VorlesenHeute ist der Europäische Gedenktag für die Opfer des Terrorismus, an dem der Opfer der Bombenanschläge in Madrid vom 11. März 2004 erinnert wird. Bei diesen Anschlägen haben 193 EU-Bürger ihr Leben verloren und Tausende wurden verletzt.
löschen, aber wir können unser Bestes tun, um den Betroffenen zu helfen, Trost zu finden
VorlesenEin dicht getaktetes Programm erwartet Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé, wenn sie am (heutigen) Montag nach Brüssel fährt. Am Rande der Oktobersitzung des Europäischen Ausschusses der Regionen, die bis zum 9. Oktober dauert, wird Honé u.a. mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Frans Timmermanns, und dem Ersten Minister der spanischen Provinz Andalusien, Elias Bendodo, zusammentreffen. Höhepunkt wird das Treffen mit Timmermanns am Mittwoch sein, bei dem ihm die Ministerin ein Diskussionspapier ihres Ministeriums zur künftigen Politik der neuen EU-Kommission überreichen wird.
den Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) und dessen Plenarsitzung im Oktober finden
VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) die Bank of America Merrill Lynch, Crédit Agricole und Credit Suisse wegen Kartellrechtsverstößen mit Geldbußen von insgesamt knapp 28,5 Millionen Euro belegt. Gegen die Deutsche Bank wurde keine Geldbuße verhängt, da das Unternehmen die EU-Kartellwächter vom Bestehen des Kartells in Kenntnis gesetzt hatte. Ohne die Kronzeugenregelung hätte die Geldbuße für die Deutsche Bank etwa 21,5 Millionen Euro betragen. Die vier Banken hatten sich an einem Kartell im Bereich des Handels mit auf US-Dollar lautenden supranationalen, staatlichen und halbstaatlichen Anleihen (SSA-Anleihen) auf dem Sekundärmarkt im Europäischen Wirtschaftsraum beteiligt.
Weitere Informationen über die Maßnahmen der Kommission gegen Kartelle finden sich
VorlesenAb heute (Freitag) gibt es für Strände einen Schwellenwert von weniger als 20 Abfallteilen pro 100 Meter Küstenlinie. Darauf haben sich die Mitgliedstaaten geeinigt. Der im Vorfeld des Coastal Clean-up Days am 19. September, an dem freiwillige Helfer Küsten und Flussufer säubern, veröffentlichte Schwellenwert für Meeresmüll an den Küsten, ist das erste feste, greifbare Ziel für alle Strände Europas und stellt die Verpflichtung dar, sie sauber zu halten.
Alle Müllsammel-Termine zum International Coastal Cleanup Day sind hier zu finden
VorlesenDie Taskforce Binnenmarkt (SMET) hatte in der Pandemie eine Schlüsselrolle bei der Beseitigung von Hindernissen für den Binnenmarkt inne. Dies geht aus dem ersten Bericht hervor, den die Kommission am Mittwoch (29. September) über die Arbeit der Taskforce vorgestellt hat. Der Bericht hebt die wichtige Rolle hervor, die die SMET bei der Beseitigung von Hemmnissen gespielt hat, die von den Mitgliedstaaten während der COVID-19-Pandemie eingeführt wurden, um insbesondere die Verfügbarkeit von lebenswichtigen medizinischen Gütern und Schutzausrüstung im gesamten Binnenmarkt zu gewährleisten.
Binnenmarkt als praktisches Forum eingerichtet, um schnelle und greifbare Lösungen zu finden
VorlesenDie Kommission hat heute (Freitag) die deutsche Regelung zur Entschädigung von Jugendherbergen, Schullandheimen, Jugendbildungsstätten und Familienferienstätten für pandemiebedingte Einkommensverluste genehmigt. Die öffentliche Unterstützung wird in Form von direkten Zuschüssen erfolgen. Die Regelung wird bis zu 60 Prozent der Einnahmeverluste ausgleichen, die den Begünstigten in der Zeit zwischen dem Beginn des Lockdowns (der in den einzelnen Bundesländern zu unterschiedlichen Zeitpunkten begann) und dem 31. Juli 2020 entstanden sind. Während dieses Zeitraums mussten die Begünstigten aufgrund der staatlich verhängten Corona-Maßnahmen ihre Unterbringungsmöglichkeiten schließen.
Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie ergriffen hat, finden
VorlesenIm Beisein von Bürgerinnen und Bürgern sowie Abgeordneten aus der Ukraine hat sich das Plenum der Konferenz zur Zukunft Europas am Wochenende ein zweites Mal mit den Empfehlungen aus den Bürgerforen befasst. Putins Invasion in der Ukraine und die Reaktion der EU hierauf standen dabei im Vordergrund.
Sport / Digitaler Wandel“, die im Februar in Dublin (Irland) fertiggestellt wurden, finden
VorlesenNoch vor einem Jahr gingen in Europa und weltweit tausende Menschen auf die Straßen, um für mehr Klimaschutz zu demonstrieren. Die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen legte als erste Amtshandlung ihren „Green Deal“, ein umfassendes Maßnahmen-Paket gegen den Klimawandel, vor. Doch dann kam die Corona-Pandemie und die Weltgemeinschaft und mit ihr die Europäische Union sieht sich vor neue drängende Probleme gestellt. Welche Auswirkungen haben die Pandemie und ihre Folgen auf den Klimaschutz in der EU? Muss nun z.B. zunächst die Wirtschaft mit allen vorhandenen Mitteln gerettet werden, bevor man sich wieder mit dem Klimawandel befassen kann? Und wie werden sich die Maßnahmen des Green Deal in Niedersachsen, seinen Regionen und auf die Menschen hier auswirken? Diese und noch viele weitere Fragen möchten wir mit dem niedersächsischen Umweltminister Olaf Lies, dem Europa-Abgeordneten Jens Gieseke und Michael Nagel, Mitglied bei Students for Future, diskutieren. Diskutieren Sie mit!
Detaillierte Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten finden Sie in unseren
VorlesenUm die vom Konflikt im Jemen betroffenen Menschen auch in der Coronavirus-Pandemie weiter zu unterstützen, wird die Europäische Kommission neue Mittel in Höhe von 70 Millionen Euro bereitstellen. Das Coronavirus droht eine der schlimmsten humanitären Krisen der Welt, in der bereits eine Hungersnot droht, weiter zu verschlimmern. Mehr als 40 Millionen Euro aus diesem Paket sollen die Ausbreitung der Coronavirus-Pandemie im Jemen verhindern und die Bevölkerung versorgen.
Es ist dringend notwendig, eine politische Lösung zu finden, um ihn zu beenden.
VorlesenAm Donnerstag und Freitag (17.-18. Februar) findet das Gipfeltreffen der Europäischen Union und der Afrikanischen Union statt, an dem auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell teilnehmen. Ziel des Gipfeltreffens ist es, das Investitionspaket „Global Gateway Afrika-Europa“ auf den Weg zu bringen, um die Investitionen in die Infrastruktur, das Gesundheitswesen und die Bildung zu erhöhen und dabei globale Herausforderungen wie den Klimawandel und die aktuelle Gesundheitskrise zu berücksichtigen
Die EU-AU-Gipfel finden traditionell alle drei Jahre statt, abwechselnd in Afrika
