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Wir alle wollen selbstverständlich vollständige Aufklärung. Alle noch offenen Fragen müssen beantwortet werden. Dies gilt insbesondere für die Frage, welche konkreten Erkenntnisse das Landesamt für Verfassungsschutz zu welchem Zeitpunkt über Stephan E. hatte und wie diese Erkenntnisse bewertet wurden.
Alle Fraktionen arbeiten gemeinsam daran, die richtigen Mittel zur Aufklärung zu finden

Frauenpolitischen Themen eine Stimme geben Silvia Brünnel, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:   „Wir Grünen setzen uns für eine Gesellschaft ein, in der Menschen unabhängig von ihrem Geschlecht gleiche Chancen und Rechte haben, insbesondere in Bezug auf Karriere, beruflichen Erfolg und Entlohnung. Noch immer sind Frauen in vielen Bereichen der Berufswelt unterrepräsentiert – so auch […]
Bereichen der Gesellschaft sichtbar sind und ihre Meinungen und Bedürfnisse Gehör finden

Martina Feldmayer, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Umweltschutz: „Wir haben die Verantwortung und die völkerrechtliche Verpflichtung unseren eigenen Atommüll zurückzunehmen. Diese Verantwortung sehen auch wir als GRÜNE, obwohl dies der Müll einer falschen politischen Entscheidung ist, die wir immer wieder kritisiert haben. Bis zur Endlagerung wird der Atommüll in Zwischenlager gebracht. Das führt unweigerlich zu […]
Die Transporte finden unter strengsten Sicherheitsauflagen statt und das Zwischenlager

Martina Feldmayer, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Umweltschutz: „Wir haben die Verantwortung und die völkerrechtliche Verpflichtung unseren eigenen Atommüll zurückzunehmen. Diese Verantwortung sehen auch wir als GRÜNE, obwohl dies der Müll einer falschen politischen Entscheidung ist, die wir immer wieder kritisiert haben. Bis zur Endlagerung wird der Atommüll in Zwischenlager gebracht. Das führt unweigerlich zu […]
Die Transporte finden unter strengsten Sicherheitsauflagen statt und das Zwischenlager

Frauenpolitischen Themen eine Stimme geben Silvia Brünnel, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:   „Wir Grünen setzen uns für eine Gesellschaft ein, in der Menschen unabhängig von ihrem Geschlecht gleiche Chancen und Rechte haben, insbesondere in Bezug auf Karriere, beruflichen Erfolg und Entlohnung. Noch immer sind Frauen in vielen Bereichen der Berufswelt unterrepräsentiert – so auch […]
Bereichen der Gesellschaft sichtbar sind und ihre Meinungen und Bedürfnisse Gehör finden

Hessen bekommt erstmals ein Klimagesetz. Damit wird es einen verbindlichen Rechtsrahmen mit einklagbaren Zielen zum Klimaschutz in Hessen geben. So leistet das Land einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der Pariser Klimaziele. Mit dem Klimagesetz, das nicht im Koalitionsvertrag verankert war, und den im Klimaplan enthaltenen Maßnahmen, die das Gesetz mit Leben füllen, gehen wir noch […]
gesetzliche Rahmen, unter dem sich wiederum Fachgesetze, Verordnungen und Richtlinien finden

Hessen bekommt erstmals ein Klimagesetz. Damit wird es einen verbindlichen Rechtsrahmen mit einklagbaren Zielen zum Klimaschutz in Hessen geben. So leistet das Land einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der Pariser Klimaziele. Mit dem Klimagesetz, das nicht im Koalitionsvertrag verankert war, und den im Klimaplan enthaltenen Maßnahmen, die das Gesetz mit Leben füllen, gehen wir noch […]
gesetzliche Rahmen, unter dem sich wiederum Fachgesetze, Verordnungen und Richtlinien finden

Die Obfrau der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Petitionsausschuss, Mürvet Öztürk, sieht es als notwendig an, zu klären, warum die Anzahl der Petitionen rückläufig ist.
ausländerrechtliche Petitionen behandelt werden, die rechtlich keine Berücksichtigung finden

Die Obfrau der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Petitionsausschuss, Mürvet Öztürk, sieht es als notwendig an, zu klären, warum die Anzahl der Petitionen rückläufig ist.
ausländerrechtliche Petitionen behandelt werden, die rechtlich keine Berücksichtigung finden

„Ein wenig Licht aber weiterhin viel Schatten“ sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Ergebnissen des Chancenspiegels der Bertelsmann-Stiftung. „In drei von vier Kategorien landet Hessen erneut in einer Vergleichsstudie nur im Mittelfeld. Vom oft versprochenen Bildungsland Nummer 1 kann also leider weiter keine Rede sein“, so der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN, Mathias […]
Die Ergebnisse des Chancenspiegel finden sich unter http://www.chancen-spiegel.de