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DBSV-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere

https://www.dbsv.org/stellungnahme/stellungnahme-refE-terminservice-und-versorgungsgesetz.html

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband, Spitzenverband der rund 1,2 Mio. blinden und sehbehinderten Menschen in Deutschland, nimmt zu den Bereichen des Referentenentwurfs, die Fragen der Barrierefreiheit betreffen, wie folgt Stellung:  
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rechtssicher und umfassend voranbringen – Europarechtliche Rahmenbedingungen im Sinne einer

https://www.dbsv.org/resolution/vwr-2018-res-digi-barr.html

Der Verwaltungsrat des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV) fordert die Länder und Kommunen auf, ernsthafte Anstrengungen zu unternehmen, um die Teilhabe blinder und sehbehinderter Menschen in unserer zunehmend digitalen Gesellschaft zu sichern und zu fördern. Zwingende Voraussetzung ist, dass digitale …
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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMWi eines Vierten Gesetzes zur Änderung

https://www.dbsv.org/stellungnahme/DWG.html

Zu Artikel 3 – Änderung des Deutsche-Welle-Gesetzes (DWG) Bis zum 19.09.2020 ist die Richtlinie (EU) 2018/1808, die sog. AVMD-Richtlinie, in deutsches Recht umzusetzen. Im vorliegenden Referentenentwurf des DWG sind die Vorgaben von Artikel 7 dieser Richtlinie aus Sicht des DBSV bislang jedoch weder europarechtskonform …
einer Missachtung der Vorgaben.

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter

https://www.dbsv.org/stellungnahme/ref_e_angehoerigen-entlastungsgesetz.html

Der DBSV begrüßt die Gesetzesinitiative ausdrücklich. Bei den im folgenden angesprochenen Regelungsbereichen sehen wir noch Änderungs- bzw. Ergänzungsbedarf. Entfristung der EUTB Der DBSV begrüßt ausdrücklich, dass die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) entfristet werden soll und dass die Entscheidung …
Um ein solches auf- und ausbauen zu können, benötigen die Beratungsstellen eine längerfristige

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GFTB-Empfehlung: „Informationen einer stationären Wohneinrichtung für taubblinde

https://www.dbsv.org/stellungnahme/gftb-empfehlung-informationen-einer-stationaeren-wohneinrichtung-fuer-taubblinde-und-mehrfach-behinderte-blinde-menschen-ueber-d.html

Im gemeinsamen Fachausschuss hörsehbehindert/taubblind (GFTB) sind Organisationen zusammengeschlossen, die sich für die Belange taubblinder Menschen engagieren. Dies sind: Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. Arbeitsgemeinschaft der Dienste und Einrichtungen für taubblinde Menschen e. V. Deutscher …
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