Es gibt Lösungswege, Kindern ohne Aufenthaltsstatus den Schulbesuch zu erlauben. Aber Union und FDP wollen es nicht – aus rein ideologischen Gründen.
Haltung treu bleibe und eine Lösung für den Schulbesuch dieser Gruppe von Kindern zu finden
Das heute im Landtag beschlossene Krankenhausgesetz stärkt die Qualität der stationären medizinischen Versorgung, sind die GRÜNEN überzeugt. Mit diesem Gesetz werden zwei wichtige Stellschrauben zugunsten einer zukunftsfähigen und flächendeckenden gesundheitlichen Versorgung gestellt, das ist ein gutes Signal für Patientinnen und Patienten in Hessen.
frühzeitig analysieren und miteinander Lösungen für ambulante und stationäre Versorgung finden
Im letzten Jahr ist die Verabschiedung des neuen Jugendmedienschutzstaatsvertrags gescheitert. Seitdem ist die Debatte um den angemessenen Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet wieder neu entfacht. In manchen Punkten wäre der neue Staatsvertrag aus Sicht der GRÜNEN ein Fortschritt, in anderen ein Rückschritt gegenüber der zurzeit geltenden Fassung gewesen. Gleichzeitig zweifeln die meisten GRÜNEN Landtagsfraktionen daran, dass der neue Staatsvertrag die wirklichen Probleme lösen würde.
Anbei finden Sie den Einladungsflyer zur Tagung mit dem kompletten Programm.
Im letzten Jahr ist die Verabschiedung des neuen Jugendmedienschutzstaatsvertrags gescheitert. Seitdem ist die Debatte um den angemessenen Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet wieder neu entfacht. In manchen Punkten wäre der neue Staatsvertrag aus Sicht der GRÜNEN ein Fortschritt, in anderen ein Rückschritt gegenüber der zurzeit geltenden Fassung gewesen. Gleichzeitig zweifeln die meisten GRÜNEN Landtagsfraktionen daran, dass der neue Staatsvertrag die wirklichen Probleme lösen würde.
Anbei finden Sie den Einladungsflyer zur Tagung mit dem kompletten Programm.
DIE GRÜNE Bundestagsfraktion hat einen Gesetzentwurf zur Diskussion ins Netz gestellt, der die Daten von Beschäftigten in Zukunft besser schützen soll. „Der vom Bundesinnenministerium vorgelegte Entwurf sieht leider keine wesentlichen Verbesserungen für Beschäftigte gegenüber der geltenden Praxis vor. Die Schnüffelpraxis bei der Tengelmanntochter Kik zeigt jedoch, dass ein wirksamer Beschäftigtendatenschutz längst überfällig ist. Bereits seit […]
Der Vorschlag ist unter www.beschaeftigten-datenschutz.de zu finden.
DIE GRÜNE Bundestagsfraktion hat einen Gesetzentwurf zur Diskussion ins Netz gestellt, der die Daten von Beschäftigten in Zukunft besser schützen soll. „Der vom Bundesinnenministerium vorgelegte Entwurf sieht leider keine wesentlichen Verbesserungen für Beschäftigte gegenüber der geltenden Praxis vor. Die Schnüffelpraxis bei der Tengelmanntochter Kik zeigt jedoch, dass ein wirksamer Beschäftigtendatenschutz längst überfällig ist. Bereits seit […]
Der Vorschlag ist unter www.beschaeftigten-datenschutz.de zu finden.
Kaya Kinkel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Wirtschaft heute im Plenum zu „Hessens Wirtschaft in der Krise“: „Die Situation der hessischen Wirtschaft ist und bleibt angespannt. Die Soforthilfen und Programme, die das Wirtschaftsministerium innerhalb kürzester Zeit aufgesetzt hat, haben den Unternehmen über die letzten drei Monate geholfen. Jetzt müssen wir die besonders betroffenen Branchen, die […]
Viele Bürger*innen und Unternehmen finden das Tempo der Lockerungen richtig.
Zitat: „Wir alle wollen selbstverständlich vollständige Aufklärung. Alle noch offenen Fragen müssen beantwortet werden. Dies gilt insbesondere für die Frage, welche konkreten Erkenntnisse das Landesamt für Verfassungsschutz zu welchem Zeitpunkt über Stephan E. hatte und wie diese Erkenntnisse bewertet wurden.“ Hintergrund: Dass die über Stephan E. beim Landesamt für Verfassungsschutz geführte Personenakte im Jahr 2015 […]
Alle Fraktionen arbeiten gemeinsam daran, die richtigen Mittel zur Aufklärung zu finden
Zitat: „Wir alle wollen selbstverständlich vollständige Aufklärung. Alle noch offenen Fragen müssen beantwortet werden. Dies gilt insbesondere für die Frage, welche konkreten Erkenntnisse das Landesamt für Verfassungsschutz zu welchem Zeitpunkt über Stephan E. hatte und wie diese Erkenntnisse bewertet wurden.“ Hintergrund: Dass die über Stephan E. beim Landesamt für Verfassungsschutz geführte Personenakte im Jahr 2015 […]
Alle Fraktionen arbeiten gemeinsam daran, die richtigen Mittel zur Aufklärung zu finden
Kaya Kinkel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Wirtschaft heute im Plenum zu „Hessens Wirtschaft in der Krise“: „Die Situation der hessischen Wirtschaft ist und bleibt angespannt. Die Soforthilfen und Programme, die das Wirtschaftsministerium innerhalb kürzester Zeit aufgesetzt hat, haben den Unternehmen über die letzten drei Monate geholfen. Jetzt müssen wir die besonders betroffenen Branchen, die […]
Viele Bürger*innen und Unternehmen finden das Tempo der Lockerungen richtig.
