Bundeskanzler Friedrich Merz hat das Sicherheitskabinett einberufen, um die aktuelle Lage im Nahen Osten zu erörtern. Lesen Sie hier das gesamte Statement.
Drittens dürfe es keine weiteren Schritte hin zu einer Annexion des Westjordanlandes
Bundesregierung In den kommenden Wochen wollen wir euch unsere politischen Vorhaben in einer
Der „Runde Tisch“ kommt zum fünften Mal zusammen. Im Mittelpunkt stehen die desolate wirtschaftliche Lage und die Entmachtung des Staatssicherheitsapparates.
verständigt sich daraufhin „im Interesse der Bewahrung der wirtschaftlichen Situation vor einer
zum Haushaltsgesetz 2016 vor dem Deutschen Bundestag am 24. November 2015 in Berlin:
zehn Millionen Euro im Haushalt vorgesehen und noch einmal 90 Millionen im Rahmen einer
Damit steht in Deutschland jetzt einer der vier schnellsten Rechner der Welt.
Sie ist ein Ergebnis der Innovationskraft einer freien Gesellschaft.
Aber wir Europäer sprechen mit einer Stimme. Das ist heute deutlich geworden.
„Modrows Plan“ für die Einheit: Ministerpräsident Hans Modrow präsentiert seinen Plan zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten. Der sowjetische Präsident Michail Gorbatschow nennt die Überlegungen „Modrows Plan“.
gemeinsamen Organen und Institutionen, zum Beispiel einem parlamentarischen Ausschuss, einer
Nachhaltigkeit ist eine Querschnittsaufgabe für viele gesellschaftliche und auch – Die Länder und Kommunen spielen dabei eine zentrale Rolle.
gleichermaßen: Interessenkonflikte werden frühzeitig transparent und können so im Prozess einer
Bundespräsident Steinmeier beim Staatsakt zum 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes am 23. Mai 2024 in Berlin
Was für einen Staat sollte man eigentlich in einer solchen Situation entwerfen?
