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VorlesenVom 13. bis 15. Mai beantwortet die deutsche Vertretung der EU-Kommission gemeinsam mit dem Europäischen Verbraucherzentrum (EVZ) Deutschland Fragen zu Themen rund um die Europawahl auf gutefrage (www.gutefrage.net). Ab sofort kann jeder seine Fragen zur Europawahl hier auf gutefrage stellen, das gutefrage Community Management Team wird den Fragenkatalog für die EU-Kommission vorbereiten. Während des Themenspecials „Europawahl“ werden bis dahin gestellte und aktuelle Fragen von der EU Kommission live zwischen 10 und 17 Uhr auf gutefrage beantwortet.
Ziel ist es, mit den Unternehmen eine einvernehmliche, außergerichtliche Lösung zu finden

VorlesenMit mehr als 1 Milliarde Euro will die Kommission die Expansion von Start-ups und kleinen und mittleren Unternehmen unterstützen und hat heute (Freitag) die ersten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des EIC-Accelerator veröffentlicht. Während mehr als die Hälfte der Mittel Innovationen in allen Bereichen offensteht, sind 495 Millionen Euro für Innovationen vorgesehen, die dem Grünen Deal und digitalen Technologien und Gesundheitstechnologien zugutekommen.
die ersten Aufforderungen im Rahmen des EIC-Accelerator und des EIC-Pathfinder finden

VorlesenZum heutigen Europatag hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an den Gründungsgedanken der EU erinnert. „Der Überfall des Kremls auf ein Nachbarland erinnert uns daran, warum wir den Europatag feiern. Es ist der Tag, an dem das heutige friedliche, wohlhabende und geeinte Europa aus der Taufe gehoben wurde. Zweiundsiebzig Jahre später ist Europa stärker und geeinter denn je. Wir stehen geschlossen an der Seite unserer ukrainischen Freunde“
In ganz Deutschland finden in der Europawoche eine Reihe von Veranstaltungen statt

VorlesenNach einer erfolgreichen Pilotphase geht heute (Montag) das EU-weite System für Interoperabilität von Kontaktnachverfolgungs- und Warn-Apps in Betrieb. Es verknüpft eine erste Reihe nationaler Apps miteinander: Deutschlands „Corona-Warn-App“, Irlands „COVID tracker“ und Italiens „Immuni“; in der kommenden Woche folgen weitere Apps. Angesichts nun wieder steigender Fallzahlen soll dieser „Datenabgleichsdienst“ das große Potential der Apps, die Übertragungsketten zu durchbrechen, noch weiter ausschöpfen.
Einen Überblick über die teilnehmenden Mitgliedstaaten finden Sie auf der eigens

VorlesenElisa Ferreira, neue EU-Kommissarin für Kohäsions- und Reformpolitik, ist zu ihrem Antrittsbesuch in Deutschland und besucht heute (Freitag) die Lausitz. Sie informiert sich dort über den Strukturwandel in der Region. Die Lausitz wird eine wichtigsten Zielgebiete für den künftigen Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Fund). Insgesamt soll Deutschland daraus nach dem Vorschlag der Kommission von 2021-2027 knapp 900 Millionen Euro Fördermittel erhalten. Am Donnerstag hatte Ferreira politische Gespräche in Berlin zur künftigen Ausrichtung der europäischen Kohäsionspolitik geführt.
traditionellen Arbeitsplätze verlieren könnten, müssen wir helfen, neue, adäquate Arbeit zu finden

VorlesenDer Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hat heute (Dienstag) Morgen in seiner Abschiedsrede im Europäischen Parlament in Straßburg über die wichtigsten Ergebnisse seines Mandats gesprochen. „Ich scheide aus dem Amt – nicht betrübt, auch nicht übermäßig glücklich – mit dem Gefühl mich redlich bemüht zu haben. Und wenn alle sich redlich bemühen würden, wäre einiges besser. Ich bin stolz darauf lange Zeit – vor allem in den letzten fünf Jahren – ein kleiner Teil eines größeren Ganzen gewesen zu sein, das wichtiger ist als wir alle.“ Er schloss seine Rede mit den Worten: „Kümmern Sie sich um Europa. Kämpfen Sie mit aller Macht gegen den dummen und hartnäckigen Nationalismus. Es lebe Europa!“
Fragen der Außenpolitik zu belastbareren Regelungen und Entscheidungsfindungswegen finden

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Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden alle fünf Jahre statt.

VorlesenJuncker forderte, dass die EU auf der internationalen Bühne Einigkeit demonstriert, ihre demokratischen Werte verteidigt und sich von dem wie ein Gift wirkendem Nationalismus abwendet.
muss dort, wo die Medienfreiheit und der Rechtsstaat in Gefahr sind, Anwendung finden