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VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Dienstag) die Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten zur Finanzierung gemeinsamer Projekte in der Verteidigungsindustrie eingeleitet. Nach Rücksprache mit den Mitgliedstaaten wird die Kommission in einigen Wochen das erste Arbeitsprogramm zur Kofinanzierung gemeinsamer Industrievorhaben im Verteidigungsbereich aus dem EU-Haushalt für den Zeitraum 2019-2020 annehmen. Dann die ersten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht.
Beschaffungsvorgänge und über 90 Prozent der Forschungs- und Technologie-Tätigkeiten finden

VorlesenIm Mai 2019 ist Europawahl! Die institutionelle Kampagne des Europäischen Parlaments setzt lokale Akzente und bezieht Bürgerinnen und Bürger individuell ein. „Diesmal wähle ich“ ist das Motto der Informationskampagne, welche Bürgerinnen und Bürger nicht nur aufruft, wählen zu gehen, sondern auch, andere zur Wahl zu motivieren.
Darüber hinaus finden Sie auf der Website des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments

VorlesenDie Europäische Kommission fordert zu Stellungnahmen zum Entwurf einer Mitteilung auf, mit der die nationalen Gerichte bei der Handhabung von vertrauliche Informationen betreffenden Offenlegungsanträgen im Rahmen von Verfahren zur zivilrechtlichen Durchsetzung des EU-Wettbewerbsrechts unterstützt werden sollen. Stellungnahmen werden bis zum 18. Oktober 2019 entgegengenommen.
Weitere Informationen zu kartellrechtlichen Schadenersatzklagen finden Sie hier.

VorlesenIsland und Norwegen sind offiziell mit dem Forschungsprogramm Horizont Europa assoziiert. Damit können Einrichtungen aus diesen beiden Ländern unter den gleichen Bedingungen wie Einrichtungen aus den EU-Mitgliedstaaten an dem mit 95,5 Mrd. Euro ausgestatteten europäischen Forschungs- und Innovationsprogramm teilnehmen. Der Gemeinsame Ausschuss des Europäischen Wirtschaftsraums, der sich aus Vertretern Islands, Liechtensteins, Norwegens und der EU zusammensetzt, hat am Freitag (24. September) den entsprechenden Beschluss für Island und Norwegen angenommen, die damit als erste Länder mit Horizont Europa assoziiert werden.
Innovation zu schaffen und Lösungen für dringende globale Herausforderungen zu finden

VorlesenDie neueste Eurobarometer-Umfrage zeigt, dass der Großteil der Bürger nicht „weniger Europa“ will, sondern im Gegenteil fordert, dass die EU in einigen Bereichen stärker tätig wird.
Die Befragten finden außerdem, dass sich die EU mehr koordinieren soll, um dem steigenden

VorlesenNach den Verträgen mit AstraZeneca und mit Sanofi-GSK hat die Europäische Kommission heute (Donnerstag) einen dritten Vertrag für den Kauf eines Covid-Impfstoffs genehmigt. Der Vertrag mit dem Pharmaunternehmen Janssen Pharmaceutica, einem Unternehmen der Janssen Pharmaceutical Companies of Johnson & Johnson, ermöglicht es Mitgliedstaaten, Impfstoff für 200 Millionen Menschen anzukaufen, sobald sich dieser als sicher und wirksam gegen COVID-19 erwiesen hat. Zudem erhalten sie eine Option auf den Kauf von Impfstoff für weitere 200 Millionen Menschen. Außerdem hat die Kommission gestern mit dem Pharmaunternehmen Gilead einen Rahmenvertrag für die gemeinsame Beschaffung von bis zu 500.000 Behandlungseinheiten von Remdesivir unterzeichnet.
Coronavirus in Europa weiter verbreitet; daher müssen wir unbedingt einen Impfstoff finden

VorlesenWie entwickeln sich Altersstruktur, Lebenserwartung und Beschäftigungsquoten in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten bis 2070? Diese und weitere Fragen analysiert ein heute (Mittwoch) von der EU-Kommission veröffentlichter Bericht zum demografischen Wandel. Neben den langfristigen demografischen Trends zeigt der Bericht die Triebkräfte und Auswirkungen des demografischen Wandels in Europa auf. Der Bericht ist der Auftakt für weitere Initiativen der Kommission, mit denen die am stärksten betroffenen Menschen, Regionen und Gemeinschaften unterstützt werden könnten. Er wird insbesondere die Grundlage für das bevorstehende Grünbuch über das Altern und die langfristige Vision für den ländlichen Raum bilden.
Aufgliederung ergänzt, die auf der neuen Website der Kommission zur Demografie zu finden

VorlesenDie Arbeit der GrenzInfoPunkte (GIP) wird fortgesetzt. Niedersachsens Europa- und Regionalministerin Birgit Honé unterzeichnete am Freitag eine Finanzierungszusage des Landes. Niedersachsen wird sich mit etwa 160 000 Euro pro Jahr an dem Projekt beteiligen. Damit ist die Arbeit der GIP zunächst bis 2023 abgesichert.
niedersachsen-sichert-grenzubergreifende-burgerberatung-194993.html Mehr Informationen finden

VorlesenDie diesjährige Eurobarometer-Umfrage zur Entwicklungszusammenarbeit der EU zeigt einen breite Unterstützung für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung unter den europäischen Bürgern. Fast neun von zehn EU-Bürgern geben an, dass die Entwicklungszusammenarbeit wichtig ist, um die Menschen in den Entwicklungsländern zu unterstützen, in Deutschland sind 92 Prozent dieser Ansicht. Drei Viertel der Deutschen meinen, dass die Bekämpfung der Armut zu den Kernprioritäten der EU zählen sollte. Damit zählt die Entwicklungszusammenarbeit zu den am positivsten wahrgenommenen Politikbereichen der EU.
nachhaltigen Entwicklung von Entwicklungsländern haben sollten. 84 Prozent der Befragten finden

VorlesenDie Europäische Kommission möchte mit Blick auf die COVID-19-Krise die Anwendung der Verordnung über Medizinprodukte um ein Jahr verschieben. Sie arbeite an einem entsprechenden Vorschlag, den sie den europäischen Gesetzgebern Rat und Parlament bis Anfang April unterbreiten werde, bestätigte ein Kommissionssprecher in der heutigen Pressekonferenz der Europäischen Kommission. Zudem hat die Kommission gestern Beschlüsse über harmonisierte Normen angenommen, um beispielsweise die Versorgung mit medizinischen Gesichtsmasken und Desinfektionsgeräten sicherzustellen. Diese Normen sollen ein schnelleres und kostengünstigeres Konformitätsbewertungsverfahren ermöglichen.
Mai Anwendung finden.