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Überall in Hessen werden wir in diesen Tagen nach den bildungspolitischen Alternativen zur erschöpften und verbrauchten schwarz-gelben Landesregierung gefragt. Gleichzeitig hören wir aber auch die Sorge, dass nach einem möglichen Regierungswechsel an den Schulen alles wieder komplett umgekrempelt wird und die ideologischen Auseinandersetzungen weitergehen, statt die Bildungspolitik in der Sache voranzubringen. Wir GRÜNE sagen klar: Mit uns wird es keine neue Runde des seit Jahrzehnten teilweise erbittert geführten Schulkampfs geben. Wir werben für einen Schulfrieden und Maß und Mitte in der Bildungspolitik.
wollen, sollen ein solches schulisches Angebot endlich auch in Hessen wohnortnah finden

Die GRÜNEN im Landtag stellen fest, dass von den populistischen Forderungen der letzten Tage im tatsächlich verabschiedeten Papier der CDU/CSU-Innenminister nahezu nichts übrig geblieben ist. „Weder findet sich darin das verfassungsrechtlich problematische generelle Burka-Verbot, noch die Aufhebung der geltenden Regelungen zur doppelten Staatsbürgerschaft. Vom Populismus einiger Wahlkämpfer ist nicht mehr viel übrig. Und das ist […]
„Wir Grüne schauen den Menschen gerne ins Gesicht und finden eine Vollverschleierung

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Einigung der Region bei der Neubaustrecke Frankfurt – Mannheim. Die Vertreterinnen und Vertreter der südhessischen Gemeinden und Landkreise haben am vergangenen Mittwoch eine gemeinsame Stellungahme zu den Ausbauplänen des Eisenbahnkorridors des Bundesverkehrsministeriums abgegeben. Hierzu erklärt die Verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Karin Müller: „Ich begrüße, dass die Region […]
an alle Vertreterinnen und Vertreter, die bemüht waren eine gemeinsame Linie zu finden

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich dafür ein, dass jeder junge Mensch eine Ausbildung absolvieren kann. „Trotz absehbarer Fachkraftengpässe haben erneut viele ausbildungsinteressierte Jugendliche nicht den gewünschten Ausbildungsplatz gefunden. Eine hohe Zahl von Jugendlichen befindet sich zudem im sogenannten Übergangssystem. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Deshalb haben wir gemeinsam mit der CDU im Koalitionsvertrag […]
Jugendliche, die dennoch ohne Abschluss die Schule verlassen und keinen Ausbildungsplatz finden

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Urlauber*innen finden in Hessen eine attraktive Auswahl an Angeboten vor, verstärkt

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verurteilt die israelfeindlichen und antisemitischen Parolen, die bei einer Demonstration in Frankfurt skandiert wurden. Bedauerlich sei auch, dass ein Demonstrant Parolen über einen Lautsprecher der Polizei verbreiten konnte. „Die Lageeinschätzung der Polizei war – aus welchen Gründen auch immer – fehlerhaft, und der Versuch die Lage zu entspannen, ist […]
Parolen dort skandiert wurden, muss das den erbitterten Widerspruch aller Demokraten finden

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnt Fracking ab und fordert die Bundesregierung auf, Fracking rechtssicher zu verbieten. „Der Erhalt unserer Lebensgrundlagen, speziell unserer Wasservorräte, darf nicht für den Profit einiger weniger Unternehmen aufs Spiel gesetzt werden. Deshalb müssen wir alle politischen Möglichkeiten nutzen, um Fracking zu verhindern“, erklärt Martina Feldmayer, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN. […]
betreffen nur Fracking-Vorhaben in einer Tiefe von weniger als 3000 Metern, dabei finden

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verurteilt die israelfeindlichen und antisemitischen Parolen, die bei einer Demonstration in Frankfurt skandiert wurden. Bedauerlich sei auch, dass ein Demonstrant Parolen über einen Lautsprecher der Polizei verbreiten konnte. „Die Lageeinschätzung der Polizei war – aus welchen Gründen auch immer – fehlerhaft, und der Versuch die Lage zu entspannen, ist […]
Parolen dort skandiert wurden, muss das den erbitterten Widerspruch aller Demokraten finden

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über die positive Entwicklung der hessischen Wälder. Gleichzeitig sei dies ein Ansporn, um weitere Schritte zur  Verbesserung des Waldzustands zu gehen. „Die Bundeswaldinventur bringt gute Nachrichten für Hessen: Der Zustand der Wälder hat sich verbessert, seltene Baumarten sind wieder häufiger vorzufinden und es gibt sogar etwas mehr […]
Artenvielfalt sowie Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern weiterhin hohe Beachtung finden

DIE GRÜNEN hatten bereits Anfang Juni ihren Vorschlag zur Zukunft der Staatlichen Schulämter vorgestellt. Im Mittelpunkt der Vorschläge stehen eine weitgehende Zusammenführung der Aufgaben von Staatlichem und kommunalem Schulamt sowie eine bessere Orientierung an den Bedürfnissen der einzelnen Schulen. Eine Reform sollte tatsächlich auch Verbesserungen für die Schulen bringen. Wir machen die Strukturen einfacher und effektiver und bieten den Schulen eine bessere Unterstützung.
effektiver und bieten den Schulen eine bessere Unterstützung.“ Den Vorschlag der GRÜNEN finden