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VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und der japanische Premierminister Shinzō Abe haben sich in einer Videoschalte heute (Dienstag) über die Krisenreaktion und über die Lehren aus der Coronavirus-Pandemie ausgetauscht. In einer gemeinsamen Erklärung bekannten sich die EU und Japan zu globaler Solidarität, Zusammenarbeit und effektivem Multilateralismus. Aufbauend auf der Geberinitiative „Global Coronavirus Response“, die von der Leyen am 4. Mai gestartet und seither 9,5 Milliarden Euro mobilisiert hat, bekräftigten beide Seiten ihr Engagement für eine nachhaltige Finanzierung für Entwicklung und Einsatz antiviraler Medikamente, Diagnostika, Therapien und Impfstoffe, um diese zu einem erschwinglichen Preis weltweit verfügbar zu machen.
Weitere Informationen über die Beziehungen zwischen der EU und Japan finden Sie in

VorlesenNach mehr als 25 Jahren haben Athen und Skopje ein Abkommen zur Beilegung ihres Namensstreits erreicht. „Wir beglückwünschen die Premierminister Alexis Tsipras und Zoran Zaev von ganzem Herzen zu ihrer Entschlossenheit und Führung bei der Erzielung dieses historischen Abkommens zwischen ihren Ländern“, erklärten die Hohe Beauftragte der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, und EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn am Dienstagabend. Die EU-Perspektive sei ein entscheidender Anreiz für dieses Abkommen im Geiste der gutnachbarlichen Zusammenarbeit gewesen. „Die Perspektive der Europäischen Union für den westlichen Balkan, die kürzlich auf dem Gipfel von Sofia bekräftigt wurde, bleibt die stärkste stabilisierende Kraft für die Region.“
gegenseitigen Respekts und der Bereitschaft, auch für die schwierigsten Fragen Lösungen zu finden

VorlesenEU-Innenkommissarin Ylva Johansson zeigt sich angesichts der Situation in den Lagern auf den griechischen Inseln sehr besorgt. In einem Interview heute (Freitag) mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung wies Johansson auf einen Aktionsplan hin, den sie gemeinsam mit der griechischen Regierung, dem UN-Flüchtlingshilfswerk und Hilfsorganisationen erarbeitet hat. „Es geht darum, die Versorgung der Menschen und den Schutz ihrer Gesundheit zu verbessern. Wir wollen diejenigen, die von einer Corona-Infektion am stärksten betroffen wären, isolieren. Das betrifft Ältere und Kranke, in Moria sind das geschätzt 500 bis 600 Menschen.“ Die Kommissarin kündigte zudem an, mit der geplanten Umsiedlung von unbegleiteten Minderjährigen zu beginnen.
um Lösungen für unbegleitete minderjährige Migranten auf griechischen Inseln zu finden

VorlesenHeute (Mittwoch) konnten die ersten 12 unbegleiteten Minderjährigen von den griechischen Inseln nach Luxemburg gebracht werden. Die Umsiedlung erfolgte im Rahmen eines Programms, das die EU-Kommission und die griechischen Behörden mit Unterstützung des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR), der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (EASO) organsiert haben. Weitere Umsiedlungen sollen folgen. Am Wochenende wird Deutschland 50 unbegleitete Minderjährige von den griechischen Inseln aufnehmen.
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VorlesenDie Zahl der Beschäftigten in der EU erreichte im dritten Quartal 2018 mit 239,3 Millionen Menschen einen neuen Rekord. Der größte Teil der neuen Arbeitsplätze sind Dauer- und Vollzeitarbeitsplätze. Das geht aus der heute veröffentlichten Winterausgabe des Vierteljahresberichts der Kommission über Beschäftigung und soziale Entwicklung in Europa hervor.
Den vollständigen Bericht finden Sie hier.

VorlesenVolkswagen soll nach Auffassung von EU-Kommission und EU-Verbraucherschutzbehörden alle vom Dieselgate-Skandal betroffenen Verbraucher in der EU entschädigen, auch diejenigen mit Wohnsitz außerhalb Deutschlands, heißt es in einer am Dienstag (28. September) veröffentlichten Erklärung.
Verbraucherorganisationen zusammenzuarbeiten, um angemessene Lösungen für die Verbraucher zu finden

VorlesenMorgen (Samstag) werden rund 50 unbegleitete Minderjährige von den griechischen Inseln nach Deutschland gebracht. Die Umsiedlung erfolgt im Rahmen eines Programms, das die EU-Kommission und die griechischen Behörden mit Unterstützung des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR), der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (EASO) organsiert haben. Weitere Umsiedlungen sollen folgen. Die ersten 12 unbegleiteten Minderjährige waren am Mittwoch nach Luxemburg gebracht worden.
um Lösungen für unbegleitete minderjährige Migranten auf griechischen Inseln zu finden

VorlesenNach der Entscheidung des Schiedsgerichts der Welthandelsorganisation (WTO) im Airbus-Fall plädierte EU-Handelskommissarin Malmström heute (Mittwoch) erneut für eine Verhandlungslösung mit den Vereinigten Staaten.
„Die Bereitschaft der EU eine faire Lösung zu finden, bleibt unverändert.

VorlesenPräsident Juncker wird heute (Mittwoch) an einem informellen Abendessen der EU-Staats- und Regierungschefs vor dem morgigen Westbalkan-Gipfels in Sofia teilnehmen. Angesichts der jüngsten Ereignisse wird erwartet, dass die Staats- und Regierungschefs die Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA, die Zukunft des Atomabkommens mit Iran sowie die Reaktion der EU auf die Ankündigungen der USA über die Verhängung von Sanktionen und den bestmöglichen Schutz der wirtschaftlichen Interessen europäischer Unternehmen erörtern.
zwischen der EU und den westlichen Balkanstaaten und ihre Wirtschaftsbeziehungen finden