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VorlesenIm Beisein von Bürgerinnen und Bürgern sowie Abgeordneten aus der Ukraine hat sich das Plenum der Konferenz zur Zukunft Europas am Wochenende ein zweites Mal mit den Empfehlungen aus den Bürgerforen befasst. Putins Invasion in der Ukraine und die Reaktion der EU hierauf standen dabei im Vordergrund.
Sport / Digitaler Wandel“, die im Februar in Dublin (Irland) fertiggestellt wurden, finden

VorlesenNoch vor einem Jahr gingen in Europa und weltweit tausende Menschen auf die Straßen, um für mehr Klimaschutz zu demonstrieren. Die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen legte als erste Amtshandlung ihren „Green Deal“, ein umfassendes Maßnahmen-Paket gegen den Klimawandel, vor. Doch dann kam die Corona-Pandemie und die Weltgemeinschaft und mit ihr die Europäische Union sieht sich vor neue drängende Probleme gestellt. Welche Auswirkungen haben die Pandemie und ihre Folgen auf den Klimaschutz in der EU? Muss nun z.B. zunächst die Wirtschaft mit allen vorhandenen Mitteln gerettet werden, bevor man sich wieder mit dem Klimawandel befassen kann? Und wie werden sich die Maßnahmen des Green Deal in Niedersachsen, seinen Regionen und auf die Menschen hier auswirken? Diese und noch viele weitere Fragen möchten wir mit dem niedersächsischen Umweltminister Olaf Lies, dem Europa-Abgeordneten Jens Gieseke und Michael Nagel, Mitglied bei Students for Future, diskutieren. Diskutieren Sie mit!
Detaillierte Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten finden Sie in unseren

VorlesenAb heute (Freitag) gibt es für Strände einen Schwellenwert von weniger als 20 Abfallteilen pro 100 Meter Küstenlinie. Darauf haben sich die Mitgliedstaaten geeinigt. Der im Vorfeld des Coastal Clean-up Days am 19. September, an dem freiwillige Helfer Küsten und Flussufer säubern, veröffentlichte Schwellenwert für Meeresmüll an den Küsten, ist das erste feste, greifbare Ziel für alle Strände Europas und stellt die Verpflichtung dar, sie sauber zu halten.
Alle Müllsammel-Termine zum International Coastal Cleanup Day sind hier zu finden

VorlesenAm (heutigen) Donnerstag hat Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Förderbescheide an zwei Projektträger übergeben, die mit kreativen Ideen und innovativen Ansätzen einen Beitrag zur Deckung lokaler und regionaler Bedarfe leisten wollen. Dies ist das Ziel der Richtlinie „Soziale Innovation“ des Landes Niedersachsen. „Ich bin überzeugt, dass wir den Herausforderungen unserer Zeit in einem Flächenland wie Niedersachsen mit kreativen, oftmals ungeahnt wirkungsvollen Lösungsansätzen besser begegnen können. Gerade die Bewältigung der Corona-Pandemie zeigt uns, dass wir flexible Instrumente benötigen, um auch auf unerwartete und nicht absehbare Herausforderungen reagieren zu können“, sagte Honé bei der Übergabe der Bescheide. „Genau das ermöglichen wir mit unserer Richtlinie ‘Soziale Innovation‘, mit der wir ein Experimentierfeld geschaffen haben, auf dem unterschiedlichste Akteurinnen und Akteure neue Wege und Lösungsansätze in den Bereichen Daseinsvorsorge und Arbeitswelt erproben können.“
Informationen zu den geförderten Projekten und zur Richtlinie „Soziale Innovation“ finden

VorlesenEin dicht getaktetes Programm erwartet Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé, wenn sie am (heutigen) Montag nach Brüssel fährt. Am Rande der Oktobersitzung des Europäischen Ausschusses der Regionen, die bis zum 9. Oktober dauert, wird Honé u.a. mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Frans Timmermanns, und dem Ersten Minister der spanischen Provinz Andalusien, Elias Bendodo, zusammentreffen. Höhepunkt wird das Treffen mit Timmermanns am Mittwoch sein, bei dem ihm die Ministerin ein Diskussionspapier ihres Ministeriums zur künftigen Politik der neuen EU-Kommission überreichen wird.
den Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) und dessen Plenarsitzung im Oktober finden

