VorlesenDie Europäische Kommission richtet heute (18.06.2018) ein hochrangiges Treffen
Vizepräsident Frans Timmermans erklärte: „Unsere Gesellschaften befinden sich inmitten einer
VorlesenDie Europäische Union und die Vereinigten Staaten haben Freitag ein weiteres
der Fähigkeiten der 28 zuständigen Behörden der EU abgeschlossen – das Ergebnis einer
VorlesenDie Abgeordneten des Europäischen Parlaments kritisieren, dass die EU-Länder eine
begrüßen die Abgeordneten die Arbeit der Kommission mit Blick auf die Verabschiedung einer
es keinen Unterschied, ob sie Euro-Transaktionen in ihrem eigenen Land oder mit einem
Währungsumrechnungsdiensten zu verbessern, wenn Verbraucher Waren oder Dienstleistungen in einer
Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission, heute Pläne für eine
Außerdem schlage ich mit Unterstützung der Kommission die Einrichtung einer europäischen
VorlesenGemeinsam mit weiteren Mitgliedern der Welthandelsorganisation (WTO) hat die EU-Kommission heute ihr Bestreben zur Überwindung der Blockade des Streitbeilegungssystems der WTO vorgelegt. Mit Australien, Kanada, China, Island, Indien, Neuseeland, Mexiko, Norwegen, Singapur und der Schweiz wird die EU den Vorschlag auf der Tagung des Allgemeinen Rates der WTO am 12. Dezember vorstellen.
Zusammen mit einer breiten Koalition von WTO-Mitgliedern legen wir nun unsere bisher
Oktober Zeit, die Weichen für einen geordneten Austritt aus der EU zu stellen oder – Darauf haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs in der Nacht zum Donnerstag bei einem – Ein Austritt ist auch vor Ende Oktober möglich.
Verpflichtung zur loyalen Zusammenarbeit konstruktiv und verantwortungsvoll zu handeln“, in einer
VorlesenDie EU-Kommission hat am Freitag (14.06.2019) eine eingehende Prüfung eingeleitet – Das Gericht der Europäischen Union hatte einen früheren Beschluss der Kommission
Sie umfasst einen rund 19 km langen Unterwassertunnel mit einer elektrifizierten,
VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Mittwoch) in ihren jährlichen Fortschrittsberichten für den westlichen Balkan und die Türkei zusammen mit Empfehlungen für das weitere Vorgehen mit diesen Partnerländern veröffentlicht. Nordmazedonien und Albanien setzen beeindruckende Reformen in der Justiz und im Kampf gegen Korruption um. Durch das Prespa-Abkommen mit Griechenland ist Nordmazedonien das einzige Land in der Region, das seine Streitigkeiten mit seinen Nachbarn beigelegt hat. Auf dieser Grundlage empfiehlt die Kommission, dass der Rat Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien aufnimmt.
„Der westliche Balkan gehört zu Europa und wird Teil der Zukunft der EU, einer stärkeren
VorlesenDer europäische Verhaltenskodex für die Bekämpfung von Hetze im Internet hat sich als wirkungsvolles Instrument erwiesen, um schnell und effizient illegale Online-Inhalte zu bekämpfen. Das zeigt die dritte Bewertung des Verhaltenskodexes, die die Europäische Kommission am Freitag (19. Januar) in Brüssel vorgestellt hat. IT-Konzerne entfernen im Schnitt 70 Prozent der ihnen gemeldeten hetzerischen Inhalte aus dem Netz. Über 80 Prozent der Meldungen werden von allen teilnehmenden IT-Unternehmen binnen 24 Stunden geprüft.
Durchschnittlich einer von fünf den Unternehmen gemeldeten Fällen wurde von Nichtregierungsorganisationen
