Dein Suchergebnis zum Thema: finden

Paneldiskussion zum Rechtsruck in Europa

https://infopoint-europa.de/de/articles/koenntja-gut-werden-festival-mit-buergermeister-peter-tschentscher

Am 4. Oktober diskutierte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher im Rahmen des „Könntja gut werden“ – Festivals mit der Bundessekretärin der Jungen Europäischen Föderalist:innen (JEF), Emmeline Charenton, und Politikberater Dr. Johannes Hillje vor über den Rechtsruck in Europa. 
rechtsradikale und antidemokratische Positionen zunehmend salonfähig und welche Antworten finden

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

Mehr Demokratie durch ein neues europäisches Wahlrecht?

https://infopoint-europa.de/de/articles/europaeisch-leben-europaeisch-waehlen

Am 24. Januar initierten wir gemeinsam mit der Europa-Union Frankfurt eine hochkarätige Online-Veranstaltung zu transnationalen Listen, an der sich zahlreiche Gliederungen der Europa-Union Deutschland (EUD) beteiligten. Ein Veranstaltungsbericht von Prof. Dr. Gasiecki.
Rat einstimmig angenommen wird und von allen Mitgliedsländern national Zustimmung finden

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

Von der Leyen hält Grundsatzrede

https://infopoint-europa.de/de/articles/von-der-leyen-haelt-grundsatzrede

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor dem Europäischen Parlament in Straßburg ihre Grundsatzrede zur Lage der Union gehalten. In der jährlichen sog. „State of the Union“-Rede zieht der/die Kommissionspräsident:in klassischer Weise Bilanz der EU-Politik der letzten Monate und legt die Ziele für das kommende Jahr fest. Es handelt sich um die wohl wichtigste Grundsatzrede in der Europäischen Union. 
Absichtserklärung Lage der Union 2023 In der Absichtserklärung zur Lage der Union finden

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

Die Europa-Union Hamburg ist Partner im Bündnis "GoVote!"

https://infopoint-europa.de/de/articles/govote-weil-auch-die-demokratie-zur-wahl-steht

Die Europa-Union Hamburg ist Partner im Bündnis „GoVote!“ und bildet Wahlhelfer:innen für Bundestags- und Bürgerschaftswahl aus. Außerdem sind im Februar Wahlhearings geplant, die Europa auch auf Bundes- und Landesebene zum Thema machen sollen. 
Beide Veranstaltung finden jeweils ab 18 Uhr in der Handelskammer Hamburg statt. 

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

Der parlamentarische Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission

https://infopoint-europa.de/de/articles/der-misstrauensantrag-gegen-die-eu-kommission-das-schaerfste-schwert-des-eu-parlament

Misstrauensanträge sind im EU-Alltag ein sehr seltenes Ereignis. Seit seiner Etablierung wurden aus dem Europäischen Parlament lediglich 13 Anträge gestellt, die allesamt scheiterten. Einzig im Jahr 1999 war ein drohender Misstrauensantrag der Grund dafür, dass die damalige EU-Kommission unter Jacques Santer zurücktrat.Angesichts dieses im Europäischen Recht sehr seltenen Ereignisses möchten wir euch in diesem Artikel den rechtlichen Hintergrund und das Verfahren bei einem Misstrauensantrag gegen die Kommission erläutern.
Die Debatte und Abstimmung finden unbeschadet der obigen Ziffern 3 bis 5 gemäß Art

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

Wirtschaftssanktionen nach Art. 215 AEUV – ein scharfes Schwert?!

https://infopoint-europa.de/de/articles/wirtschaftssanktionen-nach-art-215-aeuv-ein-scharfes-schwert

Ein Mittel der außenpolitischen Einflussnahme sind Sanktionen, die die EU gegen Drittstaaten verhängen kann, wenn diese gegen Völkerrecht verstoßen. Wann können diese Maßnahmen eingesetzt werden und wie wirkungsvoll sind sie?
wirtschaftliche Sanktionen.[5] Die Voraussetzungen zur Verhängung von Wirtschaftssanktionen finden

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden