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BMUV: Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

https://www.bmuv.de/themen/wasser-und-binnengewaesser/wassergefaehrdende-stoffe

Der Schutz der Gewässer ist für die Gesundheit der Bevölkerung, zum Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen und als Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung unverzichtbar. Dazu sind die Gewässer als Bestandteil des Naturhaushaltes und als Lebensraum für Tier und Pflanze zu sichern und so zu bewirtschaften, dass sie dem Wohl der Allgemeinheit und im Einklang mit ihm auch dem Nutzen einzelner dienen und vermeidbare Beeinträchtigungen ihrer ökologischen Funktionen unterbleiben.
Besorgnisgrundsatz und damit das grundlegende Anforderungsniveau, das Anlagen einhalten müssen, finden

BMUV: Grenzüberschreitendes UVP-Verfahren zum Atomkraftwerkneubauvorhaben am Standort Dukovany in der Tschechischen Republik | Meldung

https://www.bmuv.de/meldung/grenzueberschreitendes-uvp-verfahren-zum-atomkraftwerkneubauvorhaben-am-standort-dukovany-in-der-tschechischen-republik

Für das Vorhaben „Neuer Kernreaktor am Standort Dukovany“ hat die Tschechische Republik eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt.
Auf der Website des StMUV finden sich weitergehende Informationen, auch zu der am

BMUV: Aarhus Compliance-Beschluss VII/8g – Öffentlichkeitsbeteiligung gestartet | Meldung

https://www.bmuv.de/meldung/aarhus-compliance-beschluss-vii-8g-oeffentlichkeitsbeteiligung-gestartet

Auf der 7. Vertragsstaatenkonferenz zur Aarhus-Konvention im Oktober 2021 wurde der Compliance-Beschluss VII/8g gegen Deutschland gefasst. Dem Compliance Committee ist nun bis zum 1. Juli 2022 ein Maßnahmenplan vorzulegen.
Abgegebene Stellungnahmen finden bei der Erarbeitung der Endfassung Berücksichtigung

BMUV: Flussgebietskommissionen, Grenzgewässerkommissionen und Flussgebietsgemeinschaften

https://www.bmuv.de/themen/wasser-und-binnengewaesser/fluesse-und-seen/flussgebietskommissionen

Flüsse kennen keine Grenzen. Sie haben Zuflüsse, sie sind mit dem Grundwasser verbunden und fließen ins Meer. Die integrierte Bewirtschaftung dieser großen Ökosysteme wird bei grenzüberschreitenden Gewässern in internationalen Kommissionen für ganze Flussgebiete organisiert.
Um diese Fragen zu diskutieren und gemeinsam Lösungen zu finden, hat Deutschland