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VorlesenDie Debatte zur Lage der Union findet am Mittwoch, den 12. September um 9 Uhr statt. Hier erfahren Sie, wie Sie die wichtigste Plenardebatte des Jahres online verfolgen und in den sozialen Medien mitdiskutieren können.
Mehr Infos zur Europawahl 2019 finden Sie in im Presse-Kit des Europäischen Parlaments

VorlesenDie EU und China haben gestern (Montag) zwei Abkommen unterzeichnet, die für mehr Sicherheit in der zivilen Luftfahrt sorgen und die Zusammenarbeit im Luftverkehr stärken sollen. Die Abkommen werden dazu beitragen, die Wettbewerbsfähigkeit des Luftfahrtsektors der EU zu stärken und die Luftverkehrsbeziehungen zwischen der EU und China insgesamt zu verbessern. „In einer zunehmend verunsicherten Welt ist die Partnerschaft Europas mit China wichtiger denn je“, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Denn in der Einheit werden wir stets Kraft finden“, so Juncker weiter.

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) die Bank of America Merrill Lynch, Crédit Agricole und Credit Suisse wegen Kartellrechtsverstößen mit Geldbußen von insgesamt knapp 28,5 Millionen Euro belegt. Gegen die Deutsche Bank wurde keine Geldbuße verhängt, da das Unternehmen die EU-Kartellwächter vom Bestehen des Kartells in Kenntnis gesetzt hatte. Ohne die Kronzeugenregelung hätte die Geldbuße für die Deutsche Bank etwa 21,5 Millionen Euro betragen. Die vier Banken hatten sich an einem Kartell im Bereich des Handels mit auf US-Dollar lautenden supranationalen, staatlichen und halbstaatlichen Anleihen (SSA-Anleihen) auf dem Sekundärmarkt im Europäischen Wirtschaftsraum beteiligt.
Weitere Informationen über die Maßnahmen der Kommission gegen Kartelle finden sich

VorlesenKommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am 12. September 2018 anlässlich seiner Rede zur Lage der Union erklärt: „Wir können nicht bei der Ankunft jedes neuen Schiffes weiter über Ad-hoc-Lösungen für die Menschen an Bord streiten. Ad-hoc-Lösungen reichen nicht aus. Wir brauchen mehr Gegenwarts- und Zukunftssolidarität – Solidarität muss von Dauer sein.“
helfen, einen Gesamtkompromiss über die laufende Reform des Asylsystems der EU zu finden

VorlesenDie Kommission will den Übergang zu einem grünen, klimaneutralen und digitalen Europa rascher voranbringen und hat dazu Dienstag (23. Februar) zehn neue europäische Partnerschaften zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten bzw. der Industrie vorgeschlagen. Die Partnerschaften sollen u.a. die Vorsorge und Reaktion der EU auf Infektionskrankheiten verbessern, effiziente emissionsarme Flugzeuge für eine saubere Luftfahrt entwickeln und die Nutzung erneuerbarer biologischer Rohstoffe bei der Energieerzeugung unterstützen. Die EU wird annähernd 10 Milliarden Euro an Finanzmitteln bereitstellen, die von den Partnern um mindestens denselben Betrag aufgestockt werden.
Weitere Informationen finden Sie hier.

VorlesenAm Donnerstag und Freitag (17.-18. Februar) findet das Gipfeltreffen der Europäischen Union und der Afrikanischen Union statt, an dem auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell teilnehmen. Ziel des Gipfeltreffens ist es, das Investitionspaket „Global Gateway Afrika-Europa“ auf den Weg zu bringen, um die Investitionen in die Infrastruktur, das Gesundheitswesen und die Bildung zu erhöhen und dabei globale Herausforderungen wie den Klimawandel und die aktuelle Gesundheitskrise zu berücksichtigen
Die EU-AU-Gipfel finden traditionell alle drei Jahre statt, abwechselnd in Afrika

VorlesenHeute (Mittwoch) treten neue EU-Vorschriften für Medizinprodukte in Kraft. Ihr Geltungsbeginn war aufgrund der beispiellosen Herausforderungen der Coronavirus-Pandemie um ein Jahr verschoben worden, um dem gestiegenen Bedarf an lebenswichtigen Medizinprodukten in der gesamten EU Rechnung zu tragen. Die neue Verordnung gilt für Medizinprodukte von Hüftgelenksprothesen bis hin zu Heftpflastern. Sie verbessert die Transparenz und passt das EU-Recht an den technologischen und medizinischen Fortschritt an. Damit verbessert sich die klinische Sicherheit und es entsteht ein fairer Marktzugang für Hersteller.
Jedes Produkt erhält eine einmalige Produktkennung, damit es in EUDAMED zu finden

VorlesenKaum ein anderes europapolitisches Thema ist momentan aktueller als das nahende Ende der Brexit-Verhandlungen. Deshalb freuen sich das EIZ Niedersachsen und die Vertretung des Landes Niedersachsens bei der Europäischen Union, Ihnen eine Diskussionsveranstaltung aus der Reihe Europa-Aktuell mit dem Titel „Niedersachsen rüstet sich für den Brexit“ anbieten zu können.
Detaillierte Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten finden Sie in unseren

VorlesenMorgen wird europaweit der Europäische Tag der Sprachen im Rahmen des Europäischen Jahres des Kulturerbes begangen. Schulen, Kulturinstitute, Bibliotheken und Vereine organisieren Seminare, „speak-dating“, Radiosendungen, Poesie-Lesungen und Geschichten erzählen.
Weitere Informationen finden Sie vorab hier.

VorlesenEuropa hat eine einheitliche Währung. Wir können visafrei reisen. Doch, reicht das aus für ein gemeinsames Europa, für Europa als Heimat? Dass die europäische Idee noch nicht in den Herzen aller Menschen angekommen ist, verwundert nicht, schließlich war unser Kontinent Jahrhunderte lang von Kriegen zerrissen. Das lässt sich nicht einfach mit einer – historisch gesehen erst kürzlich – „verordneten“ Einheit beheben. Dazu braucht es die Auseinandersetzung mit den gemeinsamen, aber auch unterscheidenden Werten, mit den Wurzeln, mit der Geschichte.
Die erforderlichen Kontaktdaten finden Sie auf den Unterseiten der jeweiligen Projekte