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VorlesenVor dem Internationalen Holocaust-Gedenktag am 27. Januar hat sich Ursula von der Leyen Montag (25. Januar) besorgt über den wieder zunehmenden Hass auf Juden in Europa und auch außerhalb Europas gezeigt. „In den Zeiten der Pandemie haben Verschwörungstheorien und Desinformation mit häufig antisemitischen Narrativen neue Nahrung bekommen. Wir beobachten eine besorgniserregende Zunahme von verzerrter Darstellung und Leugnung des Holocaust“, sagte die Kommissionspräsidentin. Faktenbasiertes Geschichtswissen sei sehr wichtig. Zur Vielfalt der Erinnerungskulturen organisiert die Vertretung der Europäischen Kommission in Kooperation mit dem Programm „Dialogperspektiven. Religionen und Weltanschauungen im Gespräch“ der Leo Baeck Foundation am 27. Januar die Online-Diskussion „Wer erinnert wie an wen?“.
es immer weniger Holocaust-Überlebende gibt, müssen wir neue Wege des Erinnerns finden

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Montag) die wichtigsten Handlungsfelder für eine Weiterentwicklung des Schengen-Systems skizziert. Dazu gehören die Sicherung der Außengrenzen, eine engere polizeiliche Zusammenarbeit und eine Verbesserung des Schengen-Evaluierungsmechanismus. „Lassen Sie mich aber klar sein bei einem wichtigen Thema. Wenn wir Schengen weiterentwickeln, können wir beim Fundament keine Kompromisse eingehen. Jegliche Kontrollen an den Binnengrenzen müssen ein letzter Ausweg sein“, so von der Leyen heute auf dem von der Kommission organisiertem Schengen-Forum, an dem die Innenminister der EU und Mitglieder des Europäischen Parlaments teilnehmen. Die Kommission werde ihre Strategie zur Zukunft des Schengen-Systems im Mai nächsten Jahres vorlegen, so von der Leyen.
Dank Schengen konnten zwei Millionen Menschen als Grenzgänger Arbeit finden.

VorlesenIn einer Grundsatzrede zum 30. Jahrestag des Mauerfalls hat Ursula von der Leyen am Freitagabend am Brandenburger Tor in Berlin ihre Vision für das Europa von morgen beschrieben. „Ein wiedervereintes Deutschland war damals ohne den europäischen Rahmen für viele Nachbarn nicht denkbar. Die Stärke der gemeinsamen Idee hat uns damals getragen. Das dürfen wir auch mit Blick auf die Zukunft nicht vergessen“, sagte die gewählte EU-Kommissionspräsidentin. Deutsche und Europäer bräuchten heute wieder so einen „Gestaltungsmut wie vor 30 Jahren“, um nun die Herausforderungen des Klimawandels und der Digitalisierung zu bewältigen. „Die Kraft der Idee Europa ist ungebrochen“, sagte von der Leyen. „Es gibt keine Herausforderung für Europa, die nicht mit den Stärken Europas bewältigt werden kann.“
ist: Rechtsstaat, Freiheit, Demokratie, Offenheit für viele Lebensentwürfe – „das finden

VorlesenDer Europäische Forschungsrat (ERC) hat die Vergabe von 494 Starting Grants an junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in ganz Europa bekannt gegeben. Forschende in Deutschland haben mit 98 Projekten besonders erfolgreich abgeschnitten. 
um Lösungen für einige der dringendsten gesellschaftlichen Herausforderungen zu finden

VorlesenMit dem Ende des heutigen Tages, um Mitternacht mitteleuropäischer Zeit, endet die Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union nach über 47 Jahren. Es beginnt eine Übergangszeit bis mindestens 31. Dezember 2020. Während dieser Zeit wollen beide Seiten eine neue Partnerschaft für die Zukunft vereinbaren. Den Vorschlag für ein entsprechendes Verhandlungsmandat für die EU27 wird die EU-Kommission am kommenden Montag beschließen. „Wir wollen die bestmöglichste Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich. Aber sie wird nie so gut wie die EU-Mitgliedschaft sein“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ratspräsident Charles Michel und Parlamentspräsident David Sassoli heute (Freitag) in Brüssel. Die Erfahrung der letzten Jahrzehnte habe gezeigt, dass Stärke nicht in splendid isolation liege, sondern vielmehr in der einzigartigen Gemeinschaft der Europäischen Union, so die Kommissionspräsidentin.
Zukunft als Verbündete, Partner und Freunde gemeinsam neue Wege der Zusammenarbeit zu finden

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Mitteilungen sind an einer Stelle gebündelt auf der Website der EU-Kommission zu finden

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) dem Unternehmen Merck Sharp & Dohme B.V. die Genehmigung erteilt, den Impfstoff Ervebo gegen Ebola in Verkehr zu bringen. Das ist die erste Genehmigung dieser Art. Ervebo wurde seit dem Ausbruch der Ebola-Epidemie in Westafrika im Jahr 2014 entwickelt. Der Impfstoff wird bereits zum Schutz von infektionsgefährdeten Menschen verwendet, wie etwa Beschäftigten im Gesundheitswesen oder Personen, die mit infizierten Personen in Kontakt waren.
Gemeinschaft, so bald wie möglich einen Impfstoff gegen dieses schreckliche Virus zu finden

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VorlesenVom 13. bis 15. Mai beantwortet die deutsche Vertretung der EU-Kommission gemeinsam mit dem Europäischen Verbraucherzentrum (EVZ) Deutschland Fragen zu Themen rund um die Europawahl auf gutefrage (www.gutefrage.net). Ab sofort kann jeder seine Fragen zur Europawahl hier auf gutefrage stellen, das gutefrage Community Management Team wird den Fragenkatalog für die EU-Kommission vorbereiten. Während des Themenspecials „Europawahl“ werden bis dahin gestellte und aktuelle Fragen von der EU Kommission live zwischen 10 und 17 Uhr auf gutefrage beantwortet.
Ziel ist es, mit den Unternehmen eine einvernehmliche, außergerichtliche Lösung zu finden