und 7 Grundgesetz (Antrag) Auch in diesem Jahr befinden wir uns noch immer in einer
Entschließungsantrag Den Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu der Abgabe einer
UN-Friedensregelung für den Kosovo auf Grundlage regelmäßiger Beschlüsse der NATO und einer
Dies gelingt mit der Änderung des Bundeswahlgesetzes und der Einführung einer festen
Besserstellung der Renten von Krankenschwestern allein durch ihre Zugehörigkeit zu einer
Wenn sie im Besitz einer Duldung sind, können sie einmalig das sogenannte „Chancen-Aufenthaltsrecht
Die Grundidee einer Übergewinnsteuer ist daher richtig.
zwar wieder angeboten, dennoch muss es in der Zeit des Irak-Ausbildungsmandates zu einer
Aufgrund einer flexibleren Anpassung kann die Anzahl der deutschen Soldaten vor Ort
Angesichts des Ziels einer einfachen und unbürokratischen Regelung und der bereits
