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Eckpunkte hessisches Unterstützungsprogramm   Hessen steht in der Krise zusammen: Die Landtagsfraktionen von CDU, GRÜNE, SPD und Freien Demokraten haben sich auf die Eckpunkte für ein hessisches Landeshilfsprogramm geeinigt: Das ist ein starkes Zeichen, dass wir die Menschen, Institutionen, Vereine und Unternehmen in unserem Bundesland mit den Folgen des russischen Angriffskrieges und der dadurch entstandenen […]
das von der Landesregierung auf dem Sozialgipfel zugesagte Hilfspaket des Landes finden

Eckpunkte hessisches Unterstützungsprogramm   Hessen steht in der Krise zusammen: Die Landtagsfraktionen von CDU, GRÜNE, SPD und Freien Demokraten haben sich auf die Eckpunkte für ein hessisches Landeshilfsprogramm geeinigt: Das ist ein starkes Zeichen, dass wir die Menschen, Institutionen, Vereine und Unternehmen in unserem Bundesland mit den Folgen des russischen Angriffskrieges und der dadurch entstandenen […]
das von der Landesregierung auf dem Sozialgipfel zugesagte Hilfspaket des Landes finden

Chancen für eine nachhaltige Stadt- und Mobilitätsentwicklung Die Stellplatzbaupflicht für PKW gehört in industrialisierten Ländern seit rund 70 Jahren überwiegend zum Alltag bei Neubau- und Umbauvorhaben. Was vordringlich vermeiden soll, dass sich Grundbesitzer ihre Verantwortung für die Fahrzeuge ihrer Mieter, Gäste oder Kunden auf Kosten Dritter entledigen, hat jedoch auch bisher wenig beachtete Auswirkungen auf […]
Hier finden Sie die Vorträge der Veranstaltung am 30.

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in den am Freitag vorgelegten „Bemerkungen 2013“ des Hessischen Rechnungshof eine wichtige Unterstützung auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Landeshaushalt. „Der Präsident des Rechnungshofes hat uns Politiker einmal mehr daran erinnert, dass eine nachhaltige Sanierung des Etats mit Entscheidungen verbunden sein wird, die in der Öffentlichkeit nicht auf […]
Aufgabe, hier unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu tragfähigen Lösungen zu finden

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in den am Freitag vorgelegten „Bemerkungen 2013“ des Hessischen Rechnungshof eine wichtige Unterstützung auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Landeshaushalt. „Der Präsident des Rechnungshofes hat uns Politiker einmal mehr daran erinnert, dass eine nachhaltige Sanierung des Etats mit Entscheidungen verbunden sein wird, die in der Öffentlichkeit nicht auf […]
Aufgabe, hier unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu tragfähigen Lösungen zu finden

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen (HBQFG) in vielen Teilen als unzureichend. „Zentrale Punkte wie der Rechtsanspruch auf Beratung sowie die Regelung bei der Nach- und Anpassungsqualifizierung kommen im Gesetzentwurf der Landesregierung nicht vor“, kritisiert Mürvet Öztürk, integrations- und […]
einsetzen, dass die wertvollen Anregungen aus der heutigen Anhörung im Gesetz Beachtung finden

Eigentlich sollte die Grundsteuerreform aufkommensneutral erfolgen, das heißt: keine Kommune sollte insgesamt mehr Grundsteuer
versprochen – gebrochen.“ Unseren Entschließungsantrag zum Aktuellen Setzpunkt finden

Eigentlich sollte die Grundsteuerreform aufkommensneutral erfolgen, das heißt: keine Kommune sollte insgesamt mehr Grundsteuer
versprochen – gebrochen.“ Unseren Entschließungsantrag zum Aktuellen Setzpunkt finden

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen (HBQFG) in vielen Teilen als unzureichend. „Zentrale Punkte wie der Rechtsanspruch auf Beratung sowie die Regelung bei der Nach- und Anpassungsqualifizierung kommen im Gesetzentwurf der Landesregierung nicht vor“, kritisiert Mürvet Öztürk, integrations- und […]
einsetzen, dass die wertvollen Anregungen aus der heutigen Anhörung im Gesetz Beachtung finden

Wir befinden uns in einem stetigen Umsetzungsprozess der Istanbul-Konvention und sind uns dieser Verantwortung bewusst. Die Landesregierung hat in den vergangenen fünf Jahren bereits viel bewirkt, gerade im Bereich der Prävention, unter anderem durch die bessere Koordinierung von regionalen Arbeitskreisen und Kommunen.
möchten Trägervereine dabei unterstützen, Wohnraum für stabilisierte Frauen zu finden