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VorlesenUnter dem Hashtag #MEinEU startet das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung heute (Montag) den Ideenwettbewerb „Mach Europa fit fürs Netz“. Ziel ist es, Schülerinnen und Schüler, Studierende und Auszubildende zu motivieren, sich mit dem Thema Auslandsaufenthalt auseinanderzusetzen. Auf Grundlage der eingereichten Ideen wird das Ministerium eine Internetseite (www.me-in-eu.de) entwickeln, die umfangreiche Informationen zu den Möglichkeiten von Auslandsaufenthalten für Niedersächsinnen und Niedersachsen bis 25 Jahren vorhält. Der Ideenwettbewerb ist Teil der Kampagne „Europa – Chancen für alle!“, mit der die Landesregierung mehr jungen Menschen einen Auslandsaufenthalt von mindestens zwei Wochen ermöglichen will.
Weitere Informationen und Teilnahmebedingungen finden Sie im Internet unter www.me-in-eu.de

VorlesenMit dem Europäische Sozialfonds+ (ESF+) ist es möglich, über Projekte kostenlos und wohnortnah in Arbeit, Ausbildung oder Weiterbildung zu kommen – auch unter schwierigen Umständen oder in einem zweiten Anlauf. Mit der Konferenz „Durchstarten! Der Europäische Sozialfonds Plus für Deutschland“ unter Federführung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales startet die neue ESF+-Förderperiode 2021 bis 2027 auf Bundesebene. Eröffnet wurde die Konferenz unter Beteiligung von EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit.
maßgeblich dazu bei, den Menschen zu helfen, neue und bessere Arbeitsplätze zu finden

VorlesenZum Start der Digitalen Versammlung (Digital Assembly) haben die Europäische Kommission und die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft heute (Dienstag) das transatlantische Kabel EllaLink eingeweiht, das den europäischen und den südamerikanischen Kontinent verbindet. Das 6.000 Kilometer lange Unterseekabel sorgt für einen schnelleren Datenaustausch beider Kontinente. Die derzeitige Latenzzeit wird um die Hälfte reduziert und unter 60 Millisekunden gebracht.
Weitere Informationen finden Sie hier.

VorlesenDie Europäische Kommission fordert zu Stellungnahmen zum Entwurf einer Mitteilung auf, mit der die nationalen Gerichte bei der Handhabung von vertrauliche Informationen betreffenden Offenlegungsanträgen im Rahmen von Verfahren zur zivilrechtlichen Durchsetzung des EU-Wettbewerbsrechts unterstützt werden sollen. Stellungnahmen werden bis zum 18. Oktober 2019 entgegengenommen.
Weitere Informationen zu kartellrechtlichen Schadenersatzklagen finden Sie hier.

VorlesenBirgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, hat in dieser Woche verschiedene Wasserstoffprojekte in Niedersachsen besucht und zog abschließend ein positives Fazit: „Unser Land hat ein beeindruckendes Potential im Bereich grüner Wasserstoff, sowohl für die Herstellung, die Speicherung als auch die Nutzung. Diese Kompetenzen ermöglichen einen Einsatz auch in großem industriellen Maßstab – davon bin ich überzeugt.“ Die Europäische Kommission habe mit einem klimaneutralen Europa bis zum Jahr 2050 ein ambitioniertes Ziel vorgegeben und mit dem Green Deal eine echte europäische Energiewende eingeleitet. „Die EU hat enorme Fördersummen für die Unterstützung des Green Deals zur Verfügung gestellt. Ich werde mich in Brüssel dafür einsetzen, dies für unsere niedersächsischen Initiativen und Projekte zu nutzen.“
Die Karte finden Sie im Internet unter https://www.geobasisdaten.niedersachsen.de

VorlesenDie EU-Mitgliedstaaten müssen mehr tun, um die Rechte von Opfern von Straftaten zu garantieren. Gleiches gilt für die Wahrung von Schutzmaßnahmen für Opfer beispielsweise von häuslicher Gewalt oder Stalking bei Umzug in einen anderen Mitgliedstaat. Das geht aus zwei kürzlich veröffentlichten Berichten über die Umsetzung der Opferschutzrichtlinie und der Richtlinie über die europäische Schutzanordnung hervor. „Selbst in Krisenzeiten dürfen wir die Grundrechte der Menschen nicht vergessen. Ich fordere die Mitgliedstaaten auf, mehr zu tun, um sicherzustellen, dass die Rechte der Opfer in der gesamten EU korrekt gewahrt werden“, sagte Justizkommissar Didier Reynders.
Die Umsetzungsberichte finden Sie auf der Website zum Schutz von Opferrechten Quelle

VorlesenIm Mai 2019 ist Europawahl! Die institutionelle Kampagne des Europäischen Parlaments setzt lokale Akzente und bezieht Bürgerinnen und Bürger individuell ein. „Diesmal wähle ich“ ist das Motto der Informationskampagne, welche Bürgerinnen und Bürger nicht nur aufruft, wählen zu gehen, sondern auch, andere zur Wahl zu motivieren.
Darüber hinaus finden Sie auf der Website des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments

VorlesenDie isländisch-französisch-ukrainische Koproduktion „Gegen den Strom“ hat den 12. Lux-Filmpreis gewonnen, teilte EP-Präsident Antonio Tajani heute bei der Preisverkündung in Straßburg mit. Die beiden anderen Finalistenfilme für den diesjährigen Preis waren „Die andere Seite von allem“ („The Other Side of Everything“) und „Styx“.
der Umwelt und die Notwendigkeit, kohärente Antworten auf die Migrationsfrage zu finden

VorlesenDer heute (Montag) von der Europäischen Kommission veröffentlichte jährliche Anzeiger für staatliche Beihilfen gibt einen umfassenden Überblick über die Ausgaben der 27 EU-Mitgliedstaaten und des Vereinigten Königreichs für staatliche Beihilfen im Jahr 2019. Den Berichten der Mitgliedstaaten zufolge sind die Ausgaben für staatliche Beihilfen im Jahr 2019 sowohl in absoluten Beträgen als auch im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung gestiegen. Im Jahr 2019 gaben die Mitgliedstaaten 134,6 Milliarden Euro (0,81 Prozent des BIP) für staatliche Beihilfen aus – überwiegend für die EU-Prioritäten Umwelt und Energie, Forschung und Innovation sowie regionale Entwicklung. Im Jahr 2018 waren es noch 130 Milliarden Euro gewesen. Die Zahlen für staatliche Beihilfen im ersten Pandemiejahr 2020 werden von den Mitgliedstaaten noch ermittelt.
Die Ergebnisse dieser Umfrage finden Sie hier.

VorlesenErneut kursieren massenhaft Emails mit einem falschen Antragsformular für eine Corona-„Überbrückungshilfe Teil 3“ der Bundesregierung für Unternehmen. Die Absender geben sich in betrügerischer Absicht als Mitarbeiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland aus. Betroffen sind wieder Nutzerinnen und Nutzer des Email-Dienstes von T-Online. Öffnen Sie diese Emails nicht! Die Emails kommen nicht von der Europäischen Kommission. Es handelt sich um den Versuch böswilliger Akteure, an sensible Unternehmensdaten zu kommen. Die Polizei ist informiert.
Vertrauenswürdige Informationen darüber finden Sie unter der von der Bundesregierung