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„Shaping the global future together“: Das ist das Motto des Atlantic Council. Und das könnte gut auch das Leitprinzip für die deutsche Entwicklungspolitik sein.
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„Shaping the global future together“: Das ist das Motto des Atlantic Council. Und das könnte gut auch das Leitprinzip für die deutsche Entwicklungspolitik sein.
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Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn wir hier in diesem Haus über Sicherheit diskutieren, dann meistens darüber, dass sie bedroht ist. Dass unsere Sicherheit akut oder eben auch potenziell gefährdet ist. Und wie wir diesen Gefahren begegnen sollten, können, müssen. Mit der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie diskutieren wir heute hier weit mehr als das! (…)
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Entwicklungsministerin Svenja Schulze ist heute zu einer viertägigen Reise in das Sahel-Land Tschad aufgebrochen. Schwerpunkt der Reise ist die Aufnahme und Integration der mehr als 700.000 sudanesischen Flüchtlinge dort. Schulze wird nicht nur die Hauptstadt N‘Djamena besuchen, sondern als erste Ministerin der EU auch den Grenzübergang zu Sudan in Adré im Osten des Landes.
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Das BMZ ist zuständig für die Planung und Umsetzung der deutschen Entwicklungspolitik.
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Ich wurde in den letzten Wochen ziemlich oft gefragt, ob ich denn zufrieden sei mit der Haushaltseinigung. Wir haben eine gemeinsame Lösung gefunden. Das ist gut. Und: Ja, ich bin zufrieden damit, dass wir uns einigen konnten. Und: Ja, mit einem BMZ-Etat von über zehn Milliarden Euro und damit gut zwei Prozent des Bundeshaushaltes bleibt Deutschland ein wichtiger Partner in der Welt. Aber es ist viel weniger Geld, als die internationale Zusammenarbeit eigentlich bräuchte.
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Das Preis­gericht im Wett­bewerbs­verfahren EZ-Campus Plus – Städte­baulicher Wettbewerb für den Ber­li­ner Stand­ort des BMZ – tagte am 25. No­vem­ber 2021 in Berlin. Mit dem ers­ten Preis aus­gezeichnet wurde die HENN GmbH, Berlin mit WES Land­schafts­archi­tek­tur, Hamburg.
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Putins völkerrechtswidriger Krieg verursacht unermessliches Leid für die Menschen in der Ukraine und diese Bundesregierung hilft, wo sie kann. Wir wollen diesen Krieg beenden und die Lage für die Menschen verbessern.
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Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Keines – keines! – der 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung wird bis 2030 erreicht werden, wenn wir im bisherigen Tempo weitermachen. So steht es im Entwicklungspolitischen Bericht der Bundesregierung vom letzten Jahr. Aber diese Regierung hat nicht vor, weiterzumachen wie bisher. Ich werde das Tempo deutlich erhöhen. Die Agenda 2030 und ihre 17 Ziele sind die Richtschnur auch für die deutsche Entwicklungspolitik.
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Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst einmal: Es ist wirklich eine gute Nachricht, dass die brutale Diktatur in Syrien vorbei ist. Das ist eine Nachricht, über die Millionen Syrerinnen und Syrer sehr erleichtert sind. Und mit einigen von ihnen, die hier in Deutschland leben, habe ich heute nochmal sprechen können. Darüber, wie sie sich den politischen Wandel in Syrien vorstellen. (…)
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