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VorlesenDie neueste Eurobarometer-Umfrage zeigt, dass der Großteil der Bürger nicht „weniger Europa“ will, sondern im Gegenteil fordert, dass die EU in einigen Bereichen stärker tätig wird.
Die Befragten finden außerdem, dass sich die EU mehr koordinieren soll, um dem steigenden

VorlesenNach den Verträgen mit AstraZeneca und mit Sanofi-GSK hat die Europäische Kommission heute (Donnerstag) einen dritten Vertrag für den Kauf eines Covid-Impfstoffs genehmigt. Der Vertrag mit dem Pharmaunternehmen Janssen Pharmaceutica, einem Unternehmen der Janssen Pharmaceutical Companies of Johnson & Johnson, ermöglicht es Mitgliedstaaten, Impfstoff für 200 Millionen Menschen anzukaufen, sobald sich dieser als sicher und wirksam gegen COVID-19 erwiesen hat. Zudem erhalten sie eine Option auf den Kauf von Impfstoff für weitere 200 Millionen Menschen. Außerdem hat die Kommission gestern mit dem Pharmaunternehmen Gilead einen Rahmenvertrag für die gemeinsame Beschaffung von bis zu 500.000 Behandlungseinheiten von Remdesivir unterzeichnet.
Coronavirus in Europa weiter verbreitet; daher müssen wir unbedingt einen Impfstoff finden

VorlesenWie entwickeln sich Altersstruktur, Lebenserwartung und Beschäftigungsquoten in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten bis 2070? Diese und weitere Fragen analysiert ein heute (Mittwoch) von der EU-Kommission veröffentlichter Bericht zum demografischen Wandel. Neben den langfristigen demografischen Trends zeigt der Bericht die Triebkräfte und Auswirkungen des demografischen Wandels in Europa auf. Der Bericht ist der Auftakt für weitere Initiativen der Kommission, mit denen die am stärksten betroffenen Menschen, Regionen und Gemeinschaften unterstützt werden könnten. Er wird insbesondere die Grundlage für das bevorstehende Grünbuch über das Altern und die langfristige Vision für den ländlichen Raum bilden.
Aufgliederung ergänzt, die auf der neuen Website der Kommission zur Demografie zu finden

VorlesenDie Arbeit der GrenzInfoPunkte (GIP) wird fortgesetzt. Niedersachsens Europa- und Regionalministerin Birgit Honé unterzeichnete am Freitag eine Finanzierungszusage des Landes. Niedersachsen wird sich mit etwa 160 000 Euro pro Jahr an dem Projekt beteiligen. Damit ist die Arbeit der GIP zunächst bis 2023 abgesichert.
niedersachsen-sichert-grenzubergreifende-burgerberatung-194993.html Mehr Informationen finden

VorlesenDie diesjährige Eurobarometer-Umfrage zur Entwicklungszusammenarbeit der EU zeigt einen breite Unterstützung für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung unter den europäischen Bürgern. Fast neun von zehn EU-Bürgern geben an, dass die Entwicklungszusammenarbeit wichtig ist, um die Menschen in den Entwicklungsländern zu unterstützen, in Deutschland sind 92 Prozent dieser Ansicht. Drei Viertel der Deutschen meinen, dass die Bekämpfung der Armut zu den Kernprioritäten der EU zählen sollte. Damit zählt die Entwicklungszusammenarbeit zu den am positivsten wahrgenommenen Politikbereichen der EU.
nachhaltigen Entwicklung von Entwicklungsländern haben sollten. 84 Prozent der Befragten finden

VorlesenDie Europäische Kommission möchte mit Blick auf die COVID-19-Krise die Anwendung der Verordnung über Medizinprodukte um ein Jahr verschieben. Sie arbeite an einem entsprechenden Vorschlag, den sie den europäischen Gesetzgebern Rat und Parlament bis Anfang April unterbreiten werde, bestätigte ein Kommissionssprecher in der heutigen Pressekonferenz der Europäischen Kommission. Zudem hat die Kommission gestern Beschlüsse über harmonisierte Normen angenommen, um beispielsweise die Versorgung mit medizinischen Gesichtsmasken und Desinfektionsgeräten sicherzustellen. Diese Normen sollen ein schnelleres und kostengünstigeres Konformitätsbewertungsverfahren ermöglichen.
Mai Anwendung finden.

VorlesenDie Debatte zur Lage der Union findet am Mittwoch, den 12. September um 9 Uhr statt. Hier erfahren Sie, wie Sie die wichtigste Plenardebatte des Jahres online verfolgen und in den sozialen Medien mitdiskutieren können.
Mehr Infos zur Europawahl 2019 finden Sie in im Presse-Kit des Europäischen Parlaments

VorlesenDie EU und China haben gestern (Montag) zwei Abkommen unterzeichnet, die für mehr Sicherheit in der zivilen Luftfahrt sorgen und die Zusammenarbeit im Luftverkehr stärken sollen. Die Abkommen werden dazu beitragen, die Wettbewerbsfähigkeit des Luftfahrtsektors der EU zu stärken und die Luftverkehrsbeziehungen zwischen der EU und China insgesamt zu verbessern. „In einer zunehmend verunsicherten Welt ist die Partnerschaft Europas mit China wichtiger denn je“, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Denn in der Einheit werden wir stets Kraft finden“, so Juncker weiter.

VorlesenDie Taskforce Binnenmarkt (SMET) hatte in der Pandemie eine Schlüsselrolle bei der Beseitigung von Hindernissen für den Binnenmarkt inne. Dies geht aus dem ersten Bericht hervor, den die Kommission am Mittwoch (29. September) über die Arbeit der Taskforce vorgestellt hat. Der Bericht hebt die wichtige Rolle hervor, die die SMET bei der Beseitigung von Hemmnissen gespielt hat, die von den Mitgliedstaaten während der COVID-19-Pandemie eingeführt wurden, um insbesondere die Verfügbarkeit von lebenswichtigen medizinischen Gütern und Schutzausrüstung im gesamten Binnenmarkt zu gewährleisten.
Binnenmarkt als praktisches Forum eingerichtet, um schnelle und greifbare Lösungen zu finden

VorlesenDie Kommission hat heute (Freitag) die deutsche Regelung zur Entschädigung von Jugendherbergen, Schullandheimen, Jugendbildungsstätten und Familienferienstätten für pandemiebedingte Einkommensverluste genehmigt. Die öffentliche Unterstützung wird in Form von direkten Zuschüssen erfolgen. Die Regelung wird bis zu 60 Prozent der Einnahmeverluste ausgleichen, die den Begünstigten in der Zeit zwischen dem Beginn des Lockdowns (der in den einzelnen Bundesländern zu unterschiedlichen Zeitpunkten begann) und dem 31. Juli 2020 entstanden sind. Während dieses Zeitraums mussten die Begünstigten aufgrund der staatlich verhängten Corona-Maßnahmen ihre Unterbringungsmöglichkeiten schließen.
Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie ergriffen hat, finden