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Ziel der Novelle des ElektroG ist es unter anderem, Brandrisiken, die durch Lithium-Batterien verursacht werden, die in immer mehr Elektrogeräten auch fest verbaut sind, zu minimieren.
Gesetzentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

Seit einigen Jahren führt das Umweltressort Horizon Scanning Prozesse durch, um neu aufkommende Veränderungen zu identifizieren, die maßgebliche Auswirkungen auf den Umwelt- und Nachhaltigkeitsbereich haben könnten.
Wissenschaftliche Unterstützung des Probe-Betriebs eines "Horizon Scanning" Systems

Ziel des Gesetzes ist es, die Qualität des Umweltstatistikgesetz (UStatG) und des Hochbaustatistikgesetzes (HBauStatG) zu verbessern beziehungsweise an EURegelungen anzupassen und aussagekräftigere Ergebnisse zu erhalten.
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umweltstatistikgesetzes und des

Unter den Anwendungsbereich des Gesetzes fallen reine Batterie-Elektrofahrzeuge, besonders umweltfreundliche von außen aufladbare Hybridfahrzeuge und Brennstoffzellenfahrzeuge.
Entwurf eines Gesetzes zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener

Seit Anfang der 2000er Jahre hat das Thema "Sicherheitsmanagementsysteme in Kernkraftwerken" verstärkt an Bedeutung gewonnen. Auf regulatorischer Seite wurden daher sowohl national als auch international kerntechnische Anforderungen
Entwicklung einer Methode zur Überprüfung der Wirksamkeit von Managementsystemen

Mit dem Entwurf wird die für Frauen im Alter von 50 bis 69 Jahren bereits zugelassene Untersuchung mit Röntgenstrahlung zur Brustkrebsfrüherkennung künftig auch bis zur Vollendung des 76. Lebensjahres ermöglicht.
Referentenentwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Brustkrebs-Früherkennungs-Verordnung

2. Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

Der Entwurf adressiert die gefährdete fristgerechte Umsetzung der UN-Agenda 2030 vom 25. September 2015 „Transformation unserer Welt: die Agenda 2030“ und unterstützt insbesondere Ziel 12: nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

Bundesumweltministerin Steffi Lemke hat das Gutachten des WBGU entgegengenommen. Der Bericht thematisiert den Einfluss des Klimawandels sowie Veränderungen lokaler und regionaler Nutzungsmuster auf die globale Wasserverfügbarkeit.
BMUV und BMBF nehmen WGBU-Gutachten "Wasser in einer aufgeheizten Welt" entgegen

Der Verordnungsentwurf dient der Umsetzung von Artikel 2 der EU-Richtlinie 2024/2839. Die Übermittlungspflicht soll in der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) gestrichen werden.
Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung