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VorlesenIn einer Grundsatzrede zum 30. Jahrestag des Mauerfalls hat Ursula von der Leyen am Freitagabend am Brandenburger Tor in Berlin ihre Vision für das Europa von morgen beschrieben. „Ein wiedervereintes Deutschland war damals ohne den europäischen Rahmen für viele Nachbarn nicht denkbar. Die Stärke der gemeinsamen Idee hat uns damals getragen. Das dürfen wir auch mit Blick auf die Zukunft nicht vergessen“, sagte die gewählte EU-Kommissionspräsidentin. Deutsche und Europäer bräuchten heute wieder so einen „Gestaltungsmut wie vor 30 Jahren“, um nun die Herausforderungen des Klimawandels und der Digitalisierung zu bewältigen. „Die Kraft der Idee Europa ist ungebrochen“, sagte von der Leyen. „Es gibt keine Herausforderung für Europa, die nicht mit den Stärken Europas bewältigt werden kann.“
ist: Rechtsstaat, Freiheit, Demokratie, Offenheit für viele Lebensentwürfe – „das finden

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Montag) die wichtigsten Handlungsfelder für eine Weiterentwicklung des Schengen-Systems skizziert. Dazu gehören die Sicherung der Außengrenzen, eine engere polizeiliche Zusammenarbeit und eine Verbesserung des Schengen-Evaluierungsmechanismus. „Lassen Sie mich aber klar sein bei einem wichtigen Thema. Wenn wir Schengen weiterentwickeln, können wir beim Fundament keine Kompromisse eingehen. Jegliche Kontrollen an den Binnengrenzen müssen ein letzter Ausweg sein“, so von der Leyen heute auf dem von der Kommission organisiertem Schengen-Forum, an dem die Innenminister der EU und Mitglieder des Europäischen Parlaments teilnehmen. Die Kommission werde ihre Strategie zur Zukunft des Schengen-Systems im Mai nächsten Jahres vorlegen, so von der Leyen.
Dank Schengen konnten zwei Millionen Menschen als Grenzgänger Arbeit finden.

VorlesenVor dem Internationalen Holocaust-Gedenktag am 27. Januar hat sich Ursula von der Leyen Montag (25. Januar) besorgt über den wieder zunehmenden Hass auf Juden in Europa und auch außerhalb Europas gezeigt. „In den Zeiten der Pandemie haben Verschwörungstheorien und Desinformation mit häufig antisemitischen Narrativen neue Nahrung bekommen. Wir beobachten eine besorgniserregende Zunahme von verzerrter Darstellung und Leugnung des Holocaust“, sagte die Kommissionspräsidentin. Faktenbasiertes Geschichtswissen sei sehr wichtig. Zur Vielfalt der Erinnerungskulturen organisiert die Vertretung der Europäischen Kommission in Kooperation mit dem Programm „Dialogperspektiven. Religionen und Weltanschauungen im Gespräch“ der Leo Baeck Foundation am 27. Januar die Online-Diskussion „Wer erinnert wie an wen?“.
es immer weniger Holocaust-Überlebende gibt, müssen wir neue Wege des Erinnerns finden

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute die Annahme der Taxonomie-Verordnung durch das Europäische Parlament begrüßt. Die Verordnung ist ein zentraler Rechtsakt, der durch Förderung privater Investitionen in grüne und nachhaltige Projekte einen Beitrag zum Europäischen Grünen Deal leisten wird. Mit der Verordnung wird die weltweit erste „grüne Liste“ für nachhaltige Wirtschaftstätigkeiten geschaffen – ein neues gemeinsames Klassifizierungssystem mit einheitlichen Begrifflichkeiten, das Anleger überall verwenden können, wenn sie in Projekte und Wirtschaftstätigkeiten mit erheblichen positiven Klima- und Umweltauswirkungen investieren wollen.
Plattform für ein nachhaltiges Finanzwesen und die Möglichkeit, sich zu bewerben, finden

