Ausschuss für Europa und Internationales berät über Vorschläge zur Schaffung einer
alle Fraktionsvorsitzenden auf Anfang Mai 2017 zu einem Gespräch zur Einrichtung einer
„Der Justizvollzug stellt kein geeignetes Umfeld zur Überwindung einer Abhängigkeitserkrankung
Netzhammer, mitteilte, handelte es sich hierbei um einen Entschließungsantrag zu einer
Einer entsprechenden Unbedenklichkeitsbescheinigung, wie sie vom Wirtschaftsministerium
Landesregierung auf, auf den Bund mit dem Ziel einzuwirken, die Fahrradmitnahme im ICE auf einer
Unterstützt wird es von einer Bürgerinitiative zum Schutz des Hochschwarzwaldes.
In einer öffentlichen Anhörung des Wissenschaftsausschusses hatten am vergangenen
