September 2024, in einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses ihre Sicht auf
September 2024, in einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses ihre Sicht auf
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung
Gemäß einer Beschlussvorlage des Rechtsausschusses (20/9527) stimmten alle übrigen
Speziell die CDU habe zu dem Vorhaben einer allgemeinen und anlasslosen Überwachung
Strittig ist, wie weit die Kooperation gehen soll, wie sich in einer Anhörung des
Strittig ist, wie weit die Kooperation gehen soll, wie sich in einer Anhörung des
Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vorgelegte Gesetzentwurf „zur Zahlung einer
des Übergangsbereichs sollen Beschäftigte bei den Sozialversicherungsbeiträgen in einer
geplante Chancen-Aufenthaltsrecht und klare Ablehnung des Vorhabens haben sich bei einer
Sofern die Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach der
März 2021, erstmals über einen Antrag der AfD-Fraktion gegen die Einführung einer
März 2021, erstmals über einen Antrag der AfD-Fraktion gegen die Einführung einer
Sicherstellung der Finanzierung der Betreuungsvereine und der Betreuer ging es in einer
der Unionsfraktion verfolgt ihr Entwurf den Lösungsansatz, „dass die Wirkungen einer
Bundestagsabgeordnete – sie wird in absehbarer Zeit genauso wenig Realität wie die Forderung nach einer
Er verwies auf Österreich mit einer Erwerbstätigenversicherung für alle und einer
November 2022, im Ausschuss für Inneres und Heimat bei einer Anhörung um einen Gesetzentwurf
„Bei einer Gesamtklagequote von 38,4 Prozent im Jahr 2021 und 33,5 Prozent zum 31