VorlesenErneut kursieren Emails mit einem gefälschten Antragsformular für Corona-Hilfen, die angeblich Soloselbstständigen, Angehörigen der freien Berufe oder kleinen Unternehmen von „Bundesregierung und Europäischem Rat“ gewährt werden. In betrügerischer Absicht geben sich die Absender als mit wechselnden Namen als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland aus, im Absender ist zudem von einem „Wahlkreisbüro“ Unter den Linden in Berlin die Rede. Telefon- und Faxnummern sind falsch. Öffnen Sie diese Emails nicht!
Vertrauenswürdige Informationen darüber finden Sie unter der von der Bundesregierung

VorlesenDas renommierte Programm „Erasmus+“ (Erasmus Plus) der Europäischen Union (EU) hat am letzten Donnerstag (15. März) seine Mobilitätsmaßnahmen um ein Online-Angebot ausgebaut. Ziel ist es, mehr Studierende und junge Menschen aus Europa und aus den Ländern der südlichen Nachbarschaft der EU auf virtuelle Weise zusammenzubringen.
Alle Aktivitäten finden im Rahmen von Hochschulprogrammen oder Jugendprojekten statt

VorlesenDie EU-Kommission will die Situation auf der griechischen Insel Lesbos nach dem Großbrand im Flüchtlingslager Moria dauerhaft verbessern. Eine neue Taskforce soll dazu künftig gemeinsam mit den griechischen Behörden ein Pilotprojekt für neue Aufnahmeeinrichtungen umsetzen. Die Taskforce wird dazu beitragen, dass Migration wirksamer gesteuert wird, mit angemessenen Lebensbedingungen, mehr Gewissheit durch schnellere Verfahren und einer ausgewogeneren Aufteilung von Verantwortung und Solidarität. Die Taskforce wird eng mit EU-Agenturen und internationalen Organisationen vor Ort zusammenarbeiten.
vor Augen geführt, dass es notwendig ist, nachhaltige Lösungen für Migration zu finden

VorlesenBei einer Anhörung im Brandenburger Landtag hat Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, heute (Donnerstag) das aktualisierte Arbeitsprogramm der Kommission für das laufende Jahr und die Chancen des europäischen Aufbauplans nach der Corona-Pandemie für Brandenburg vorgestellt. „Die Lausitz wird eines der wichtigsten Zielgebiete für den künftigen Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Fund)“, sagte Wojahn bei der Diskussion mit den Abgeordneten des Ausschusses für Europaangelegenheiten in Potsdam. Mit dem europäischen Aufbauplan im nächsten mehrjährigen EU-Haushalt soll der Fonds nach dem Vorschlag von Präsidentin von der Leyen noch einmal deutlich aufgestockt werden. Das hilft Regionen, die in der Klima- und Energiewende besonders gefordert sind.
traditionellen Arbeitsplätze verlieren könnten, müssen wir helfen, neue, adäquate Arbeit zu finden

VorlesenErneut kursieren massenhaft Emails mit einem falschen Antragsformular für eine Corona-„Überbrückungshilfe Teil 3“ der Bundesregierung für Unternehmen. Die Absender geben sich in betrügerischer Absicht als Mitarbeiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland aus. Betroffen sind wieder Nutzerinnen und Nutzer des Email-Dienstes von T-Online. Öffnen Sie diese Emails nicht! Die Emails kommen nicht von der Europäischen Kommission. Es handelt sich um den Versuch böswilliger Akteure, an sensible Unternehmensdaten zu kommen. Die Polizei ist informiert.
Vertrauenswürdige Informationen darüber finden Sie unter der von der Bundesregierung