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VorlesenZum heutigen Europatag hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an den Gründungsgedanken der EU erinnert. „Der Überfall des Kremls auf ein Nachbarland erinnert uns daran, warum wir den Europatag feiern. Es ist der Tag, an dem das heutige friedliche, wohlhabende und geeinte Europa aus der Taufe gehoben wurde. Zweiundsiebzig Jahre später ist Europa stärker und geeinter denn je. Wir stehen geschlossen an der Seite unserer ukrainischen Freunde“
In ganz Deutschland finden in der Europawoche eine Reihe von Veranstaltungen statt

VorlesenElisa Ferreira, neue EU-Kommissarin für Kohäsions- und Reformpolitik, ist zu ihrem Antrittsbesuch in Deutschland und besucht heute (Freitag) die Lausitz. Sie informiert sich dort über den Strukturwandel in der Region. Die Lausitz wird eine wichtigsten Zielgebiete für den künftigen Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Fund). Insgesamt soll Deutschland daraus nach dem Vorschlag der Kommission von 2021-2027 knapp 900 Millionen Euro Fördermittel erhalten. Am Donnerstag hatte Ferreira politische Gespräche in Berlin zur künftigen Ausrichtung der europäischen Kohäsionspolitik geführt.
traditionellen Arbeitsplätze verlieren könnten, müssen wir helfen, neue, adäquate Arbeit zu finden

VorlesenDer Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hat heute (Dienstag) Morgen in seiner Abschiedsrede im Europäischen Parlament in Straßburg über die wichtigsten Ergebnisse seines Mandats gesprochen. „Ich scheide aus dem Amt – nicht betrübt, auch nicht übermäßig glücklich – mit dem Gefühl mich redlich bemüht zu haben. Und wenn alle sich redlich bemühen würden, wäre einiges besser. Ich bin stolz darauf lange Zeit – vor allem in den letzten fünf Jahren – ein kleiner Teil eines größeren Ganzen gewesen zu sein, das wichtiger ist als wir alle.“ Er schloss seine Rede mit den Worten: „Kümmern Sie sich um Europa. Kämpfen Sie mit aller Macht gegen den dummen und hartnäckigen Nationalismus. Es lebe Europa!“
Fragen der Außenpolitik zu belastbareren Regelungen und Entscheidungsfindungswegen finden

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Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden alle fünf Jahre statt.

VorlesenJuncker forderte, dass die EU auf der internationalen Bühne Einigkeit demonstriert, ihre demokratischen Werte verteidigt und sich von dem wie ein Gift wirkendem Nationalismus abwendet.
muss dort, wo die Medienfreiheit und der Rechtsstaat in Gefahr sind, Anwendung finden

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Mitteilungen sind an einer Stelle gebündelt auf der Website der EU-Kommission zu finden

VorlesenMit dem Ende des heutigen Tages, um Mitternacht mitteleuropäischer Zeit, endet die Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union nach über 47 Jahren. Es beginnt eine Übergangszeit bis mindestens 31. Dezember 2020. Während dieser Zeit wollen beide Seiten eine neue Partnerschaft für die Zukunft vereinbaren. Den Vorschlag für ein entsprechendes Verhandlungsmandat für die EU27 wird die EU-Kommission am kommenden Montag beschließen. „Wir wollen die bestmöglichste Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich. Aber sie wird nie so gut wie die EU-Mitgliedschaft sein“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ratspräsident Charles Michel und Parlamentspräsident David Sassoli heute (Freitag) in Brüssel. Die Erfahrung der letzten Jahrzehnte habe gezeigt, dass Stärke nicht in splendid isolation liege, sondern vielmehr in der einzigartigen Gemeinschaft der Europäischen Union, so die Kommissionspräsidentin.
Zukunft als Verbündete, Partner und Freunde gemeinsam neue Wege der Zusammenarbeit zu finden

VorlesenDer Europäische Forschungsrat (ERC) hat die Vergabe von 494 Starting Grants an junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in ganz Europa bekannt gegeben. Forschende in Deutschland haben mit 98 Projekten besonders erfolgreich abgeschnitten. 
um Lösungen für einige der dringendsten gesellschaftlichen Herausforderungen zu finden

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) dem Unternehmen Merck Sharp & Dohme B.V. die Genehmigung erteilt, den Impfstoff Ervebo gegen Ebola in Verkehr zu bringen. Das ist die erste Genehmigung dieser Art. Ervebo wurde seit dem Ausbruch der Ebola-Epidemie in Westafrika im Jahr 2014 entwickelt. Der Impfstoff wird bereits zum Schutz von infektionsgefährdeten Menschen verwendet, wie etwa Beschäftigten im Gesundheitswesen oder Personen, die mit infizierten Personen in Kontakt waren.
Gemeinschaft, so bald wie möglich einen Impfstoff gegen dieses schreckliche Virus zu finden

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