alle Fraktionsvorsitzenden auf Anfang Mai 2017 zu einem Gespräch zur Einrichtung einer
„Der Justizvollzug stellt kein geeignetes Umfeld zur Überwindung einer Abhängigkeitserkrankung
und eine mutmaßliche gefährliche Körperverletzung gegen eine jüdische Person bei einer
haben, konnten zehn Jugendliche für ihre Plakatentwürfe mit einem Ersten Preis, einer
In einer Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten habe Staatssekretär Dr.
Mit der Eingabe einer Bürgerinitiative, die sich dagegen wendet, hat sich der Petitionsausschuss
Landesregierung auf, auf den Bund mit dem Ziel einzuwirken, die Fahrradmitnahme im ICE auf einer
über die verschiedenen politischen Ebenen hinweg vermitteln können“, heißt es in einer
