Was bewegt Europa? Lesen Sie sich ein in die wichtigsten Themen der EU – ob EU-politische Neuigkeiten oder Einblicke in die europäische Gesellschaft.
Nahrungsmittel Seit 2021 können wir auch in Europa Insekten in den Lebensmittelregalen finden
Misstrauensanträge sind im EU-Alltag ein sehr seltenes Ereignis. Seit seiner Etablierung wurden aus dem Europäischen Parlament lediglich 13 Anträge gestellt, die allesamt scheiterten. Einzig im Jahr 1999 war ein drohender Misstrauensantrag der Grund dafür, dass die damalige EU-Kommission unter Jacques Santer zurücktrat.Angesichts dieses im Europäischen Recht sehr seltenen Ereignisses möchten wir euch in diesem Artikel den rechtlichen Hintergrund und das Verfahren bei einem Misstrauensantrag gegen die Kommission erläutern.
Die Debatte und Abstimmung finden unbeschadet der obigen Ziffern 3 bis 5 gemäß Art
Ein Mittel der außenpolitischen Einflussnahme sind Sanktionen, die die EU gegen Drittstaaten verhängen kann, wenn diese gegen Völkerrecht verstoßen. Wann können diese Maßnahmen eingesetzt werden und wie wirkungsvoll sind sie?
wirtschaftliche Sanktionen.[5] Die Voraussetzungen zur Verhängung von Wirtschaftssanktionen finden
Die Schlagzeilen über das Verhältnis zwischen der EU und Polen sein seit Jahren dominierend negativ. Der russische Angriffskrief, der Rechtsstreit und die Verletzung der EU-Verträge hatten schwerwiegende Auswrikungen auf die Beziehung. Teilweise wurde von dem „Polexit“ gesprochen. Vor kurzem ist die regierende PiS-Partei auf die Europäsichen Forderungen eingegangen und will nun Gesetzesentwürfe vorlegen. Angesichts der Spannungen und der nun vermeindlichen Annäherung ist es bedeutsam zu betrachten wie die aktuelle Haltung zur EU im Land aussieht. Wo positioniert und politisiert sich insbesondere die junge Generation? Der Text gibt Informationen und ermittelt ein kurzes Stimmungsbild in Polen.
rechte Regierung unter Europäischem Druck Stimmungsbild Polen 04.05.2023 In Polen finden
Aktuelle Kurznachrichten aus der EU vom 04. bis 17. Februar 2023. Mehr Gelder für die Grenzen, RescueME in Neuwerk, Wahlen in Berlin, neue Regierung für Moldau und besserer Katastrophenschutz für die EU.
Weitere Informationen finden Sie hier.
Bereits seit längerer Zeit erfolgten sowohl auf politischer als auch auf gesellschaftlicher Ebene Rufe nach einer Erneuerung des Regelungsrahmens für die Erbringung digitaler Dienstleistungen, um so Plattformbetreiber mit zunhemender Marktmacht in die Verantwortung zu ziehen und einen Wettbewerb zu gewährleisten. Während immer stärker wachsende Dienste-Anbieter zahlreiche Privilegien genießen, seien die Rechte der Nutzer nur unzureichend geschützt.
Die Regelungen des NetzDG finden ausschließlich für Anbieter sozialer Netzwerke Anwendung
Zu der Frage „EU-Recht als Schutz oder Hürde: Wie lässt sich Rechtsstaatlichkeit in einer pluralistischen Gesellschaft sichern?“ diskutieren Prof. Dr. Alexander Thiele, Dr. Julia Reuschenbach, André Trepoll und Prof. Dr. Peter Niesen an der Business & Law School Hamburg.
wiederherzustellen, dass die eigene Stimme und die eigenen Probleme und Interessen Wirksamkeit finden
Der EuGH hat am 11. Juli 2024 entschieden, dass der Bestand der Wolfspopulation wirtschaftlichen Interessen vorgeht und Wölfe daher nur unter engen Voraussetzungen gejagt werden dürfen.
September 1979 in Bern, die auch auf Österreich als Mitgliedstaat der EU Anwendung finden
Informationen zu Fördermöglichkeiten für Auslandspraktika in Europa für junge Menschenwährend, vor und nach der Ausbildung
Weitere Informationen finden Sie auf der Website und im Blog.
Die Europa-Union Deutschland und die Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland verurteilen den Angriffskrieg des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf das Schärfste.
Kommission soll Priorität haben, um realistische Wege für diese Perspektive zu finden
