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Mit dem Gesetzentwurf sollen insbesondere Maßnahmen zur Steigerung der Sammelmenge sowie zur Stärkung der Vorbereitung zur Wiederverwendung getroffen werden.
Entwurf eines Erstes Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
Moorschutz ist Klimaschutz. In Deutschland gibt es 1,8 Millionen Hektar Moorfläche, aber nur knapp 5 Prozent davon sind intakt. Der Großteil der deutschen Moore wird entwässert und emittiert. Mit intakten Mooren jedoch können jährlich über 40
Entwickeln von Konzepten für einen nationalen Klimaschutzfonds zur Renaturierung
Das Gesetz verfolgt das Ziel, die Rechtssicherheit bei der Erteilung von Ausnahmen von den artenschutzrechtlichen Zugriffsverboten zu erhöhen.
Gesetzentwurf zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
Ziel der Novelle des ElektroG ist es unter anderem, Brandrisiken, die durch Lithium-Batterien verursacht werden, die in immer mehr Elektrogeräten auch fest verbaut sind, zu minimieren.
Gesetzentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
Seit einigen Jahren führt das Umweltressort Horizon Scanning Prozesse durch, um neu aufkommende Veränderungen zu identifizieren, die maßgebliche Auswirkungen auf den Umwelt- und Nachhaltigkeitsbereich haben könnten.
Wissenschaftliche Unterstützung des Probe-Betriebs eines "Horizon Scanning" Systems
Unter den Anwendungsbereich des Gesetzes fallen reine Batterie-Elektrofahrzeuge, besonders umweltfreundliche von außen aufladbare Hybridfahrzeuge und Brennstoffzellenfahrzeuge.
Entwurf eines Gesetzes zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener
Seit Anfang der 2000er Jahre hat das Thema "Sicherheitsmanagementsysteme in Kernkraftwerken" verstärkt an Bedeutung gewonnen. Auf regulatorischer Seite wurden daher sowohl national als auch international kerntechnische Anforderungen
Entwicklung einer Methode zur Überprüfung der Wirksamkeit von Managementsystemen
Mit dem Entwurf wird die für Frauen im Alter von 50 bis 69 Jahren bereits zugelassene Untersuchung mit Röntgenstrahlung zur Brustkrebsfrüherkennung künftig auch bis zur Vollendung des 76. Lebensjahres ermöglicht.
Referentenentwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Brustkrebs-Früherkennungs-Verordnung
2. Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
Der Entwurf adressiert die gefährdete fristgerechte Umsetzung der UN-Agenda 2030 vom 25. September 2015 „Transformation unserer Welt: die Agenda 2030“ und unterstützt insbesondere Ziel 12: nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
