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Seit Anfang der 2000er Jahre hat das Thema "Sicherheitsmanagementsysteme in Kernkraftwerken" verstärkt an Bedeutung gewonnen. Auf regulatorischer Seite wurden daher sowohl national als auch international kerntechnische Anforderungen
Entwicklung einer Methode zur Überprüfung der Wirksamkeit von Managementsystemen

Mit dem Entwurf wird die für Frauen im Alter von 50 bis 69 Jahren bereits zugelassene Untersuchung mit Röntgenstrahlung zur Brustkrebsfrüherkennung künftig auch bis zur Vollendung des 76. Lebensjahres ermöglicht.
Referentenentwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Brustkrebs-Früherkennungs-Verordnung

2. Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

Der Entwurf adressiert die gefährdete fristgerechte Umsetzung der UN-Agenda 2030 vom 25. September 2015 „Transformation unserer Welt: die Agenda 2030“ und unterstützt insbesondere Ziel 12: nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

Bundesumweltministerin Steffi Lemke hat das Gutachten des WBGU entgegengenommen. Der Bericht thematisiert den Einfluss des Klimawandels sowie Veränderungen lokaler und regionaler Nutzungsmuster auf die globale Wasserverfügbarkeit.
BMUV und BMBF nehmen WGBU-Gutachten "Wasser in einer aufgeheizten Welt" entgegen

Der Verordnungsentwurf dient der Umsetzung von Artikel 2 der EU-Richtlinie 2024/2839. Die Übermittlungspflicht soll in der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) gestrichen werden.
Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung

Im Interview mit dem NDR spricht Bundesumweltminister Carsten Schneider unter anderem über die Themen der UN-Ozeankonferenz, den Zustand der Weltmeere und die Bedeutung der Meeresschutzpolitik in seiner Amtszeit.
"Wir möchten eine vorsorgliche Pause beim Tiefseebergbau" – Interview mit Carsten

Dieser Referentenentwurf möchte das UStatG ändern mit dem Ziel, die Anforderungen der vorgenannten EU-Rechtsvorschriften zu bedienen.
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umweltstatistikgesetzes und anderer

Dieser Gesetzsentwurf der Bundesregierung eines Gesetz zur Änderung des Umweltschadensgesetzes
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umweltschadensgesetzes, des Umweltinformationsgesetzes

Die Verordnung dient insbesondere der Umsetzung von Artikel 7 und 8 der Trinkwasserrichtlinie. Sie umfasst die Risikobewertung und das Risikomanagement der Einzugsgebiete von Entnahmestellen für die Trinkwassergewinnung.
Referentenentwurf einer Verordnung über Einzugsgebiete von Entnahmestellen für die