Bundeskanzler Merz sprach im Bundestag über die notwendigen Reformen. Lesen Sie hier die Rede des Kanzlers in der Generaldebatte zum Haushalt 2026.
Potenziale zu nutzen, sie auszuschöpfen und dafür zu sorgen, dass dieses Land in einer
TOP-Thema im Newsletter ist das jüdische Leben in Deutschland. Zudem gibt es als weiteres TOP-Thema Informationen zur Generaldebatte im Deutschen Bundestag. Hier geht es zum Newsletter.
In einer weiteren Rede, zum 75-jährigen Jubiläum des Zentralrats der Juden in Deutschland
Trotz diplomatischer Bemühungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens hält sich Iran nicht an den JCPoA. Nun treten Sanktionen wieder in Kraft.
Mal die ungefähre Menge an Kernmaterial, mit der die Möglichkeit der Herstellung einer
Der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, teilt mit:
sie weiter als einen der abschließenden Schritte auf dem Weg zur Verwirklichung einer
55. Deutsch-Französische Regierungskonsultationen: In Paris bereiten Bundeskanzler Kohk und Staatspräsident Mitterand den anstehenden Europäischen Rat vor.
Michail Gorbatschow darin besteht, dass die Unabhängigkeitsbestrebungen Litauens zu einer
Europa steht für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Die EU ist weltweit der größte Zusammenschluss von demokratischen Staaten.
Denn auch das Leben in einer Demokratie und in einem Rechtsstaat ist – wie das Leben
Aus Karl-Marx-Stadt wird wieder Chemnitz: 37 Jahre nach der erzwungenen Umbenennung sprechen sich 76 Prozent der Einwohner für die Rückkehr zum alten Stadtnamen aus.
beschließt die Stadtverordnetenversammlung die Rückbenennung und damit das Ende einer
Im Not-Fall soll die Bevölkerung gewarnt werden. Deutschland probiert die Warn-Systeme und Warn-Mittel aus. Es besteht keine Gefahr!
aktiv, heulende Sirenen, Durchsagen im Radio oder im Fernsehen, ein Text auf einer
Amnestie: Knapp 17.000 politische Häftlinge werden begnadigt und können die DDR-Gefängnisse verlassen. Damit kommt die ideologisch motivierte Strafjustiz der DDR an ihr Ende.
Die Forderungen einer Generalamnestie für alle Gefangenen kann das DDR-Justizministerium
Kritik an der SED-Führung aus den eigenen Reihen: Der LDPD-Vorsitzende Manfred Gerlach stellt die Vormachtstellung der SED in Frage und fordert Reformen.
Bei einer Veranstaltung seiner Partei zum 40.
