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Henzler hat die Lehrerausbildung als nächste Sparbüchse entdeckt und legt die Axt an eine – innerhalb der CDU, haben oder ob es erneut wie bei den staatlichen Schulämtern noch zu einer
B. zur Entlastung der Mentoren.

„Dies ist ein Erfolg des einstimmigen Beschlusses der Ministerpräsidenten, an dem
Das endgültige Aus für die beiden Schrottreaktoren Biblis A und B, für das wir seit

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert von den Ministern und Staatssekretären der Landesregierung Offenheit und Transparenz im Umgang mit Nebentätigkeiten. „Bürgerinnen und Bürger haben Recht darauf zu erfahren, welche Nebentätigkeiten sie neben ihrem jeweiligen Amt wahrnehmen“, erklärte der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, nachdem die Landesregierung seine ‚Kleinen Anfrage‘ (18/983) zu diesem Themenkomplex […]
Nebentätigkeitsverordnung des Landes müssen Bezüge aus Nebentätigkeiten ab Besoldungsgruppe B

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert von den Ministern und Staatssekretären der Landesregierung Offenheit und Transparenz im Umgang mit Nebentätigkeiten. „Bürgerinnen und Bürger haben Recht darauf zu erfahren, welche Nebentätigkeiten sie neben ihrem jeweiligen Amt wahrnehmen“, erklärte der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, nachdem die Landesregierung seine ‚Kleinen Anfrage‘ (18/983) zu diesem Themenkomplex […]
Nebentätigkeitsverordnung des Landes müssen Bezüge aus Nebentätigkeiten ab Besoldungsgruppe B

„Dies ist ein Erfolg des einstimmigen Beschlusses der Ministerpräsidenten, an dem
Das endgültige Aus für die beiden Schrottreaktoren Biblis A und B, für das wir seit

Der Auftritt des früheren Bundesumweltministers Norbert Röttgen im Biblis-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtages hat nach Ansicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erneut deutlich gemacht, dass die Bundesregierung den Ländern ihr Handeln beim Atomausstieg sehr genau vorgegeben hat. „Das Bundesumweltministerium (BMU) entwickelte nach Angaben Röttgens die Rechtsauffassung, auf deren Basis das Moratorium umgesetzt werden sollte und auch umgesetzt […]
Herr Röttgen hat selbst eingeräumt: Einen Plan B gab es nicht.“ Diese Sicht bestätigte

Der Auftritt des früheren Bundesumweltministers Norbert Röttgen im Biblis-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtages hat nach Ansicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erneut deutlich gemacht, dass die Bundesregierung den Ländern ihr Handeln beim Atomausstieg sehr genau vorgegeben hat. „Das Bundesumweltministerium (BMU) entwickelte nach Angaben Röttgens die Rechtsauffassung, auf deren Basis das Moratorium umgesetzt werden sollte und auch umgesetzt […]
Herr Röttgen hat selbst eingeräumt: Einen Plan B gab es nicht.“ Diese Sicht bestätigte

Aus Sicht der GRÜNEN Landtagsfraktion haben die bisherige Arbeit des Biblis-Unter­suchungsausschusses und die heutigen Befragungen der früheren Umweltministerin Lucia Puttrich und des Ministerpräsidenten Volker Bouffier gezeigt, dass alle Bundesländer nach Vorgabe des Bundes einheitlich gehandelt haben. „Alle haben die gleiche Rechtsgrundlage verwendet, alle haben die vom Bund ausdrücklich erbetenen Formulierungen übernommen und innerhalb der vom […]
Fukushima keinerlei Aktivitäten unternommen worden, Biblis A wieder anzufahren – Biblis B

Aus Sicht der GRÜNEN Landtagsfraktion haben die bisherige Arbeit des Biblis-Unter­suchungsausschusses und die heutigen Befragungen der früheren Umweltministerin Lucia Puttrich und des Ministerpräsidenten Volker Bouffier gezeigt, dass alle Bundesländer nach Vorgabe des Bundes einheitlich gehandelt haben. „Alle haben die gleiche Rechtsgrundlage verwendet, alle haben die vom Bund ausdrücklich erbetenen Formulierungen übernommen und innerhalb der vom […]
Fukushima keinerlei Aktivitäten unternommen worden, Biblis A wieder anzufahren – Biblis B

öffentlicher Unternehmen fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und legt einen
Februar 2007 – B 1 A 3/06 R, bestätigt durch Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts