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Wir als GRÜNE waren stets sehr skeptisch, was die Notwendigkeit des Flughafens und dessen Erfolgsaussichten betrifft. Er wurde aber gebaut, Steuergeld wurde investiert. Es lässt sich nicht zurückholen. Deshalb muss es jetzt darum gehen, das Beste aus der Situation zu machen und die Belastungen für den Steuerzahler und die Steuerzahlerin möglichst gering zu halten. Deshalb haben wir in unserem Koalitionsvertrag vereinbart, dass der Landesbeitrag zur Deckung des Flughafen-Defizits jährlich reduziert werden muss. Bisher ist das geschehen.
geschlossen werden, ohne die Ergebnisse der Evaluation abzuwarten, und die anderen finden

Wir als GRÜNE waren stets sehr skeptisch, was die Notwendigkeit des Flughafens und dessen Erfolgsaussichten betrifft. Er wurde aber gebaut, Steuergeld wurde investiert. Es lässt sich nicht zurückholen. Deshalb muss es jetzt darum gehen, das Beste aus der Situation zu machen und die Belastungen für den Steuerzahler und die Steuerzahlerin möglichst gering zu halten. Deshalb haben wir in unserem Koalitionsvertrag vereinbart, dass der Landesbeitrag zur Deckung des Flughafen-Defizits jährlich reduziert werden muss. Bisher ist das geschehen.
geschlossen werden, ohne die Ergebnisse der Evaluation abzuwarten, und die anderen finden

Die CDU/FDP-Regierung hat beschlossen, dass es in Hessen kein Ministerium mehr geben wird, das in seiner Bezeichnung das Wort ’sozial‘ führt. Gerade in Krisenzeiten ist dies das falsche Signal. Gerade jetzt haben die Hessinnen und Hessen das Recht, auf Hilfe in Notlagen vertrauen zu können.
gesellschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben sind bei dieser Landesregierung nicht zu finden

Im Übrigen sehen wir unsere im Konzept ‚Hessen tritt auf die Schuldenbremse‘ aufgeführten Einsparvorschläge durch den Bericht der Haushaltsstrukturkommission untermauert. Dass im Bereich der Politischen Führung deutlich gespart werden kann, haben wir bereits vor der Regierung aufgezeigt – nur konkreter als diese. Durch den Kommissionsbericht hat es die Landesregierung nun amtlich, dass Roland Koch die Strukturen der Staatskanzlei über Gebühr aufgebläht hat.
Koch die Strukturen der Staatskanzlei über Gebühr aufgebläht hat.“ Bedenklich finden

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Landwirtschaftsministerin Puttrich (CDU) dazu auf, sich deutlich gegen die neue Honigrichtlinie der EU-Kommission (KOM 2012 530 endg.) auszusprechen, wie es der Beschlusslage des Europa-Ausschusses entspricht. Der Europaausschuss hat  am 30.10.2012 inhaltliche Bedenken gegen die Honigrichtlinie geltend gemacht und ist so den Ausführungen der Berichterstatterin, Martina Feldmayer  (GRÜNE) gefolgt. Ministerin […]
Die Beratungen des Bundesrates finden am Freitag dieser Woche statt.

Wissenschaftliche Innovation und Wissenschaftskommunikation wichtiger denn je Die aktuelle Corona-Pandemie verdeutlicht mehr denn je, von welcher elementaren Bedeutung wissenschaftliche Forschung und Innovation sind – nicht nur bei der Entwicklung wirksamer Behandlungsmethoden, von Impfstoffen und Medikamenten. Wissenschaftliche Erkenntnisse zu sozialen Auswirkungen, dem Pandemiegeschehen bei Kindern, bis hin zur Medizintechnik und digitaler Unterstützung bei der Bekämpfung der […]
Unermüdlich versuchen Wissenschaftler*innen Antworten auf diese Fragen zu finden

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist hoch erfreut über die sehr gute Entwicklung des hessischen Arbeitsmarktes. Die Zahl der Arbeitslosen in Hessen sank um 2,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat auf eine Quote von jetzt 5,9 Prozent und damit deutlich stärker als im Bundesdurchschnitt (ein Prozent weniger Arbeitslose). Neben der guten gesamtwirtschaftlichen Lage in […]
Zukunft junge Menschen eine Arbeit und Unternehmen gut ausgebildete Arbeitskräfte finden

Die Vereinbarung der schwarz-grünen Koalition bedeutet, dass die Dauer der Nachtruhe für die unter den Flugrouten lebenden Menschen auf durchschnittlich sieben Stunden verlängert wird, indem die Nutzung der einzelnen Bahnen in den Nachtrandstunden entsprechend gesteuert wird. Diese Regel soll im Ergebnis lediglich in seltenen, besonderen Ausnahmefällen durchbrochen werden müssen. Für uns GRÜNE ist die Verlängerung der Nachtruhe von sechs auf sieben Stunden ein ganz wichtiger Schritt.
SPD-Vorsitzende Schäfer-Gümbel leitend mit verhandelt hat, die Aussage (Seite 42) zu finden

Die Vereinbarung der schwarz-grünen Koalition bedeutet, dass die Dauer der Nachtruhe für die unter den Flugrouten lebenden Menschen auf durchschnittlich sieben Stunden verlängert wird, indem die Nutzung der einzelnen Bahnen in den Nachtrandstunden entsprechend gesteuert wird. Diese Regel soll im Ergebnis lediglich in seltenen, besonderen Ausnahmefällen durchbrochen werden müssen. Für uns GRÜNE ist die Verlängerung der Nachtruhe von sechs auf sieben Stunden ein ganz wichtiger Schritt.
SPD-Vorsitzende Schäfer-Gümbel leitend mit verhandelt hat, die Aussage (Seite 42) zu finden

Kaya Kinkel, Sprecherin für Wirtschaft der Landtagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN:  „Die wirtschaftlichen Soforthilfen haben sich im Kampf gegen die Folgen der Corona-Krise als ein wirksames Mittel zur Unterstützung der kleinen und mittleren Unternehmen gezeigt. Hessen hat bereits über eine halbe Milliarde Euro Soforthilfe für kleine und mittlere Unternehmen sowie Solo-Selbstständige bewilligt. Von den eingegangenen 106.000 […]
Hier finden sich auch die Anträge auf die einmalige und nicht rückzahlbare Soforthilfe