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VorlesenDie künftige Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Freitag) nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin ihre Prioritäten für Europas Zukunft bekräftigt. „Einer der Hauptpunkte, über den wir gesprochen haben, ist der ‚European Green Deal‘, also unsere Verantwortung als Kontinent, dazu beizutragen, klimaschonend, ressourcensparsam und innovativ auf diesem Gebiet voranzugehen. Ich bin der festen Überzeugung, dass hier der Europäischen Union eine ganz große Rolle zukommt“, betonte von der Leyen. „Allein die Tatsache, dass China jetzt anfängt, das Europäische Emissionshandelssystem ebenfalls einzuführen und nach Europa schaut, um von uns zu lernen, zeigt, dass hier eine ganz große Chance für die EU liegt.“
Mehr Informationen finden Sie auf der Website der Stiftung Zukunft Berlin.

VorlesenMit 383 Ja-Stimmen hat das Europäische Parlament am 16. Juli in einer geheimen Abstimmung Ursula von der Leyen als Präsidentin der nächsten Europäischen Kommission gewählt.
Weitere Informationen finden Sie hier.

VorlesenDas Europäische Parlament unterstützt neue Regeln für den Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF). Er soll künftig leichter zugänglich und den Herausforderungen der Digitalisierung und Umweltveränderungen besser gewachsen sein.
Er kofinanziert Projekte, die den Arbeitnehmern helfen, neue Arbeitsplätze zu finden

VorlesenDa die Präsidentschaftswahlen vom 9. August in Belarus weder frei noch fair waren, fehlt der so genannten „Amtseinführung“ gestern (Mittwoch) und dem neuen Mandat, das Alexander Lukaschenko für sich beansprucht, jegliche demokratische Legitimation. Das macht der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell in einer Erklärung im Namen der EU deutlich. „Die Haltung der Europäischen Union ist klar: Die belarussischen Bürger haben das Recht, durch diejenigen Personen vertreten zu werden, die durch neue inklusive transparente und glaubwürdige Wahlen bestimmt werden“, so Borrell. Nur ein nationaler Dialog könne die schwere politische Krise lösen.
einzige Weg sind, um einen Ausweg aus der schweren politischen Krise in Belarus zu finden

VorlesenNach der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi fordert das Europäische Parlament die EU-Staaten auf, ein EU-weites Waffenembargo gegen Saudi-Arabien zu verhängen. In einer heute angenommenen Entschließung verurteilen die EU-Abgeordneten die Folterung und Ermordung des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi auf das Schärfste. Sie fordern eine unabhängige, internationale Untersuchung seines Todes, um herauszufinden, was am 2. Oktober im saudischen Konsulat in Istanbul tatsächlich geschehen ist, und um die Verantwortlichen vor Gericht zu bringen.
Europäischen Parlaments an alle EU-Regierungen, einen gemeinsamen Standpunkt zu finden

VorlesenIn einem heute (Donnerstag) erschienen Interview mit der FUNKE Mediengruppe hat EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans dafür plädiert, schnelle und günstige Zugverbindungen auszubauen und so attraktiver als kurze Flugreisen zu machen. „Wir wollen uns befreien von Kurzstreckenflügen, aber nicht mit Verboten“, so Timmermans. Er plädierte dafür, Marktinstrumente zu nutzen, wie eine Ausweitung des Europäischen Emissionshandels im Flugverkehr und Abgaben auf Kerosin. „Wenn wir gleichzeitig gute und bezahlbare Zugverbindungen mit Schnellzügen oder Nachtzügen bieten, haben die Bürger keine Nachteile,“ sagte er. Natürlich sei ein Urlaubsflug nach Mallorca nicht problematisch, betonte er. „Wenn man sich einmal pro Jahr eine Flugreise gönnt, entsteht gar kein Problem – weder für das Klima noch für das eigene Portemonnaie.“
unsere Wirtschaft umbauen – aber so, dass alle ihre Arbeit behalten oder neue Arbeit finden

VorlesenBei einer Konferenz zur Agrarpolitik mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und ihrer niedersächsischen Amtskollegin Barbara Otte-Kinast hat EU-Agrarkommissar Phil Hogan heute (Dienstag) in Hannover auf die Verantwortung der Agrarpolitik für die Lösung von Klima- und Umweltproblemen hingewiesen. „Unsere Bürger wollen, dass die Gemeinsame Agrarpolitik mehr für Klima und Umwelt tut, und sie wollen, dass auf europäischer Ebene gehandelt wird“, sagte Hogan. Die Landwirte seien Teil der Lösung.
„Wir müssen den Mut und die Weitsicht haben, Lösungen zu finden.

VorlesenAnrufe in andere Länder der Europäischen Union werden bald billiger und die Telekommunikationsunternehmen werden von den klareren Regeln für längerfristige Investitionen in die Netzwerkinfrastruktur profitieren.
Weitere Informationen zum Telekom-Paket finden Sie in der Pressemitteilung (EN).

VorlesenDie EU begegnet der steigenden Jugendarbeitslosigkeit mit dem Ausbau der europäischen Jugendgarantie. Das Alter der Zielgruppe von arbeitslosen oder nicht erwerbstätigen jungen Menschen wird von unter 25 auf unter 30 Jahre angehoben. Der Rat hat den entsprechenden Vorschlag der Kommission angenommen und damit die bereits bestehende Jugendgarantie gestärkt.
Europäern helfen werden, ihren Weg in einen sich schnell verändernden Arbeitsmarkt zu finden

VorlesenWas ist Desinformation und Informationsmanipulation? Können wir vermeiden, auf sie hereinzufallen? Und wenn wir sie erkennen, was können wir tun? Antworten und Hilfestellung soll ein neues Online-Tool geben, das der Diplomatische Dienst der Europäischen Union lanciert hat.
Im Netz ist die Arbeitsgruppe unter dem Begriff „EU vs Disinfo“ zu finden.