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VorlesenIn einer Grundsatzrede zum 30. Jahrestag des Mauerfalls hat Ursula von der Leyen am Freitagabend am Brandenburger Tor in Berlin ihre Vision für das Europa von morgen beschrieben. „Ein wiedervereintes Deutschland war damals ohne den europäischen Rahmen für viele Nachbarn nicht denkbar. Die Stärke der gemeinsamen Idee hat uns damals getragen. Das dürfen wir auch mit Blick auf die Zukunft nicht vergessen“, sagte die gewählte EU-Kommissionspräsidentin. Deutsche und Europäer bräuchten heute wieder so einen „Gestaltungsmut wie vor 30 Jahren“, um nun die Herausforderungen des Klimawandels und der Digitalisierung zu bewältigen. „Die Kraft der Idee Europa ist ungebrochen“, sagte von der Leyen. „Es gibt keine Herausforderung für Europa, die nicht mit den Stärken Europas bewältigt werden kann.“
ist: Rechtsstaat, Freiheit, Demokratie, Offenheit für viele Lebensentwürfe – „das finden

VorlesenForscher aus ganz Europa werden jetzt noch mehr Möglichkeiten haben, die hochmodernen Einrichtungen der Gemeinsamen Forschungsstelle (JRC) zu nutzen: Nach einer ersten Runde der Open-Access-Initiative, bei der fast 100 förderfähige Vorschläge von 92 Forschungseinrichtungen eingereicht wurden, stehen den externen Wissenschaftlern nunmehr weitere Labors des kommissionseigenen wissenschaftlichen Diensts zur Verfügung, sodass sie jetzt auch Experimente auf den Gebieten Nullemissionslösungen und nukleare Sicherheit durchführen können. Die Forschungsstelle möchte mit dieser Initiative die wissenschaftliche Forschung vorantreiben, die Wettbewerbsfähigkeit steigern und zugleich die Zusammenarbeit zwischen europäischen Forschern intensivieren.
Adobe-Strukturen finden sich überall in der Welt, auch in Gebieten, die militärischen

VorlesenAuf der vierten Brüsseler Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region hat die internationale Gemeinschaft für Syrien und die wichtigsten Aufnahmeländer syrischer Flüchtlinge einen Betrag von insgesamt 6,9 Milliarden Euro für 2020 und danach zugesagt. Von diesem Betrag stellen die EU und ihre Mitgliedstaaten insgesamt 4,9 Milliarden Euro bereit. Mit über 20 Milliarden Euro, die seit 2011 an Unterstützung für humanitäre Hilfe, Stabilisierung und Resilienz, Entwicklung und Wirtschaftshilfe bereitgestellt wurden, sind die EU und ihre Mitgliedstaaten die wichtigsten Geber bei der Überwindung der Folgen der Syrienkrise.
Leitung der Vereinten Nationen eine umfassende politische Lösung für den Konflikt zu finden

VorlesenSeit gestern (Dienstag) gelten EU-weit die neuen Vorschriften für den freien Verkehr nicht personenbezogener Daten. Sie ermöglichen es, Daten überall in der EU ohne ungerechtfertigte Beschränkungen zu speichern und zu verarbeiten. Wie diese neuen Vorschriften im Zusammenwirken mit den EU-Datenschutzvorschriften angewendet werden müssen, hat die EU-Kommission heute (Mittwoch) in einem Leitfaden erläutert. Die Leitlinien sollen insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen bei der Anwendung helfen.
Bei gemischten Datensätzen finden die Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung

VorlesenAb Montag, den 3. Dezember, ist ungerechtfertigtes Geoblocking im Online-Handel in der ganzen EU verboten. Verbraucher können dank der neuen EU-Verordnung beliebige Waren wie Möbel und Spielzeug oder Dienstleistungen wie Hotelüber- nachtungen innerhalb der ganzen EU ebenso online einkaufen wie zu Hause. Die Verbraucher werden nicht mehr länger auf Websites mit nationalen Angeboten umgelenkt oder mit Hindernissen konfrontiert werden, wie beispielweise der Aufforderung, mit einer in einem anderen Land ausgestellten Debit- oder Kreditkarte zu zahlen. Für die Unternehmen bedeuten die neuen Vorschriften mehr Rechts- sicherheit, um grenzüberschreitend tätig zu sein.
Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

