VorlesenNach neuen EU-Vorschriften soll es künftig schwieriger sein, die Bestandteile für selbst hergestellte Explosivstoffe zu bekommen.
Chemikalien zu ihrer Herstellung (sogenannte Ausgangsstoffe für Explosivstoffe) finden
VorlesenErneut kursieren massenhaft Emails mit einem falschen Antragsformular für eine Corona-„Überbrückungshilfe Teil 3“ der Bundesregierung für Unternehmen. Die Absender geben sich in betrügerischer Absicht als Mitarbeiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland aus. Betroffen sind wieder Nutzerinnen und Nutzer des Email-Dienstes von T-Online. Öffnen Sie diese Emails nicht! Die Emails kommen nicht von der Europäischen Kommission. Es handelt sich um den Versuch böswilliger Akteure, an sensible Unternehmensdaten zu kommen. Die Polizei ist informiert.
Vertrauenswürdige Informationen darüber finden Sie unter der von der Bundesregierung
VorlesenDer heute (Montag) von der Europäischen Kommission veröffentlichte jährliche Anzeiger für staatliche Beihilfen gibt einen umfassenden Überblick über die Ausgaben der 27 EU-Mitgliedstaaten und des Vereinigten Königreichs für staatliche Beihilfen im Jahr 2019. Den Berichten der Mitgliedstaaten zufolge sind die Ausgaben für staatliche Beihilfen im Jahr 2019 sowohl in absoluten Beträgen als auch im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung gestiegen. Im Jahr 2019 gaben die Mitgliedstaaten 134,6 Milliarden Euro (0,81 Prozent des BIP) für staatliche Beihilfen aus – überwiegend für die EU-Prioritäten Umwelt und Energie, Forschung und Innovation sowie regionale Entwicklung. Im Jahr 2018 waren es noch 130 Milliarden Euro gewesen. Die Zahlen für staatliche Beihilfen im ersten Pandemiejahr 2020 werden von den Mitgliedstaaten noch ermittelt.
Die Ergebnisse dieser Umfrage finden Sie hier.
VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Dienstag) die Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten zur Finanzierung gemeinsamer Projekte in der Verteidigungsindustrie eingeleitet. Nach Rücksprache mit den Mitgliedstaaten wird die Kommission in einigen Wochen das erste Arbeitsprogramm zur Kofinanzierung gemeinsamer Industrievorhaben im Verteidigungsbereich aus dem EU-Haushalt für den Zeitraum 2019-2020 annehmen. Dann die ersten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht.
Beschaffungsvorgänge und über 90 Prozent der Forschungs- und Technologie-Tätigkeiten finden
VorlesenÜber die Prioritäten der Europäischen Union für eine grüne, digitale, widerstandsfähige und sichere Raumfahrt diskutieren Dienstag (12. Januar) und Mittwoch die Hauptakteure des Sektors. Auf der 13. Europäischen Weltraumkonferenz legte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton Dienstag in einer Grundsatzrede die wichtigsten Prioritäten für das Jahr 2021 dar: die Konsolidierung und Entwicklung der EU-Flaggschiffprogramme Copernicus und Galileo, die strategische Autonomie Europas im Weltraum, die Entwicklung sicherer Konnektivität und Europa als internationale Drehscheibe für Raumfahrtunternehmen.
Wir müssen in der Lage sein, die Ressourcen zu finden, um uns neu zu erfinden, um
VorlesenDie Europäische Union lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein: Beteiligen Sie sich an der Konferenz zur Zukunft Europas! Die Konferenz bietet Ihnen die Möglichkeit Ideen, Vorschläge und Forderungen einzubringen, um die Zukunft Europas mitzugestalten. Die Jungen Europäischen Föderalistinnen und Föderalisten Niedersachsen und das Europäische Informations-Zentrum (EIZ) Niedersachsen informieren mit dieser Veranstaltung über die Zukunftskonferenz.
Detaillierte Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten finden Sie in unseren
VorlesenIm Januar hat Portugal von Deutschland die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Unter dem Motto „Zeit für Ergebnisse: eine faire, grüne und digitale Erholung“ will das Land an der Westküste der iberischen Halbinsel sich in den nächsten sechs Monaten darauf konzentrieren, die EU durch die COVID-19-Pandemie zu lotsen. Die Lage am Atlantik hat die Kultur Portugals stark beeinflusst: Stockfisch und gegrillte Sardinen sind beliebte Nationalgerichte, die Algarve ist nicht nur bei Deutschen ein beliebtes Reiseziel. Ein Großteil der städtischen Architektur stammt aus dem 16. bis 19. Jahrhundert, als Portugal eine bedeutende Seemacht war. Mit der Veranstaltung „Portugal – Zu Gast bei Freunden“ möchten die Region Hannover, das Europäisches Informations-Zentrum (EIZ) Niedersachsen sowie die Landeshauptstadt Hannover gemeinsam das Land, die Landeskultur und die Ziele Portugals für Europa näherbringen.
Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten und zu der weiteren Datenverarbeitung finden
VorlesenInfolge eines EU-weiten Screenings („Sweep“) von Websites haben Onlineplattformen Millionen von falschen und betrügerischen Inhalten entfernt oder blockiert. Die Europäische Kommission hatte das Screening Ende April angestoßen, um irreführende Inhalte, die gegen die EU-Verbraucherregeln verstoßen, zu identifizieren und zu beseitigen. Durchgeführt wurden die Kontrollen von den im Netz für die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPC) zusammengeschlossenen Behörden.
Wie dieses jüngste Screening gezeigt hat, finden unseriöse Geschäftemacher weiterhin
VorlesenDie Kommission begrüßt die Einigung auf Fischfangquoten für die Nordsee und den Nordatlantik für das kommende Jahr, die der Rat heute (Donnerstag) erreicht hat. Die ehrgeizigen Ziele des Kommissionsvorschlags wurden nicht vollständig umgesetzt, der Vorsorgeansatz bei den Fangquoten wurde aber für neun Fischarten berücksichtigt. Das sei ein Schritt in die richtige Richtung, so Fischereikommissar Virginijus Sinkevičius. Bei den Beständen, die gemeinsam mit dem Vereinigten Königreich bewirtschaftet werden, beschloss der Rat als Übergangsmaßnahme, die zulässigen Gesamtfangmengen (TAC) für 2020 mit einigen wenigen Ausnahmen anteilig zu übertragen. Damit werden die Fangmöglichkeiten unter den noch laufenden Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich sichergestellt.
Weitere Informationen dazu finden Sie in den Daily News.
VorlesenMit 5,1 Millionen Euro unterstützt die EU drei Projekte, mit denen Freiheit und Pluralismus im Mediensektor gefördert werden. Das hat die EU-Kommission heute (Montag) bekannt gegeben. Věra Jourová, Vizepräsident für Werte und Transparenz, sagte: „Die Demokratie kann ohne freie und unabhängige Medien nicht funktionieren. Journalisten sollten ohne Angst oder Gefälligkeiten arbeiten können.“ Das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit in Leipzig (ECPMF) leitet eines der Projekte.
Weitere Informationen zu den Projekten finden Sie hier.
