Donnerstag, 13.12) bei den Urheberrechtsvorschriften für Fernseh- und Hörfunksendungen einen
Auf dem Weg zu einer umfassenden Urheberrechtsreform sind die überarbeiteten Rundfunkvorschriften
VorlesenKommissionsbericht zeigt, dass Maßnahmen zur Einhaltung und Förderung der Grundrechte, der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie auch 2018 von zentraler Bedeutung sein werden.
Grundrechte, der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie, einschließlich zur Förderung einer
VorlesenEP-Präsident Tajani forderte bei der Eröffnung der Plenarsitzung in Straßburg eine
Die Aussprache wird mit einer Entschließung abgeschlossen, über die im November oder
VorlesenDie Gefahr eines chaotischen Austritts des Vereinigten Königreichs aus der – Ein No-Deal-Szenario werde immer wahrscheinlicher, „aber wir können es noch verhindern – Der einzige Weg, ein No-Deal-Szenario zu vermeiden, sei ein positives Votum des Unterhauses – für einen Weg aus der gegenwärtigen Blockade.
Brexit-Prozesses berge „erhebliche Risiken“ auch für die EU, warnte Barnier bei einer
VorlesenDas Europäische Parlament hat dem Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Japan zugestimmt. Es ist das größte bilaterale Handelsabkommen, das die EU je ausgehandelt hat.
Es setzt ein Zeichen für offenen, fairen, werte- und regelgestützten Handel „in einer
VorlesenDie Europäische Kommission hat die Budgethilfe für die Republik Moldau wieder aufgenommen und heute (Dienstag) 14,54 Millionen Euro bereitgestellt. Die Unterstützung dient der Umsetzung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Moldau, der Finanzierung von Berufsbildungsmaßnahmen und der Umsetzung des Aktionsplans zur Visaliberalisierung.
Reformkurs zu unterstützen und zu begleiten.“ Die Auszahlungen werden damit nun nach einer
Zudem ist es ein starkes Signal gegen Protektionismus.
europäischen Agrarerzeugnissen (sogenannten geografischen Angaben) in Japan sowie Schutz einer
Die EU hat ein modernes System für die Anerkennung von Berufsqualifikationen und
Europäischen Berufsausweises, den Vorwarnungsmechanismus, den partiellen Zugang zu einer
Zu dieser Einschätzung gelangt der Europäische Rechnungshof (EuRH) in einem neuen
Zwar haben fast alle Mitgliedstaaten das Ziel einer grundlegenden Breitbandversorgung
VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) wegen eines Verstoßes gegen – das EU-Kartellrecht eine Geldbuße in Höhe von 1,49 Milliarden Euro gegen Google
gekennzeichnet: Die (Weiter-)Entwicklung der allgemeinen Suchmaschinentechnologie und einer
