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Ein Jahr Widerstand in der Ukraine: Unerschütterliche Solidarität der EU – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/ein-jahr-widerstand-in-der-ukraine-unerschuetterliche-solidaritaet-der-eu/

VorlesenZum ersten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine ist EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Tallinn. Nach einem Treffen mit der estnischen Premierministerin Kaja Kallas und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bekräftigte von der Leyen das unerschütterliche Engagement der EU für die Unterstützung der Ukraine: „Die Ukraine wird sich durchsetzen, weil die Ukrainerinnen und Ukrainer weder zurückschrecken noch zurückweichen. Und die Ukraine wird sich durchsetzen, weil Europa und seine Partner und Verbündeten standhaft bleiben.“
Weitere Informationen finden Sie auf der speziellen Website zur Solidarität der EU

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Kartellrecht: Kommission verhängt gegen Hotelgruppe Meliá Geldbuße in Höhe von 6,7 Millionen Euro – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kartellrecht-kommission-verhaengt-gegen-hotelgruppe-melia-geldbusse-in-hoehe-von-67-millionen-euro/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) gegen die spanische Hotelgruppe Meliá eine Geldbuße in Höhe von 6,7 Millionen Euro verhängt, da Meliá wettbewerbsbeschränkende Klauseln in Vereinbarungen mit Reiseveranstaltern aufgenommen hatte. Durch die Klauseln wurden Verbraucher innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) je nach Wohnsitz unterschiedlich behandelt, was nicht mit dem EU-Kartellrecht vereinbar ist. Gleichzeitig wurden im Jahr 2017 eingeleitete Verfahren gegen vier Reiseveranstalter eingestellt.
Weitere Informationen über diese Art der Zusammenarbeit finden Sie auf der Website

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Von der Leyen: "Griechenland hat unsere Unterstützung, Migranten haben mein Mitgefühl" – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/von-der-leyen-griechenland-hat-unsere-unterstuetzung-migranten-haben-mein-mitgefuehl/

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist heute (Dienstag) gemeinsam mit weiteren EU-Spitzen nach Griechenland gereist, um sich ein Bild von der Lage an der griechisch-türkischen Grenze zu machen. „Die Sorgen Griechenlands sind unsere Sorgen“, sagte von der Leyen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem griechischen Premierminister Mitsotakis. „Ich möchte auch mein Mitgefühl mit den Migranten ausdrücken, die durch falsche Versprechungen in diese verzweifelte Lage gelockt wurden.“ Doch wer versuche, die Einheit Europas zu testen, werde enttäuscht sein. Griechenland beschütze die gemeinsame Außengrenzen und habe dafür die volle Unterstützung der EU: „Die Türkei ist nicht unser Gegner, aber die Menschen dürfen nicht einfach ein Mittel sein, um ein Ziel zu erreichen“, so von der Leyen.
Die Besuche finden im Vorfeld des informellen Treffens und des Sondergipfels der

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Erstes Treffen der EU-Expertengruppe zu "Fake News" – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/erstes-treffen-der-eu-expertengruppe-zu-fake-news/

VorlesenDie Europäische Kommission setzt auf EU-weites Expertenwissen, um Online-Desinformationen einzudämmen. Dazu hat sich eine hochrangige Expertengruppe mit 40 Vertretern aus Wissenschaft, Online-Plattformen, Nachrichtenmedien und Organisationen der Zivilgesellschaft am Montag (15. Januar) zum ersten Mal in Brüssel getroffen.
Darüber hinaus finden virtuelle Treffen statt.

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Wechsel des Wasser- und Abwasserdienstleisters in Rostock war keine staatliche Beihilfe – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/wechsel-des-wasser-und-abwasserdienstleisters-in-rostock-war-keine-staatliche-beihilfe/

VorlesenDie Übertragung der Wasser- und Abwasserversorgung durch die Stadt Rostock und ihre umliegenden Gemeinden an einen öffentlichen Betreiber beinhaltet keine staatliche Beihilfe. Die gewählte Struktur für die Errichtung und den Betrieb des neuen Wasser- und Abwasserdienstleisters sei ein rechtlich gültiges Monopol, stellte die Europäische Kommission heute (Mittwoch) fest. Aufgrund einer Beschwerde hatten die EU-Wettbewerbshüter untersucht, ob die Vergütung des neuen öffentlichen Dienstleisters und die Gewinnbeteiligungsvereinbarung zwischen seinen beiden Anteilseignern eine staatliche Beihilfe darstellen.
Gewinnzuweisung, der normalerweise zwischen unabhängigen Marktteilnehmern Anwendung finden

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Humanitäre Hilfe: EU unterstützt Uganda bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/humanitaere-hilfe-eu-unterstuetzt-uganda-bei-der-bekaempfung-der-coronavirus-pandemie/

VorlesenDie EU wird im Jahr 2020 humanitäre Hilfe in Höhe von 24 Mio. Euro für die am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen in Uganda bereitstellen, um insbesondere Geflüchtete und ihren Aufnahmegemeinschaften zu unterstützen. Darüber hinaus erhalten Hilfsorganisationen in Uganda 1 Million Euro, um im Einklang mit dem nationalen Plan gegen die Pandemie Maßnahmen zur Prävention und zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus zu unterstützen. Das gab die EU-Kommission heute (Dienstag) bekannt.
Ziel dabei ist es, dauerhafte Lösungen zu finden, die Eigenständigkeit der Flüchtlinge

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Eurobarometer-Umfrage: Praktika helfen jungen Menschen beim Einstieg ins Berufsleben – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eurobarometer-umfrage-praktika-helfen-jungen-menschen-beim-einstieg-ins-berufsleben/

VorlesenPraktika sind für junge Menschen ein wichtiger Schritt in den Arbeitsmarkt. Eine von der EU-Kommission veröffentlichte Eurobarometer-Umfrage zeigt, dass vier von fünf befragten jungen Menschen (78 Prozent) mindestens ein Praktikum vor ihrem Berufseinstieg absolviert haben. In Deutschland haben 15 Prozent ein Praktikum, 35 Prozent zwei Praktika und 40 Prozent drei oder mehr Praktika vor dem Berufsstart gemacht.
Praktika als Möglichkeit, Neues zu lernen und einen Arbeitsplatz zu finden Die meisten

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