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Weltwirtschaftsforum in Davos hat Ursula von der Leyen heute (Mittwoch) eine Grundsatzrede – Kommissionspräsidentin und betonte dabei den Ehrgeiz Europas, im Kampf gegen den Klimawandel eine – führende Rolle zu spielen und einen menschenzentrierten Ansatz bei der Verarbeitung – Das verstehe ich unter einer von gemeinsamen Interessen geleiteten Geopolitik.
Startseite EU-Nachrichten Von der Leyen in Davos: „Europa steht für eine von

VorlesenDie Europäische Kommission fordert zu Stellungnahmen zum Entwurf einer Mitteilung
EU-Kommission holt Meinungen zum Schutz vertraulicher Informationen an nationalen Gerichten ein

dem Beginn des EU-Sozialgipfels in Porto hat Sozialkommissar Nicolas Schmit in einem – heute (Freitag) die Staats- und Regierungschefs aufgefordert, sich verstärkt für ein
Nicolas Schmit vor EU-Sozialgipfel: „Mitgliedstaaten müssen bei Sozialpolitik an einem

VorlesenAuf der Konferenz „Unser Ozean“, die dieses Jahr am 23.-24. Oktober im norwegischen Oslo stattfindet, wird die Kommission 22 neue Verpflichtungen mit konkreten und gezielten Maßnahmen zur Stärkung der Meerespolitik bekanntgeben. So verpflichtet sich die EU, Vorhaben zur Eindämmung der Verschmutzung der Meere durch Kunststoffe durchzuführen, die blaue Wirtschaft nachhaltiger zu gestalten und die Forschung und Meeresüberwachung zu verbessern.
EU-Nachrichten Kommission geht neue Verpflichtungen für saubere, gesunde und sichere Ozeane ein

VorlesenDie Europäische Kommission kann als „Hüterin der Verträge“ rechtliche Schritte gegen Mitgliedstaaten einleiten, die ihren Verpflichtungen aus dem EU-Recht nicht nachkommen. Gegen Deutschland wurden im Rahmen der aktuellen Entscheidungen zu solchen sogenannten Vertragsverletzungsverfahren am Donnerstag (15. Juli) drei Verfahren eingeleitet oder weitergeführt. Sie betreffen die Entsenderichtlinie, die Vergabe öffentlicher Aufträge und den Verkehrsbereich.
Vertragsverletzungsverfahren: Kommission leitet in drei Fällen rechtliche Schritte gegen Deutschland ein

VorlesenAus dem heute (Donnerstag) veröffentlichten Jahresbericht über Handels- und Investitionshindernisse geht hervor, dass europäische Unternehmen im Jahr 2019 durch die Beseitigung von Handelshemmnissen zusätzliche Exporte in Höhe von 8 Milliarden Euro generieren konnten. Die hohe Zahl neuer Exportbeschränkungen zeigt jedoch, dass Protektionismus im Welthandel tief verwurzelt ist. Die Gesamtzahl der bestehenden Handelshemmnisse beläuft sich 2019 weltweit auf 438, von denen 43 im vergangenen Jahr von 22 verschiedenen Ländern eingeführt wurden.
Jahresbericht zu Handelshemmnissen: EU-Schutzmaßnahmen helfen, aber Protektionismus bleibt ein

VorlesenDie Kommission hat eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für – drei Ausgaben eines Europäischen Festivals für Journalismus und Medienfreiheit veröffentlicht
EUR für ein europäisches Festival zur Medienfreiheit EU-Mittel in Höhe von 3 Mio

EU-Staats- und Regierungschefs haben sich bei ihrer Sondertagung in Brüssel auf eine – Und es ist ganz klar, dass niemand einen Keil zwischen uns treiben kann“, sagte Kommissionspräsidentin – Die Kommission wird nun einen umfassenden Plan zur wirtschaftlichen Unterstützung – eines demokratischen Belarus ausarbeiten.
Startseite EU-Nachrichten Von der Leyen nach dem Europäischen Rat: „Niemand kann einen

Bedeutung der Modernisierung von Wirtschaft und Gesellschaft gesprochen und dabei eine
Aktuelle Meldungen EU-Nachrichten Kommissionspräsidentin von der Leyen: „In einem

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) ein förmliches Prüfverfahren
Prüfverfahren zu mutmaßlich wettbewerbswidrigen Verhaltensweisen der Strombörse EPEX Spot ein