VorlesenDie Europäische Kommission und die britische Regierung haben sich auf ein überarbeitetes Abkommen zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union geeinigt. „Wir haben geliefert, und wir haben gemeinsam geliefert,“ erklärte EU-Chefunterhändler Michel Barnier heute (Donnerstag) Mittag vor Journalisten in Brüssel. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte bei einem gemeinsamen Pressestatement mit dem britischen Premierminister Boris Johnson in Brüssel: „Wir haben einen Deal, der eine Verlängerung unnötig macht. Er bringt Sicherheit, wo der Brexit Unsicherheit bringt.“
dass die Waren und Güter betreffenden EU-Regeln in Nordirland weiterhin Anwendung finden

VorlesenDie EU hat ehrgeizige Ziele für die COP27 sowie die COP15 festgelegt. Der Rat für Umwelt hat am Montag, den 24. Oktober beschlossen, dass sich die EU für verstärkte Maßnahmen auf globaler Ebene einsetzen wird, um die miteinander verbundene Klima- und Biodiversitätskrise zu bewältigen. Dabei wird sie mit gleichgesinnten Partnern zusammenarbeiten, um einen erfolgreichen Abschluss beider Konferenzen zu gewährleisten.
wirksame Lösungen für die Bedürfnisse der anfälligen Länder in der ganzen Welt zu finden

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Freitag eine internationale Geberkonferenz einberufen, um die Erforschung eines Impfstoffs gegen das neuartige Coronavirus weiter zu finanzieren. Die EU wird sich mit globalen Partnern zusammenschließen, um am 4. Mai 2020 die Geberinitiative „Coronavirus Global Response“ („Coronavirus-Krisenreaktion“) zu starten. „Im Kampf gegen das Coronavirus müssen wir alle Länder, Regierungen und Menschen auf der ganzen Welt zusammenbringen. Bereits in zehn Tagen werden wir eine globale Geberinitiative – einen echten Marathon – starten. Um das Coronavirus zu besiegen, müssen wir weltweit mit vereinten Kräften an vielen Fronten kämpfen. Wir müssen einen Impfstoff entwickeln, herstellen und überall auf der Welt einsetzen. Und wir müssen ihn zu einem erschwinglichen Preis zur Verfügung stellen“, sagte die Präsidentin.
Weitere Informationen zur Initiative und Teilnahme finden Sie auf der Website zur

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute eine Mitteilung zum Umgang mit endokrinen Disruptoren angenommen. Das sind chemische Stoffe, die die Wirkungsweise des Hormonsystems verändern. Zum Schutz von Menschen und Umwelt vor gefährlichen Chemikalien ist der strategische Ansatz der Kommission fest in den Erkenntnissen der Wissenschaft und im Vorsorgeprinzip verankert. Die Kommission wird die Rechtsvorschriften über endokrine Disruptoren erstmals einer umfassenden Eignungsprüfung unterziehen. Teil dieser Prüfung wird auch eine öffentliche Konsultation sein.
Wissenslücken sowie Förderung eines aktiven Dialogs, bei dem alle Beteiligten Gehör finden

VorlesenAb Mittwoch (1. September) gilt in allen Geschäften und Online-Verkaufsstellen eine neue Version des EU-Energieeffizienzlabels für Glühbirnen und andere Beleuchtungsprodukte. Die wichtigste Änderung ist die Rückkehr zu einer einfacheren A-G-Skala. Die neue Skala ist strenger und so konzipiert, dass zunächst nur sehr wenige Produkte die Einstufungen „A“ und „B“ erreichen können, so dass Raum für effizientere Produkte bleibt, die nach und nach auf den Markt kommen.
Datenbank verweist, in der die Verbraucher weitere Einzelheiten über das Produkt finden

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute Bilanz über die jüngsten Entwicklungen bei der Risikominderung im Bankensektor gezogen und über die Fortschritte auf dem Weg zu einem stabileren EU-Finanzsystem berichtet.
der Agenda für die Bankenunion und die Kapitalmarktunion vorgeschlagen haben, zu finden