steuerbetrug/11/04/2016

Die Panama-Papiere zeigen, dass die Bekämpfung von Steuerbetrug, Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ganz oben auf die politische Agenda gehört. Ein Namensbeitrag des SPD-Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel, des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Carsten Schneider und des NRW-Finanzministers Norbert Walter-Borjans. Erschienen am Montag, 11. April 2016, in der FAZ.
Natürlich hat Europa eine gewichtige Rolle.

SPD.de: Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-sicherheit-und-respekt/06/02/2019

SPD-Chefin Andrea Nahles will den Sozialstaat fit für die Zukunft machen. Nahles geht es um „Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit“. Das Ziel: Ein Sozialstaat, der den Menschen, ihrer Lebensleistung und den aktuellen Herausforderungen gerecht wird. Ein Staat, der mehr soziale Sicherheit gibt als bisher.
„Das Grundprinzip des Förderns und Forderns bleibt erhalten – aber die Gewichtung

SPD.de: Wie wir die Demokratie im Netz verteidigen können

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-wir-die-demokratie-im-netz-verteidigen-koennen/26/11/2018

Noch vor wenigen Jahren weckte der Arabische Frühling die Hoffnung, das Internet sei ein Motor für die Demokratie. Der Begriff der Facebook-Revolution machte schnell die Runde. Die sozialen Netzwerke schienen das Paradies für Gegenöffentlichkeit und die Mobilisierung demokratischer Proteste zu sein. Mittlerweile hat der Pessimismus vielerorts zugenommen.
Alle müssen selbst beurteilen, gewichten und auch argumentieren.

SPD.de: Wie wir die Demokratie im Netz verteidigen können

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-wir-die-demokratie-im-netz-verteidigen-koennen/26/11/2018/

Noch vor wenigen Jahren weckte der Arabische Frühling die Hoffnung, das Internet sei ein Motor für die Demokratie. Der Begriff der Facebook-Revolution machte schnell die Runde. Die sozialen Netzwerke schienen das Paradies für Gegenöffentlichkeit und die Mobilisierung demokratischer Proteste zu sein. Mittlerweile hat der Pessimismus vielerorts zugenommen.
Alle müssen selbst beurteilen, gewichten und auch argumentieren.

SPD.de: Daten teilen für digitalen Fortschritt

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/daten-teilen-fuer-digitalen-fortschritt/12/11/2019

Daten teilen für digitalen FortschrittDas SPD-Präsidium hat folgenden Beschluss auf seiner gestrigen Sitzung gefasst:Daten sind eine zentrale Ressource des Fortschritts. Das Potential der Datennutzung beispielsweise durch Anwendungen der Künstlichen Intelligenz (KI) ist enorm. Körperlich schwere Arbeiten können an Roboter abgegeben werden, Krankheiten durch KI früher und zuverlässiger erkannt und ganz neue Mobilitätskonzepte entwickelt werden. Die Analyse von vorhandenen Daten und vor allem von großen Datensätzen kann neue Erkenntnisse und neues Wissen hervorbringen, die der Gesellschaft in unterschiedlichen Lebensbereichen nutzen können. Die Sammlung, Kombination und Auswertung von Daten steht im Zentrum digitaler Innovation und ist ein zentraler Bestandteil vieler digitaler Geschäftsmodelle. Gerade die Entwicklung von KI ist auf die Verfügbarkeit großer Mengen qualitativ hochwertiger und verlässlicher Daten angewiesen. Daten haben dabei ganz andere Eigenschaften als materielle Güter wie beispielsweise Öl: Daten verbrauchen sich nicht, können beliebig vervielfältigt und von zahlreichen Personen gleichzeitig verwendet werden. Die besonderen Merkmale von Daten und der damit verbundene, weitreichende gesellschaftliche Nutzen sprechen dafür, nicht-personenbezogene und vollständig anonymisierte Daten möglichst ungehindert zirkulieren zu lassen.
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