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Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN, heute in der Aktuellen Stunde im Plenum: „Volksfeste und Veranstaltungen wie ‚Kinzigtal total‘ oder ‚Fahr zur Aar‘ sind fester Bestandteil kommunaler Gemeinschaft und Traditionen. Oftmals sind zu solchen Anlässen buchstäblich alle auf den Beinen, um sich zu treffen, zu feiern oder gemeinsam etwas zu unternehmen. Sie sind von unschätzbarem Wert […]
einen Runden Tisch von Land und Kommunen, um Lösungen für vorhandene Probleme zu finden

Tiere sind keine Wegwerfartikel sondern Lebewesen mit eigenen Bedürfnissen. Daher muss das Schwarzer-Peter-Spiel im hessischen Tierschutz zwischen dem Land und den Kommunen schnellstens beendet werden.
deshalb mit den Städten und Gemeinden Gespräche aufnehmen, um eine Regelung zu finden

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wundert sich nicht, dass Ministerpräsident Bouffier (CDU) und sein Stellvertreter Hahn (FDP) die Ergebnisse der Berliner Koalitionsrunde begrüßen, denn die Politik der schwarz-gelben Landesregierung sei genauso unsolide wie die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung. „CDU, CSU und FDP schieben sich gegenseitig nicht vorhandenes Geld zu, um damit Wahlgeschenke zu finanzieren. […]
ist dann gegeben, wenn alle, die einen Kinderbetreuungsplatz suchen, auch einen finden

Von der heute im Biblis-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtages einstimmig beschlossenen Ladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet die Fraktion der GRÜNEN weitere Erkenntnisse über die Verantwortung des Bundes für den Atomausstieg. „Insbesondere zur Vormittags-Sitzung im Bundeskanzleramt vom 15. März 2011 haben wir von den bereits vernommenen Zeugen unterschiedliche Wahrnehmungen über die dortige Diskussion gehört, die es […]
Meiler verdient haben, beim Steuerzahler noch mehr Subventionen abgreifen wollen, finden

Die Obfrau der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Petitionsausschuss, Mürvet Öztürk, sieht es als notwendig an, zu klären, warum die Anzahl der Petitionen rückläufig ist. Dies erklärt sie in ihrer Rede zum Bericht des Petitionsausschusses in der heutigen Plenardebatte. „Es sollte uns zu denken geben, warum dieses Grundrecht immer seltener in Anspruch genommen wird. […]
ausländerrechtliche Petitionen behandelt werden, die rechtlich keine Berücksichtigung finden

Corona macht es wegen der Abstandsregeln schwieriger sich in größeren Gruppen zu politischen Themen auszutauschen und hat uns allen beigebracht, wie selbstverständlich es ist, Video-Konferenzen zu nutzen. Und ganz unabhängig von Corona wollen wir den Austausch in Hessen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern intensivieren. Dies wollen wir mit unserer Live-Webcast-Reihe „GRÜNTalk“ zusammenbringen: Lockere Gespräche über […]
Alle Termine finden Sie hier: https://www.gruene-hessen.de/veranstaltungen/gruentalk

Wir sind angetreten, um aktiv gegen Diskriminierung vorzugehen. Wir treten ein für die Gleichberechtigung, die Gleichstellung und insbesondere die Gleichbehandlung aller – Antidiskriminierung geht uns alle an. Mit der Einrichtung der Antidiskriminierungsstelle des Landes wird eines der zentralen gesellschaftspolitischen Vorhaben der schwarz-grünen Landesregierung Realität.
„Diese staatlichen Maßnahmen finden nicht im luftleeren Raum statt.

Es gibt Lösungswege, Kindern ohne Aufenthaltsstatus den Schulbesuch zu erlauben. Aber Union und FDP wollen es nicht – aus rein ideologischen Gründen.
Haltung treu bleibe und eine Lösung für den Schulbesuch dieser Gruppe von Kindern zu finden

Das heute im Landtag beschlossene Krankenhausgesetz stärkt die Qualität der stationären medizinischen Versorgung, sind die GRÜNEN überzeugt. Mit diesem Gesetz werden zwei wichtige Stellschrauben zugunsten einer zukunftsfähigen und flächendeckenden gesundheitlichen Versorgung gestellt, das ist ein gutes Signal für Patientinnen und Patienten in Hessen.
frühzeitig analysieren und miteinander Lösungen für ambulante und stationäre Versorgung finden

Gerade in ländlichen Gebieten kennen junge queere Menschen das Gefühl, ein Stück weit allein mit ihren Herausforderungen zu sein. Das Pilotprojekt der Landesregierung, für das eine Fördersumme von bis zu 240.000 Euro vorgesehen ist, zielt deshalb darauf ab, diese Jugendlichen zu stärken, zu vernetzen und sichtbarer zu machen. Es werden Anlaufstellen geschaffen, an denen sie […]
perspektivisch alle Jugendlichen offene Jugendgruppen in ihrer Nähe als Anlaufstelle finden