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Kaufmann: „Weimars Rückzug war durchaus erwartet worden, ist aber dennoch für viele eine – im Persönlichen als Verlust betrachtet werden muss, ist finanzpolitisch gewiss ein
B. einer überstürzten Verfassungsänderung wird gewiss keine erfolgreiche Finanzpolitik

Im Gegenteil, es wurde eine ganz alte, längst vergessen geglaubte Geschichte aus – Die „Biblis ist sicher“ Rede der neuen Umweltministerin war eine Mischung aus Norbert – Die Rede einer verantwortungsvollen Ministerin war es sicher nicht. – Einen schönen Erfolg unseres jahreslangen Engagements konnten wir am Freitag verzeichnen – Verantwortlichkeit für den öffentlichen und den privaten Datenschutz soll endlich in einer
Anlage), … mehr PM: Automatische Strom-Umschaltung von Biblis A auf Biblis B

Unsere Frauenhäuser, Interventions- und Beratungsstellen leisten eine unverzichtbare
tabuisiert werden.“   Hintergrund: Weitere Informationen: https://rp-kassel.hessen.de/b%

„Vor allem die gesunkene Zahl der schwer und tödlich Verletzten ist eine gute Nachricht
verursacht vier von zehn Unfalltoden, deshalb ist das Verkehrssicherheitsprogramm (B)

Januar 2021 an wird in der Frankfurter Innenstadt ein Tempolimit von 40 Stundenkilometer
Februar 2014 VGH zu Tempolimit 30 auf der B 252 – GRÜNE: Gutes Urteil für den Lärmschutz

die hessischen Kommunen werden zurzeit noch vom Bund durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz bei ihren Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr und kommunale Straßen unterstützt. Jährlich fließen so rund 100 Millionen Euro an die Kommunen. Diese Zweckbindung der Mittel läuft jedoch in Folge der Föderalismusreform im Jahr 2014 aus und das Land könnte die Gelder auch in andere Bereiche investieren.
B.

Als „enttäuschend“ wertet der haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frank Kaufmann, die heutige Regierungserklärung von Finanzminister Schäfer (CDU). „Sie ist wenig substanzvoll und ideenlos. Sie bietet nichts Neues und ist erneuter Ausdruck der Kraftlosigkeit der Regierung Bouffier.“
Bisher sehen wir keinen Plan B der Regierung Bouffier, der greifen könnte, wenn sich

„Zum konsequenten Schutz der Natur gehört, dass wir Tiere nicht nur als Nutzobjekte behandeln, sondern ihnen um ihrer selbst willen Schmerz und Leid ersparen und sie artgerecht leben dürfen. Wer Tiere zudem als Mitgeschöpfe begreift und den Verfassungsauftrag ernst nimmt, der sich aus der Verankerung des Tierschutzes im Grundgesetz ergibt, darf sich dieser Verpflichtung nicht entziehen“, begründet die tierschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Ursula Hammann, die Gesetzesinitiative.
B. gegen die Genehmigung von Rodeo-Veranstaltungen oder Tierversuchen und bei  Untätigkeit

DIE GRÜNEN appellieren an RWE einen zeitnahen Rückbau des Atomkraftwerks umzusetzen – und nicht die Lösung eines so genannten „sicheren Einschlusses“ anzustreben. – Durch eine Versiegelung der Atomkraftwerksblöcke würde der Rückbau, der selbst bereits – Dadurch bestünde unnötig ein langfristiges Gefahrenpotenzial in der Region. – DIE GRÜNEN erwarten von Umweltministerin Puttrich, dass sie sich für eine ergebnisoffene
dass das Lager nur bis zur endgültigen Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis A und B

„Vor allem die gesunkene Zahl der schwer und tödlich Verletzten ist eine gute Nachricht
verursacht vier von zehn Unfalltoden, deshalb ist das Verkehrssicherheitsprogramm (B)