VorlesenDie EU-Kommission hat Donnerstag (7. Januar) die Gewinner einer neuen EU-finanzierten Initiative für interregionale Partnerschaften bekannt gegeben. Unter den ausgewählten Pilotprojekten ist auch ein Projekt unter Leitung des Landes Thüringen im Bereich des nachhaltigen und digitalen Tourismus. Es umfasst die von der Time Machine Organisation, einem internationalen Kooperationsnetz für Technologie, Wissenschaft und Kulturerbe, koordinierte Partnerschaft. Die Partnerschaften können eine externe Beratung bis zu einem Betrag von 100.000 Euro für Expansions- und Vermarktungsaktivitäten in Anspruch nehmen.
Hintergrund der Krise darauf ab, Lösungen für die Coronavirus-Herausforderungen zu finden

VorlesenBeim Digitalgipfel der Bundesregierung in Dortmund hat die Wettbewerbskommissarin und designierte Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Margrethe Vestager, heute (Dienstag) für mehr Selbstbewusstsein im Umgang mit der Digitalisierung geworben. „Auch Europa ist dynamisch und innovativ. Und wie ein Ritter, der den Drachen sieht, aber das Schwert in seiner eigenen Hand vergisst, riskieren wir, die falschen Entscheidungen zu treffen, wenn wir unsere Stärken vergessen – und ziehen uns angstvoll zurück, gerade dann, wenn wir uns behaupten sollten. Denn das Erfolgsgeheimnis für Europa besteht nicht darin, mehr wie die USA oder China zu sein, sondern unsere eigenen Stärken auszuspielen“, sagte Vestager.
Lösungen für den Klimaschutz, eine moderne Mobilität oder die Gesundheitsversorgung zu finden

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist morgen (Mittwoch) nach Addis Abeba, um am zehnten Treffen der Europäischen Union (EU) und der Afrikanischen Union (AU) auf Kommissionsebene teilzunehmen. Sie wird von 20 Kommissionsmitgliedern und dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik begleitet. Im Mittelpunkt der Gespräche werden Schlüsselthemen wie Wachstum, Beschäftigung, Umstellung auf eine grüne Wirtschaft, Digitalisierung, Frieden, Sicherheit, Governance, Mobilität und Migration stehen.
Treffen auf Kommissionsebene finden jährlich statt, Gipfeltreffen der EU- und AU-Staats

VorlesenNach einer erfolgreichen Pilotphase geht heute (Montag) das EU-weite System für Interoperabilität von Kontaktnachverfolgungs- und Warn-Apps in Betrieb. Es verknüpft eine erste Reihe nationaler Apps miteinander: Deutschlands „Corona-Warn-App“, Irlands „COVID tracker“ und Italiens „Immuni“; in der kommenden Woche folgen weitere Apps. Angesichts nun wieder steigender Fallzahlen soll dieser „Datenabgleichsdienst“ das große Potential der Apps, die Übertragungsketten zu durchbrechen, noch weiter ausschöpfen.
Einen Überblick über die teilnehmenden Mitgliedstaaten finden Sie auf der eigens

VorlesenMit mehr als 1 Milliarde Euro will die Kommission die Expansion von Start-ups und kleinen und mittleren Unternehmen unterstützen und hat heute (Freitag) die ersten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des EIC-Accelerator veröffentlicht. Während mehr als die Hälfte der Mittel Innovationen in allen Bereichen offensteht, sind 495 Millionen Euro für Innovationen vorgesehen, die dem Grünen Deal und digitalen Technologien und Gesundheitstechnologien zugutekommen.
die ersten Aufforderungen im Rahmen des EIC-Accelerator und des EIC-Pathfinder finden