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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur digitalen Modernisierung

https://www.dbsv.org/stellungnahme/RefE-DVPMG.html

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband, Spitzenverband der rund 1,2 Mio. blinden und sehbehinderten Menschen in Deutschland, fordert nachdrücklich, dass Angebote im Gesundheitsbereich für Menschen mit Behinderungen barrierefrei zugänglich und nutzbar sind. Vor diesem Hintergrund sehen wir Nachbesserungsbedarf …
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DBSV-Stellungnahme zum Konzept der Rundfunkkommission für eine zentrale Stelle für

https://www.dbsv.org/stellungnahme/beschwerdestelle_mediendienste.html

Die zu schaffende zentrale Informations- und Beschwerdestelle soll der Umsetzung von Artikel 7 Abs. 4 der RL (EU) 2018/1808 (AVMD-Richtlinie) dienen. Aus Sicht des DBSV weist das vorgesehene Konzept noch Lücken auf, die es im weiteren Verfahren bei der konkreten Ausgestaltung der Verwaltungsvereinbarung zu schließen …
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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf vom 07.03.2019 für ein Gesetz zur Änderung

https://www.dbsv.org/stellungnahme/SGB9_SGB12_Aenderungsgesetz.html

Angesichts der erneut unzureichenden Frist zur Stellungnahme greifen die nachstehenden Ausführungen nur ausgewählte Aspekte auf. Zusammengefasst sieht der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband folgenden Änderungsbedarf in Bezug auf die im Entwurf angesprochenen Regelungsbereiche.
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