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Seit heute: Neues EU-Energielabel für Kühl- und Gefrierschränke, Geschirrspüler, Waschmaschinen und Fernseher – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/seit-heute-neues-eu-energielabel-fuer-kuehl-und-gefrierschraenke-geschirrspueler-waschmaschinen-und-fernseher/

VorlesenSeit Montag (1. März) gilt in allen Geschäften und Online-Verkaufsstellen eine neue Version des bekannten EU-Energielabels. Die neuen Label kommen zunächst für vier Produktkategorien zur Anwendung: Kühlschränke und Gefriergeräte, Geschirrspüler, Waschmaschinen und Fernsehgeräte (sowie andere externe Bildschirme).
Datenbank führt, in der die Verbraucher/innen weitere Einzelheiten zu dem Produkt finden

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Erstes Treffen der EU-Expertengruppe zu "Fake News" – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/erstes-treffen-der-eu-expertengruppe-zu-fake-news/

VorlesenDie Europäische Kommission setzt auf EU-weites Expertenwissen, um Online-Desinformationen einzudämmen. Dazu hat sich eine hochrangige Expertengruppe mit 40 Vertretern aus Wissenschaft, Online-Plattformen, Nachrichtenmedien und Organisationen der Zivilgesellschaft am Montag (15. Januar) zum ersten Mal in Brüssel getroffen.
Darüber hinaus finden virtuelle Treffen statt.

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Humanitäre Hilfe: EU unterstützt Uganda bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/humanitaere-hilfe-eu-unterstuetzt-uganda-bei-der-bekaempfung-der-coronavirus-pandemie/

VorlesenDie EU wird im Jahr 2020 humanitäre Hilfe in Höhe von 24 Mio. Euro für die am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen in Uganda bereitstellen, um insbesondere Geflüchtete und ihren Aufnahmegemeinschaften zu unterstützen. Darüber hinaus erhalten Hilfsorganisationen in Uganda 1 Million Euro, um im Einklang mit dem nationalen Plan gegen die Pandemie Maßnahmen zur Prävention und zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus zu unterstützen. Das gab die EU-Kommission heute (Dienstag) bekannt.
Ziel dabei ist es, dauerhafte Lösungen zu finden, die Eigenständigkeit der Flüchtlinge

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Wechsel des Wasser- und Abwasserdienstleisters in Rostock war keine staatliche Beihilfe – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/wechsel-des-wasser-und-abwasserdienstleisters-in-rostock-war-keine-staatliche-beihilfe/

VorlesenDie Übertragung der Wasser- und Abwasserversorgung durch die Stadt Rostock und ihre umliegenden Gemeinden an einen öffentlichen Betreiber beinhaltet keine staatliche Beihilfe. Die gewählte Struktur für die Errichtung und den Betrieb des neuen Wasser- und Abwasserdienstleisters sei ein rechtlich gültiges Monopol, stellte die Europäische Kommission heute (Mittwoch) fest. Aufgrund einer Beschwerde hatten die EU-Wettbewerbshüter untersucht, ob die Vergütung des neuen öffentlichen Dienstleisters und die Gewinnbeteiligungsvereinbarung zwischen seinen beiden Anteilseignern eine staatliche Beihilfe darstellen.
Gewinnzuweisung, der normalerweise zwischen unabhängigen Marktteilnehmern Anwendung finden

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Kartellrecht: Kommission verhängt gegen Hotelgruppe Meliá Geldbuße in Höhe von 6,7 Millionen Euro – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kartellrecht-kommission-verhaengt-gegen-hotelgruppe-melia-geldbusse-in-hoehe-von-67-millionen-euro/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) gegen die spanische Hotelgruppe Meliá eine Geldbuße in Höhe von 6,7 Millionen Euro verhängt, da Meliá wettbewerbsbeschränkende Klauseln in Vereinbarungen mit Reiseveranstaltern aufgenommen hatte. Durch die Klauseln wurden Verbraucher innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) je nach Wohnsitz unterschiedlich behandelt, was nicht mit dem EU-Kartellrecht vereinbar ist. Gleichzeitig wurden im Jahr 2017 eingeleitete Verfahren gegen vier Reiseveranstalter eingestellt.
Weitere Informationen über diese Art der Zusammenarbeit finden Sie auf der Website

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Von der Leyen: "Griechenland hat unsere Unterstützung, Migranten haben mein Mitgefühl" – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/von-der-leyen-griechenland-hat-unsere-unterstuetzung-migranten-haben-mein-mitgefuehl/

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist heute (Dienstag) gemeinsam mit weiteren EU-Spitzen nach Griechenland gereist, um sich ein Bild von der Lage an der griechisch-türkischen Grenze zu machen. „Die Sorgen Griechenlands sind unsere Sorgen“, sagte von der Leyen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem griechischen Premierminister Mitsotakis. „Ich möchte auch mein Mitgefühl mit den Migranten ausdrücken, die durch falsche Versprechungen in diese verzweifelte Lage gelockt wurden.“ Doch wer versuche, die Einheit Europas zu testen, werde enttäuscht sein. Griechenland beschütze die gemeinsame Außengrenzen und habe dafür die volle Unterstützung der EU: „Die Türkei ist nicht unser Gegner, aber die Menschen dürfen nicht einfach ein Mittel sein, um ein Ziel zu erreichen“, so von der Leyen.
Die Besuche finden im Vorfeld des informellen Treffens und des Sondergipfels der

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Von der Leyen startet globale Spendenaktion für Corona-Impfstoff heute um 15 Uhr – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/von-der-leyen-startet-globale-spendenaktion-fuer-corona-impfstoff-heute-um-15-uhr/

VorlesenHeute (Montag) um 15 Uhr startet EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die weltweite Spendenaktion im Rahmen der „Coronavirus Global Response“ („Coronavirus-Krisenreaktion“), mit der 7,5 Milliarden Euro für die Entwicklung und Verbreitung eines Impfstoffs gegen das Coronavirus mobilisiert werden sollen. Während dieser internationalen Konferenz werden Regierungschefs wie Angela Merkel, Emmanuel Macron, Justin Trudeau und viele weitere ihre Zusagen bekannt geben. Die EU-Kommission koordiniert die Zusagen und überträgt die Konferenz live bei EbS.
zusammengebracht werden müssen, um die Impfstoffe, Behandlungen und Therapien zu finden

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Sitzungseröffnung des Europäischen Parlaments – Todesfälle von Journalisten lückenlos untersuchen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/sitzungseroeffnung-des-europaeischen-parlaments-todesfaelle-von-journalisten-lueckenlos-untersuchen/

VorlesenEP-Präsident Tajani forderte bei der Eröffnung der Plenarsitzung in Straßburg eine internationale Untersuchung über den Tod des Journalisten und Schriftstellers Jamal Khashoggi.
die saudischen Behörden alle, die dieses abscheuliche Verbrechen begangen haben, finden

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EU Programm LIFE für Umwelt und Klimaschutz: 571 Mio. Euro für neue Projekte – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-programm-life-fuer-umwelt-und-klimaschutz-571-mio-euro-fuer-neue-projekte/

VorlesenAb sofort sammelt die Europäische Kommission wieder Projektvorschläge im Rahmen des EU Programms LIFE für Umwelt und Klimaschutz. Insgesamt stehen 571 Millionen Euro Förderung zur Verfügung. In der kommenden Woche können sich potentielle Antragstellerinnen und Antragsteller im Rahmen der #EULife24 Info Days über den Bewerbungsprozess informieren.
Informationen zu den möglichen Projektzuschüssen, zu Antragsfristen und Förderbedingungen finden

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