Dein Suchergebnis zum Thema: finden

Dossier Neues Europäisches Bauhaus

https://infopoint-europa.de/de/articles/dossier-neues-europaeisches-bauhaus

Neues Europäisches Bauhaus (NEB) ist eine von der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, im Jahr 2020 ergriffene Initiative. Sie ist Ausdruck des Bestrebens der EU, attraktive, nachhaltige und inklusive Orte, Produkte und Lebensweisen zu schaffen. Die Initiative dient der Förderung einer neuen Lebensweise, in der sich Nachhaltigkeit mit Stil verbindet.
Das Ziel der Initiative ist es, neue Wege zu finden, wie Europa bis 2050 klimaneutral

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

EuGH zur Gerichtszuständigkeit bei Kindesentführung in einen Mitgliedsstaat

https://infopoint-europa.de/de/articles/eugh-zur-gerichtszustaendigkeit-bei-kindesentfuehrung-in-einen-mitgliedsstaat

Der EuGH hat im Wege eines Vorabentscheidungsersuchens entschieden, dass im Falle eines widerrechtlichen Verbringens eines Kindes das Gericht des Mitgliedstaats, in dem das Kind seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte, trotz Zuständigkeit für die Entscheidung über das Sorgerecht in Ausnahmefällen die Verweisung des Falls an ein Gericht des Mitgliedstaats beantragen kann, in den das Kind wurde.
Hier finden Sie das Urteil des EuGH vom 13. Juli 2023 zum Nachlesen.

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

Der Brexit und Gibraltar: Großes Affentheater um den kleinen Affenfelsen?

https://infopoint-europa.de/de/articles/der-brexit-und-gibraltar-grosses-affentheater-um-den-kleinen-affenfelsen

Dieser Beitrag setzt sich mit den möglichen Auswirkungen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union auf den Status des britischen Überseegebiets Gibraltar auseinander.
Weiterhin finden sich Ausnahmen im Anhang I („Anwendung auf Gibraltar“) des Übereinkommens

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

Die Fragmentierung des EU-Parlaments

https://infopoint-europa.de/de/articles/die-fragmentierung-des-eu-parlaments

Auch in bei den diesjährigen Europawahlen werden einige neue Parteien auf dem Wahlzettel stehen, die sich gute Chancen auf den Einzug ins Europaparlament ausrechnen. Die voranschreitende Fragmentierung des EU-Parlaments in immer mehr Abgeordnete aus kleineren Parteien wird vor allem dadurch begünstigt, dass es bei der Europawahl vielen EU-Staaten keine Sperrklausel für Kleinparteien gibt. Bei der letzten Europawahl genügten beispielsweise in einigen Mitgliedstaaten weniger als 1% der Stimmen, um einen Sitz im Parlament zu erringen. 
theoretische Gefahr, dass sich ab einem gewissen Punkt gar keine Mehrheit mehr finden

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

Netzpolitik: Eine Charta der digitalen Grundrechte für die EU?

https://infopoint-europa.de/de/articles/netzpolitik-eine-charta-der-digitalen-grundrechte-fuer-die-eu

Auf Betreiben der ZEIT Stiftung hat sich eine Gruppe von Initiator*innen sowie Unterstützer*innen gefunden, die am 5.12.2016 dem Europäischen Parlament in Brüssel und der Öffentlichkeit eine Digitale Grundrechte Charta übergeben haben. Diese soll fortan als Diskussionsgrundlage dienen, wie die „digitale Welt“ zu gestalten ist. Die Notwendigkeit erwächst in den Augen der Autor*innen aus neuen Herausforderungen der technologischen Entwicklung für das gesellschaftliche Zusammenleben und das Verhältnis zwischen Bürger und Staat.
Unter den Mitwirkenden finden sich viele bekannte Namen, insbesondere aus dem Kontext

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

Europarechtliche Vorgaben zur Unabhängigkeit der Medien in den Mitgliedsstaaten und Durchsetzbarkeit seitens der Europäischen Union

https://infopoint-europa.de/de/articles/europarechtliche-vorgaben-zur-unabhaengigkeit-der-medien-in-den-mitgliedsstaaten-und-durchsetzbarkeit-seitens-der-europaeischen-union

Polen hat jüngst durch umstrittene Gesetze Aufsehen erregt. Neben der Neubesetzung und teilweisen Entmachtung des Verfassungsgerichts wurde auch ein Gesetz beschlossen, wonach die polnische Regierung Schlüsselposten in öffentlich-rechtlichen Medienunternehmen selber besetzen darf. In diesem Beitrag soll letzteres untersucht werden, denn es stellen sich die Fragen, wieviel Unabhängigkeit der Medien gewährleistet sein muss und welche Rolle die EU bei deren Durchsetzung spielen kann. Besondere Beachtung sollen hierbei die öffentlich-rechtlichen Medien erfahren.Dafür soll aufgezeigt werden, inwiefern die europäischen Grundrechte eine solche Unabhängigkeit der Medien verlangen, inwieweit die Mitgliedsstaaten daran gebunden sind und welche konkreten Anforderung sich an sie stellen, und welche Mechanismen der EU zur Verfügung stehen, diese Durchzusetzen.
Menschenrechtskonvention (EMRK) und der Europäischen Charta der Grundrechte (EGC) zu finden

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden