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VorlesenDie Welthandelsorganisation (WTO) hat der EU gestern (Dienstag) das Recht zugesprochen, Zölle auf Importe aus den USA als Gegenmaßnahme für Subventionen an den Flugzeughersteller Boeing auf bis zu 4 Milliarden Dollar zu erhöhen. Die WTO hatte im März 2019 festgestellt, dass die US-Subventionen an Boeing nicht mit dem WTO-Recht vereinbar sind. Die EU will vorerst davon absehen, Strafzölle zu erheben und bevorzugt eine Verhandlungslösung.
Impulse geben und uns helfen, in anderen Schlüsselbereichen eine gemeinsame Basis zu finden

VorlesenAls Beitrag im Kampf gegen das Coronavirus hat die Kommission heute (Freitag) beschlossen, den Anträgen der Mitgliedstaaten und des Vereinigten Königreichs auf eine vorübergehende Befreiung der Einfuhr von Medizinprodukten und Schutzausrüstungen aus Drittländern von Zöllen und Mehrwertsteuer stattzugeben. Dadurch wird die Belieferung von Ärzten, Pflegepersonal und Patienten mit der dringend benötigten medizinischen Ausrüstung finanziell erleichtert. Die Maßnahme betrifft Masken und Schutzausrüstung sowie Testkits, Beatmungsgeräte und andere medizinische Ausrüstung. Sie gilt für einen Zeitraum von 6 Monaten, kann jedoch noch weiter verlängert werden.
Bestimmungen für die Befreiung der Einfuhr bestimmter Gegenstände von der Mehrwertsteuer finden

VorlesenDer Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker‚ hat heute vor den Mitgliedern des Europäischen Parlaments in Straßburg seine Rede zur Lage der Union 2018 gehalten.
Rede zur Lage der Europäischen Union 2018, einschließlich der Absichtserklärung, finden

VorlesenHeute ist Europatag. Es ist der Tag der historischen Schuman-Erklärung: Am 9. Mai 1950 hielt der damalige französische Außenminister Robert Schuman in Paris eine Rede, in der er seine Vision einer neuen Art der politischen Zusammenarbeit in Europa vorstellte, um Kriege zwischen den europäischen Nationen unvorstellbar zu machen. Der Europatag erinnert an die Bedeutung von Frieden und Einheit in Europa.
Und die Zukunft, unsere Zukunft, ist die Europäische Union.“ Die Rede finden Sie 

VorlesenDie Europäische Kommission hat ihre Beteiligung an der COVAX-Fazilität für den gleichberechtigten Zugang zu COVID-19-Impfstoffen heute (Freitag) bekräftigt. Die EU-Kommission und die 27 EU-Mitgliedstaaten werden als „Team Europe“ einen ersten Beitrag in Höhe von 230 Millionen Euro durch ein Darlehen der Europäischen Investitionsbank leisten, das durch Garantien aus dem EU-Haushalt in gleicher Höhe abgesichert ist. Das entspricht Reserven oder Optionen zum Kauf von 88 Millionen Dosen eines Impfstoffs.
der Europäischen Kommission, sagte dazu: „Es reicht nicht aus, einen Impfstoff zu finden

VorlesenDie Verwendung europäischer Hilfsgelder für Niedersachsens Innenstädte waren Thema eines Gesprächs zwischen Niedersachsens Europa- und Regionalministerin Birgit Honé und den Spitzen der drei kommunalen Spitzenverbände des Landes am heutigen Donnerstag.
Ihren Unternehmen und den Bürger*Innen nachhaltige und zukunftsgerichtete Lösungen finden

VorlesenEuropa hat eine einheitliche Währung. Wir können visafrei reisen. Doch, reicht das aus für ein gemeinsames Europa, für Europa als Heimat? Dass die europäische Idee noch nicht in den Herzen aller Menschen angekommen ist, verwundert nicht, schließlich war unser Kontinent Jahrhunderte lang von Kriegen zerrissen. Das lässt sich nicht einfach mit einer – historisch gesehen erst kürzlich – „verordneten“ Einheit beheben. Dazu braucht es die Auseinandersetzung mit den gemeinsamen, aber auch unterscheidenden Werten, mit den Wurzeln, mit der Geschichte.
Die erforderlichen Kontaktdaten finden Sie auf den Unterseiten der jeweiligen Projekte

VorlesenIn Brüssel haben sich rund 400 Vertreter von Staaten und Organisationen zu einer Konferenz eingefunden, bei der es um Hilfe für die von den Erdbeben betroffenen Menschen in Syrien und der Türkei geht. Die Geberkonferenz wird organisiert von der EU-Kommission und dem schwedischen Ratsvorsitz, in Abstimmung mit den türkischen Behörden.
Details über die Unterstützung der EU für die Bevölkerung in der Türkei und in Syrien finden

VorlesenDie EU-Vorschriften für entsandte Arbeitnehmer, die auf dem Grundsatz „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ beruhen, sollen – gemäß den am Montag vom Verkehrsausschuss gebilligten Änderungen – auch für sogenannte Kabotage-Lieferungen gelten. Das bedeutet, dass für Lkw-Fahrer, die Waren in einen anderen Mitgliedstaat liefern, die gleichen Vergütungsregeln gelten wie für Fahrer im Gastland.
Weitere Informationen über Kabotage, Briefkastenfirmen und Durchführungsbestimmungen finden

VorlesenDie EU bietet im Rahmen des Programms Erasmus+ Sport zahlreiche Fördermöglichkeiten an, um die verbindende Wirkung des Sports zu nutzen. Aber welche Aktivitäten und Projekte werden überhaupt gefördert? In welcher Höhe können Fördermittel beantragt werden? Und an wen wende ich mich, um unkompliziert Unterstützung bei der Antragsstellung zu erhalten? Um diese und viele weitere Fragen zu beantworten, laden die Vertretung des Landes Niedersachsen bei der Europäischen Union und die Akademie des Sports im LandesSportBund Niedersachsen e. V. Sie herzlich zu einer Online-Veranstaltung ein.
Juni 2023 unter: www.akademie.lsb-nds.de/erasmus-plus Die Einladung finden Sie